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Michael D. Higgins, Dichter und Menschenrechts-Aktivist, bleibt Staatsoberhaupt.
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Michael D. Higgins, Dichter und Menschenrechts-Aktivist, bleibt Staatsoberhaupt.

Referendum

Irland schafft Blasphemie-Paragrafen ab

  • vonPeter Nonnenmacher
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Die Irländer bestätigen den Präsidenten Michael D. Higgins für sieben weitere Jahre und stimmen für die Abschaffung eines umstrittenen Verbots.

Die Republik Irland hat am Wochenende ihren Präsidenten Michael D. Higgins für sieben weitere Jahre im Amt bestätigt. Higgins, der das Amt seit 2011 versieht, wurde mit 56 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

Irlands Regierungschef Leo Varadkar beglückwünschte den 77-Jährigen mit den Worten, er sei „wirklich glücklich“ darüber, dass Higgins weiter „unser Präsident“ bleiben werde. Higgins, ein linker Soziologe, Menschenrechts-Verfechter und Poet, wurde bei den Wahlen auch von Varadkars Fine-Gael-Partei und von der oppositionellen Fianna Fail unterstützt.

Er war der erste Präsident seit dem Staatsgründer Eamon de Valera, der sich in Wahlen eine zweite Amtszeit erkämpfte. Eine gewisse Enttäuschung bereitete dem Wiedergewählten freilich das Wahlergebnis. Umfragen hatten ihm bis zu 70 Prozent vorausgesagt. Die Wahlbeteiligung lag jedoch auf Rekordtief, bei knapp 44 Prozent.

Dagegen erzielte ein rechtskonservativer Kandidat, dem höchstens zwei Prozent der Stimmen prophezeit worden waren, einen sensationellen zweiten Platz mit 23 Prozent der Stimmen. Peter Casey, ein im nordirischen Derry gebürtiger Geschäftsmann, der in den USA seine Basis hat, profilierte sich im Wahlkampf durch Attacken gegen Higgins, durch Kritik am Wohlfahrtsstaat und an der Europäischen Union und durch die Forderung, Irland solle seine traditionelle Neutralität aufgeben. Vor allem zog Casey gegen die „Travellers“, Irlands fahrendes Volk, vom Leder. Bei denen, meinte er, handle es sich ja „im Grunde nur um Leute, die auf anderer Leute Land campieren“.

Schwach schnitt auch die Republikaner-Partei Sinn Fein ab, die bei den letzten irischen Parlamentswahlen auf 14 Prozent kam. Ihre Kandidatin, die Europa-Parlamentarierin Liadh Ni Riada, erzielte nur 6 Prozent.

Mit klarer Zweidrittel-Mehrheit sprachen sich die Iren dagegen in einem separaten Referendum für die Abschaffung des alten Blasphemie-Paragrafen in der Verfassung aus: Gotteslästerung soll künftig auch in Irland nicht mehr strafbar sein. Damit setzt sich die Reformwelle fort, die in den letzten Jahren bereits zur Einführung der Homo-Ehe und zur Abschaffung des Abtreibungsverbots auf der „Grünen Insel“ geführt hat. Vier Fünftel der unter 35-Jährigen sollen für ein Ende des Blasphemie-Verbots gestimmt haben.

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