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Chaos bei den Rechten in Italien: Berlusconi verdirbt Meloni den Start

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Von: Tim Vincent Dicke

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Einfach ist die Regierungsbildung für die Rechtsaußenpolitikerin Giorgia Meloni nicht. Bereits jetzt gibt es eine Revolte aus dem Berlusconi-Lager.

Rom – Nach dem Sturz von Mario Draghi droht in Italien das nächste politische Chaos. Bereits bevor sich die Regierung bilden kann, treten erste Risse in dem rechten Bündnis zwischen Giorgia Melonis Partei Fratelli d’Italia, der rechten Lega sowie der populistischen Forza Italia auf – besonders mit Forza-Chef Silvio Berlusconi gibt es Differenzen.

So kam es am Donnerstag (13. Oktober) zu Problemen bei der Ernennung von Melonis Parteikollegen Ignazio La Russa zum neuen Sprecher des italienischen Senats. Zwar erhielt der extrem rechte Politiker bereits im ersten Wahlgang mit 116 Stimmen die absolute Mehrheit – die nötige Mehrheit der insgesamt 206 Senator:innen lag bei 104 – allerdings gab es ein prägnantes Schlaglicht.

Italien: Berlusconi streitet sich mit Meloni-Kollege

Der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte die Senator:innen seiner Partei Forza Italia aufgefordert, sich der Abstimmung zum Senatschef zu enthalten. Auf TV-Bildern war zu sehen, wie er und La Russa im Saal stritten und Berlusconi den Kandidaten gar beschimpfte. Weil dieser dann aber kurioserweise von Abgeordneten gegnerischer Parteien gewählt wurde, blieb Berlusconi recht bedröppelt zurück.

Giorgia Meloni und Silvio Berlusconi
Giorgia Meloni und Silvio Berlusconi sind ein rechtes Bündnis in Italien eingegangen. (Archivbild) © Alberto Pizzoli/AFP

La Russa ist Nostalgiker des italienischen Diktators Benito Mussolini. Im Wahlkampf behauptete er, dass alle Italiener „Erben des Duce“ seien. Während der Corona-Pandemie riet er in den sozialen Medien, dass die Italiener sich nicht mehr die Hand geben, sondern den „Römischen Gruß“ (analog zum Hitlergruß) der Faschist:innen zeigen sollten. Vor vier Jahren zeigte La Russa in einem Interview stolz sein Wohnzimmer mit Devotionalien und einer Statue Mussolinis.

„Schlechter Start“ für Meloni in Italien

„Der Riss, der sich in der Rechtskoalition aufgetan hat, ist sicherlich ein schlechter Start, da er darauf hindeutet, dass sie in Bezug auf die Zusammensetzung des Kabinetts noch weit auseinander liegen und es Misstrauens gibt“, sagte Wolfango Piccoli vom Analystenhaus Teneo dem Magazin Politico. „Dies ist erst der erste Tag: Die Dinge werden noch viel schwieriger werden, da sie mit mehr Herausforderungen konfrontiert werden und an Popularität verlieren.“

Nach anderthalb relativ stabilen Jahren in Italien könnte es nun wieder sehr unruhig werden. So gibt es große Differenzen bezüglich der Haltung gegenüber der Ukraine und Russland. Während Meloni dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach ihrem Wahlsieg versprach, „dass Sie auf unsere loyale Unterstützung für die Sache der Freiheit des ukrainischen Volkes zählen können“, gelten Berlusconi und Salvini als Unterstützer von Kreml-Chef Wladimir Putin. (tvd/dpa)

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