Israel profitiert vom Boom: Rüstungsexporte steigen sprunghaft an
Allein seit Beginn der Corona-Pandemie shat Israel seine Rüstungsexporte um 55 Prozent gesteigert. Die Exporte gehen vor allem nach Europa – wohin genau, bleibt allerdings unklar.
Die Welt rüstet auf, und Israel mischt mit: Das Land hat im Jahr 2021 einen historischen Rekord an Militärausfuhren erzielt. Insgesamt wurden Rüstungskapazitäten im Wert von 10,4 Milliarden Euro transferiert. Damit hat der Kleinstaat am östlichen Mittelmeer im Vorjahr mehr Rüstungsausfuhren genehmigt als Deutschland, obwohl auch die Bundesrepublik einen neuen Rekord an Rüstungsausfuhren erzielte.
Während die Corona-Pandemie und ihre Folgekosten die Regierungen der Welt zum Sparkurs zwang, tat das der Rüstungsnachfrage keinen Abbruch. Israelische Unternehmen profitierten davon: Seit Beginn des Jahres 2020 steigerte Israel seine Rüstungsexportvolumen um 55 Prozent. Der größte Abnehmer war mit 41 Prozent des Exportvolumens der europäische Kontinent, gefolgt von Asien und dem Pazifikraum. Wobei das israelische Verteidigungsministerium sich bedeckt hält, wenn es nach Ausfuhren in einzelne Länder gefragt wird. „Wir machen keine länderspezifischen Angaben“, sagt eine Sprecherin des Ministeriums.
Israels Rüstungsexporte: Ukraine erhält keine Unterstützung
Ob und wie viel also beispielsweise nach Russland exportiert wurde, bleibt somit unklar. Den mehrmaligen Ersuchen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj um militärische Unterstützung in der Abwehr der russischen Aggression erteilte die israelische Regierung bislang jedoch Absagen.
Auskunftsfreudiger ist das Ministerium, wenn es um Exporte in die Golfstaaten geht – konkret in jene zuvor verfeindeten Länder, mit denen Israel seit August 2020 erstmals wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen unterhält. Allein sieben Prozent der Rüstungsexporte Israels gingen im Vorjahr in die Staaten der Abraham-Abkommen, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate.
Israels Rüstungsexporte: Cyber- und Spionagetechnologie wächst
Israel ist relativ zu seiner Einwohnerzahl der größte Rüstungsexporteur der Welt, in absoluten Zahlen rangiert es unter den Top Ten. Den größten Teil machen Abwehrsysteme und Raketen aus, gefolgt von Trainings und Trainingstechniken. Ausländische Abnehmer:innen lassen sich vor allem bei der Terrorbekämpfung im Inneren von israelischen Sicherheitsfirmen beraten und unterstützen.
Ein wachsender Bereich ist auch Cyber- und Spionagetechnologie, mit vier Prozent handelt es sich hier zumindest gemessen an den erzielten Verkaufserlösen aber um einen noch bescheidenen Anteil am gesamten Rüstungsexport. In den Schlagzeilen der internationalen Medien gewann Israels Spionagetechnologie im vergangenen Jahr jedenfalls viel Aufmerksamkeit. Zu besonderer Prominenz brachte es die umstrittene Pegasus-Software des israelischen Konzerns NSO. Sie steht wegen gravierender Eingriffe in die Privatsphäre zwar seit langem in Kritik. Im Vorjahr wurde durch Recherchen eines internationalen Journalistennetzwerks jedoch publik, dass Pegasus offenbar im großen Stil auch gegen Journalist:innen und Regimekritiker:innen in zahlreichen Ländern eingesetzt wurde. Die Vereinigten Staaten setzten NSO auf die schwarze Liste, der Apple-Konzern klagte gegen das Unternehmen.
Israels Rüstungsexporte: Sorge um Beziehungen mit Moskau
Das israelische Verteidigungsministerium hat auf die Kritik reagiert und bei den eher laschen Exportrichtlinien für Rüstungsgüter nachjustiert. Nun wird in den Kriterien für Rüstungsexporte unter anderem festgehalten, dass militärische Technologie nicht zur Unterdrückung Andersdenkender eingesetzt werden darf. Wer das kontrolliert, ist allerdings unklar. Kritiker:innen stufen die Bestimmung als zahnlos ein.
Ein Land soll bis dato trotz mehrerer Anfragen nicht mit Software aus dem Hause NSO beliefert worden sein: Laut einem Bericht des Londoner „Guardian“ habe Israel der Ukraine den Transfer von Spionagesoftware trotz mehrerer Anfragen seit 2019 verweigert. Als Grund nennt der Medienbericht die israelische Sorge, dass ein solcher Deal die Beziehungen mit Moskau gefährden könnte. Der NSO-Konzern weist das zurück, das israelische Verteidigungsministerium dementiert und bestätigt den Bericht nicht. Israel produziert bis zu 80 Prozent seiner Rüstungstechnologie für den Export. Das Land ist auf die Devisen sowie auf Rüstungslieferungen aus dem Ausland angewiesen, um sich gegen die Bedrohung durch Terrorgruppen zu wehren.