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Uran-Aufbereitungsanlage in Isfahan.

Streit mit USA

Iran wendet sich von Atom-Deal ab

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Außenminister Sarif bestätigt das Überschreiten der erlaubten Uran-Menge. Der EU rennt die Zeit davon.

Das Atomabkommen mit dem Iran steht offenbar kurz vor dem endgültigen Aus. Die Islamische Republik hat erstmals die Obergrenze ihrer niedrig angereicherten Uranvorräte überschritten. Das berichteten staatsnahe iranische Medien am Montag unter Berufung auf Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Nach dem 2016 in Kraft getretenen Atomabkommen liegt die Mengenobergrenze für die Anreicherung auf 3,67 Prozent bei 300 Kilogramm Uran. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigte, dass Teheran die Marke überschritten habe.

Zugleich verschärfte Außenminister Sarif den Ton gegenüber Washington. Der Iran werde sich dem Druck nicht beugen. „Wir erwidern Druck mit Gegendruck und Widerstand, genauso wie wir Respekt mit Respekt beantworten“, sagte er. Die Eskalation des Konflikts erfolgt mit Ansage: Für den 7. Juli hat der Iran angekündigt, Uran höher anzureichern.

US-Präsident Donald Trump war vor gut einem Jahr aus dem Nuklearabkommen unter Verweis auf Irans aggressives Auftreten im Nahen und Mittleren Osten ausgestiegen. Inzwischen haben die USA die Wirtschaftssanktionen und das Ölembargo gegen den Iran wieder voll in Gang gesetzt. Dadurch verschärft sich die tiefe Wirtschaftskrise im Land. Das Kalkül der Amerikaner sieht vor, dass der innenpolitische Druck auf das Regime so groß wird, dass es sich zu neuen Verhandlungen mit Washington genötigt sieht.

Irans Außenminister Sarif verschärft den Ton gegenüber Washington.

Derweil versuchen die verbliebenen Vertragspartner des Atomabkommens – Deutschland, Großbritannien, Frankreich sowie Russland und China –, Teheran zum Verbleib in dem Abkommen zu bewegen. Die europäischen Partner haben die Tauschbörse Instex gegründet: Über sie sollen Firmen unter Umgehung der US-Sanktionen Geschäfte mit Iran machen können. Am Freitag verkündeten die Europäer, dass Instex „arbeitsfähig“ sei. Allerdings gibt es bisher keinen Interessenten. Die Angst davor, mit US-Sanktionen belegt zu werden, hält Unternehmen von Geschäften mit Iran ab. Unter Hochdruck versuchen nun die Instex-Architekten, in den verbleibenden Tagen bis zum Ablauf des iranischen Ultimatums für einen Wiedereinstieg in die Urananreicherung Firmen zu finden.

Europäer hoffen auf Instex

Ihre Hoffnung ist, mittels eines geglückten Geschäftsabschlusses – egal wie klein – den Iranern einen gesichtswahrenden Verbleib im Abkommen zu ermöglichen. Die iranische Regierung pocht allerdings auf den Ausgleich der wirtschaftlichen Verluste durch die massiven US-Sanktionen. Das können die Europäer nicht leisten.

Sollte der Iran wie angekündigt vertragsbrüchig werden und die Urananreicherung so hochfahren, dass der Bau einer Atombombe möglich ist, bleibt auch den europäischen Partnern sowie Russland und China nichts anderes übrig, als Sanktionen zu verhängen.

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour ruft zur zurückhaltenden Beurteilung der Berichte über das iranische Atomprogramm auf. „Entscheidend für die Bombenfähigkeit des iranischen Atomprogramms sind nicht die 300-Kilogramm-Grenze des angereicherten Urans, sondern die Überschreitung der 3,67 Prozent Strahlungsgrenze. Wir sollten den nächsten Bericht der Inspektoren der internationalen Atomenergie-Agentur abwarten und nicht auf jeden Bluff der iranischen Seite eingehen“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

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