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Diese zwei italienischen Vierbeiner – an öffentliche „Kopfsitze“ in Cortina d’Ampezzo gebunden – haben die Ruhe weg,
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Diese zwei italienischen Vierbeiner – an öffentliche „Kopfsitze“ in Cortina d’Ampezzo gebunden – haben die Ruhe weg,

Regierungskrise

Italiens Fünf-Sterne-Bewegung: „Mario Draghi ist einer von uns“

  • vonDominik Straub
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Knapp 100.000 Mitglieder der einstigen Protestbewegung „Fünf Sterne“ entscheiden online, ob sie eine Regierung unter Ex-EZB-Chef Mario Draghi unterstützen.

  • Wird Ex-EZB-Chef Mario Draghi der neue Regierungschef Italiens? Das entscheidet die „Fünf Sterne“-Bewegung online.
  • Draghi wird von den meisten Parteien unterstützt.
  • Rechtsnationale Lega und Matteo Salvini legen überraschende Kehrtwende hin.

Rom – „Ich habe einen Bankier Gottes erwartet – aber Draghi ist ein ,Grillino‘“, sagte der Gründer und Guru der Protestbewegung am Mittwoch in einem schrägen Video auf seinem Blog. „Er hat mir in allem recht gegeben und gesagt, er wolle unserer Bewegung beitreten.“

Das darf bezweifelt werden – aber Grillo war sich beim Videodreh eines ernsten Problems wohl voll bewusst: Er muss die Basis seiner Bewegung davon überzeugen, für ein Mitmachen in Draghis Regierung zu stimmen. Die Frage ist innerhalb der „Fünf Sterne“ heiß umstritten: Für viele verkörpert der frühere EZB-Chef das „Establishment“, die „Banken“, die „Multis“ – kurz: den Feind schlechthin. „Wir werden uns dem Apostel der Elite nicht unterwerfen“, tönte der Wortführer der „Fünf Sterne“-Rebellen, Alessandro Di Battista. Bauchschmerzen bereitet vielen „Grillini“ auch, dass sie in der neuen Regierung mit dem „vorbestraften Psycho-Zwerg“ Silvio Berlusconi und dem „Verräter“ Matteo Renzi kooperieren müssten.

Italien könnte dank „Fünf Sterne“ neue Regierung bekommen

Obwohl sich vor dem Online-Votum am Donnerstag neben Grillo auch der von Renzi gestürzte Premier Giuseppe Conte und Außenminister Luigi Di Maio für die Regierungsbeteiligung starkmachten, war der Ausgang der Abstimmung offen. Und weil die „Sterne“ derzeit noch die mit Abstand stärkste politische Kraft im Parlament sind, bedeutete das, dass Wohl oder Wehe der neuen Regierung von rund 100 000 „Sterne“-Mitgliedern abhing, die sich an der Abstimmung auf einer privaten und völlig intransparenten Plattform namens „Rousseau“ beteiligen durften. Stimmberechtigt bei dieser für die 60 Millionen Menschen in Italien wohl entscheidend wichtigen Weichenstellung waren also gerade mal 0,167 Prozent der Bevölkerung.

Das Resultat der Abstimmung lag bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht vor. Immerhin: Selbst wenn die „Fünf Sterne“-Basis Nein zur Regierungsbeteiligung sagen sollte, könnte Mario Draghi – zumindest theoretisch – dennoch eine Koalition zusammenstellen, die dann in beiden Parlamentskammern auch noch auf eine absolute Mehrheit kommt.

Fast alle Parteien in Italien wollen Mario Draghi unterstützen

Denn alle anderen Parteien mit Ausnahme der „postfaschistischen“ Fratelli d’Italia haben sich bereiterklärt, eine Exekutive unter Draghi unterstützen zu wollen. Dennoch wäre ein Fehlen der stärksten Partei ein schweres Handicap für das neue Kabinett: Einzelne Parteien könnten in einer geschrumpften Regierung wichtige Reformen wesentlich leichter blockieren – und gegenseitige Vetos wären in einer Koalition, deren Spektrum von weit links bis weit rechts reicht, wohl bald an der Tagesordnung.

Ohne die „Fünf Sterne“-Bewegung bekäme insbesondere die rechtsnationale Lega von Matteo Salvini wieder viel Regierungsmacht. Der frühere Innenminister hatte sich zunächst ebenfalls gegen die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit gesträubt und für sofortige Neuwahlen plädiert.

Italien: Designierter Premier Draghi geht zu Staatspräsident Mattarella

Nun will er aber lieber mitregieren, und zu diesem Zweck hat er im Verlauf der letzten Woche eine geradezu akrobatisch anmutende Kehrtwende hingelegt: Der Mailänder, der noch vor kurzem mit dem Slogan „Basta Euro“ Eigenwerbung machte, gibt sich nun als überzeugter Europäer und Atlantiker. Selbst bei der Migration zeigt er sich inzwischen lammfromm und spricht sich für eine „europäische Lösung“ aus.

Unabhängig vom Ausgang der Online-Abstimmung der „Fünf Sterne“ wird in Rom erwartet, dass sich der designierte Premier Draghi an diesem Freitag zu Staatspräsident Mattarella auf den Weg macht, um selbigen über den Stand der Regierungsbildung zu unterrichten.

Wird Italien unter Draghi eine „politische Regierung“ erhalten?

So sich die „Grillini“ fürs Mitregieren entscheiden, wird Draghi möglicherweise auch schon eine Liste seiner künftigen Ministerinnen und Minister präsentieren können. Dann wird sich zeigen, ob Italien eine „politische Regierung“ aus Angehörigen von Parteien oder – wie 2011 unter dem Ökonomen Mario Monti – eine Regierung von parteilosen Fachleuten erhält. Oder, falls es bei der Online-Abstimmung schiefgeht, vielleicht auch erst mal gar keine. (Dominik Straub)

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