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Silvio Berlusconi, ehemaliger Ministerpräsident von Italien und Parteichef der Forza Italia, könnte als Präsident gewählt werden.
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Silvio Berlusconi, ehemaliger Ministerpräsident von Italien und Parteichef der Forza Italia, könnte als Präsident gewählt werden.

Mario Draghi könnte Präsident werden

Präsidentschaftswahlen im Januar: Auch Berlusconi im Gespräch

  • Ares Abasi
    VonAres Abasi
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Der derzeitige italienische Ministerpräsident, Mario Draghi, hat die wirtschaftliche Situation im Land verbessert. Doch das könnte sich mit den Wahlen ändern.

Rom – Der italienische Ministerpräsident, Mario Draghi, hat inmitten der Corona-Pandemie eine entschlossene und kompetente Führung gezeigt und zu einem schnellen Wirtschaftswachstum beigetragen. Doch das könnte in Gefahr geraten, wenn das Parlament im Januar einen neuen Präsidenten wählt, so die britische Tageszeitung The Guardian. Das Ergebnis könnte Italien in die Bredouille bringen: Soll Draghi, der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank, der für die Wiederherstellung von Stabilität und Vertrauen im Land verantwortlich ist, Ministerpräsident bleiben oder Präsident werden?

Bei den italienischen Präsidentschaftswahlen gibt es keine offiziellen Kandidaten. Stattdessen geben die Gesetzgeber geheime Stimmen für das siebenjährige Mandat ab - sie können für jeden stimmen, solange dieser italienischer Staatsbürger und mindestens 50 Jahre alt ist, so The Guardian. Zu den Namen, die bei früheren Wahlen aufgetaucht sind, gehören der Fußballspieler Francesco Totti, die Schauspielerin Sophia Loren und sogar der Pornodarsteller Rocco Siffredi. Die Wahl kann sich über mehrere Runden hinziehen, bevor ein Gewinner feststeht.

Präsidentschaftswahlen in Italien: Ministerpräsident Mario Draghi gilt als Favorit

Draghi wird regelmäßig als Favorit für die Nachfolge von Sergio Mattarella gehandelt, der am 3. Februar als Staatschef zurücktritt. Der 74-Jährige hat letzte Woche angedeutet, dass er sich auf diese Rolle vorbereiten könnte. Auf seiner Pressekonferenz zum Jahresende antwortete er auf Fragen zu seiner Zukunft mit den Worten: „Mein persönliches Schicksal ist nicht wichtig. Ich habe keine besonderen Ambitionen. Ich bin, wenn Sie so wollen, ein Großvater im Dienste der Institutionen“. Die einzige Person, die sich explizit um das Amt bemüht, ist laut italienischen Medien der skandalumwitterte ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende der Forza Italia, Silvio Berlusconi.

„Es ist extrem unwahrscheinlich, dass er gewählt wird, aber wir sollten es nicht ausschließen“, sagte Wolfango Piccoli, Co-Präsident des in London ansässigen Forschungsunternehmens Teneo. „Wenn es eine Person gibt, die über unvergleichliche Fähigkeiten zum Stimmenkauf verfügt, dann ist es Berlusconi“, fügte Piccoli hinzu. Das Amt des italienischen Staatspräsidenten ist weitgehend zeremoniell, auch wenn er die Macht hat, politische Krisen zu lösen, Ministerpräsidenten zu ernennen und vorgezogene Wahlen auszurufen. Mattarella musste bereits mehrmals eingreifen, um Krisen zu lösen. So forderte er im Februar Draghi auf, eine Einheitsregierung zu bilden, nachdem die von Giuseppe Conte geführte Regierung zusammengebrochen war.

Präsidentschaftswahlen in Italien: Heikler Zeitpunkt

Der Zeitpunkt der Wahl ist heikel. Draghi gilt als sichere Wahl, aber ein Wechsel in den Präsidentenpalast würde das vorzeitige Ende seiner Regierung bedeuten und die Bemühungen um Reformen untergraben, die notwendig sind, um Zahlungen aus dem EU-Rettungsfonds für die Zeit nach der Pandemie zu erhalten, von dem Italien der größte Profiteur ist. „Es ist das erste Mal, dass diese Wahl wirtschaftlich relevant ist“, sagte Piccoli.

„Das Land hat wegen der Pandemie 10 % des BIP verloren und jetzt, mit Draghi, gibt es dieses neue Vertrauen... die Frage ist, ob dies über die Präsidentschaftswahlen hinaus anhalten kann.“ Im schlimmsten Fall könnte die Beförderung Draghis die Parlamentswahlen um ein Jahr vorverlegen. Falls es zu vorgezogenen Wahlen kommt, deuten Umfragen durchweg darauf hin, dass eine Koalition aus den rechtsextremen Parteien Lega Nord und Fratelli d‘Italia  sowie Berlusconis Forza Italia gewinnen könnte.

Präsidentschaftswahlen in Italien: Wahlen beginnen im Januar

Es wird erwartet, dass die Wahlen in der dritten Januarwoche beginnen, aber erst dreimal wurde ein neuer Präsident in der ersten Runde gewählt. „Es wird Hintertürchen geben, viel Getue und jeden zweiten Tag werden irgendwelche Namen genannt“, sagte Piccoli. „Aber historisch gesehen sind alle Namen, die im Vorfeld der Wahl genannt werden, dazu da, sich zu verbrennen. Es würde mich überraschen, wenn es sich bei den bisher genannten Namen um die wirklichen Kandidaten handeln würde, mit Ausnahme von Draghi“. Andere Namen, die in den Medien kursieren, sind die derzeitige Justizministerin Marta Cartabia, der ehemalige Ministerpräsident Romano Prodi, ein weiterer ehemaliger Ministerpräsident und derzeitiger EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sowie Gianni Letta, ein langjähriger Berater von Berlusconi, so The Guardian.

Falls Draghi kandidiert, könnte er bis zur zweiten oder dritten Runde abwarten. „Selbst für jemanden wie Draghi ist es nicht selbstverständlich, dass er im ersten Wahlgang gewählt wird, und deshalb würde er seine Position nicht untergraben wollen, indem er sich zu früh zur Wahl stellt“, sagte Piccoli. (Ares Abasi)

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