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Ist Trumps Kampagne ernst zu nehmen?

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Von: Daniel Roßbach

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Donald Trump ist nicht mehr unangefochten als Bannerträger der US-Republikaner.
Donald Trump ist nicht mehr unangefochten als Bannerträger der US-Republikaner. © afp

Der Einfluss des Ex-Präsidenten schwindet, hinter der Ernsthaftigkeit seiner Ambitionen auf eine weitere Kandidatur stehen Fragezeichen.

Seit Donald Trump die Präsidentschaft vor zwei Jahren widerwillig verlassen hat, wurde ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen ihn angestrengt und hat ein Kongress-Ausschuss empfohlen, ihn wegen seiner Rolle im Sturm auf das Kapitol im Januar 2021 strafrechtlich zu belangen. Trotzdem ist er in der US-Politik für viele noch immer keine persona non grata. Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass sein Einfluss auch im – zunehmend und nicht zuletzt durch sein eigenes Zutun nach rechts verschobenen – republikanischen Spektrum schwächer wird.

In der Auseinandersetzung um die Wahl von Kevin McCarthy zum Sprecher des Repräsentantenhauses spielte Trump eine theatralische, aber nebensächliche Rolle. Seine Aufrufe nach den ersten gescheiterten Wahlgängen, McCarthy zu unterstützen, verfingen nicht. Nicht nur, weil sie halbherzig waren, sondern auch, weil sich abtrünnige Abgeordnete nicht an Trumps Weisungen gebunden fühlten.

Und auch sonst gibt es in den etablierten Kreisen der Republikanischen Partei, die Trump als politische Figur hervorgebracht hat, nach der enttäuschenden Midterm-Wahl Absetzbewegungen von dem früheren Reality-TV-Show-Gastgeber und Präsidenten. So nennt etwa Paul Ryan, der ehemalige Republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus und Vize-Präsidentschaftskandidat, Trump einen „erwiesenen Verlierer“. Trump sei verantwortlich dafür, dass die Republikaner nicht auch den Senat kontrollieren, sein Einfluss „schwinde schnell“. Ryan rechnet nicht damit, dass Trump 2024 erneut Präsidentschaftskandidat der Republikaner werde.

Gehen wirklich mehr Republikaner auf Distanz zu Trump?

Aber: In einzelnen Äußerungen haben sich Vertreter:innen des republikanischen Establishments seit 2015 immer wieder von Trump distanziert, dem jedoch in vielen Fällen keine Taten folgen lassen und Trump schlussendlich doch unterstützt. Auch diese Dynamik ist im neuen Repräsentantenhaus mit den Konter-Untersuchungsausschüssen präsent, in denen die Republikaner als Antwort auf die Verfolgung Trumps Vertreter:innen der Demokraten Vorwürfe machen.

Für die republikanischen Vorwahlen ist Trump bisher der einzige offiziell angetretene Kandidat. Mehr oder weniger aussichtsreiche Mitbewerber, die sich nahezu sicher um die Nominierung bemühen werden, gibt es aber schon. Der prominenteste unter ihnen ist bisher Floridas Gouverneur Ron DeSantis.

Wahlkampf ohne Auftritte

Trump selbst rief seine Kandidatur zwar früh aus, hat daran aber kaum mit öffentlichen Auftritten, Wahlkampf-Aktionen und Mobilisierungs-Versuchen angeschlossen. Das weckte gerade bei politischen Gegner:innen den Verdacht, dass er inmitten mehrerer juristischer Verfahren gegen ihn nach dem Verlust seiner Amtsimmunität mit der neuen Kandidatur vor allem einen Teil seines geschützten Status aufrechterhalten wollte. Es gibt Beobachter, die bezweifeln, dass Trump seine Kampagne tatsächlich aufrechterhalten wird.

Aber: Trump hat in der republikanischen Basis noch immer Rückhalt. Das unterstrich zuletzt etwa eine Fokusgruppen-Analyse der New York Times, in der sich republikanische Wähler:innen weiter eine aktivere Rolle Trumps wünschten und sich von der Lüge, die Präsidentschaftswahl 2020 sei Trump durch Wahlbetrug gestohlen worden, überzeugt zeigten. Kritisiert wird Trump von ihnen aber auch – dafür, die Impfung gegen das Coronavirus zu sehr unterstützt zu haben.

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