Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Außenminister Heiko Maas verurteilt den Verstoß Teherans gegen das Atomabkommen als „Eskalation“.
+
Außenminister Heiko Maas verurteilt den Verstoß Teherans gegen das Atomabkommen als „Eskalation“.

Atomabkommen

„Eskalation“ im Iran: Minister verurteilen Verstoß Teherans gegen Atomabkommen

Der Iran beginnt mit der Umsetzung des neuen Atomgesetzes. Die Regierung sieht die Urananreicherung kritisch und hält das Abkommen für diplomatisch unklug.

  • Der Iran erhöht seine Urananreicherung und setzt damit das neue Atomgesetz um.
  • Präsident Hassan Ruhani sieht das neue Gesetz als Gefahr für das internationalen Atomabkommen.
  • Israel sieht die Urananreicherung als weiteren Schritt eines militärischen Nuklearprogramms.

Update vom 06.01.2020, 16.36 Uhr: Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran aufgefordert, die umstrittene Urananreicherung auf 20 Prozent unverzüglich einzustellen und „sich jeder weiteren Eskalation zu enthalten“. Die Anreicherung berge „erhebliche Proliferationsrisiken“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der drei Staaten. Als Proliferation wird die Weitergabe von Material, Technologie und Fachwissen zur Entwicklung von Atomwaffen bezeichnet.

Teheran hatte am Montag in der unterirdischen Atomanlage Fordo mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent begonnen und damit gegen das internationale Atomabkommen (JCPoA) verstoßen. „Dieses Vorgehen, für das es keine glaubwürdige zivile Begründung gibt und das erhebliche Proliferationsrisiken in sich birgt, stellt einen klaren Verstoß gegen Irans Verpflichtungen aus dem JCPoA dar und höhlt die Vereinbarung weiter aus“, erklärten Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seine französischen und britischen Kollegen.

Urananreicherung: Minister fordern Iran zu Rückkehr zur Diplomatie auf

Die Minister bezeichneten Teherans Schritt als „schwerwiegende negative Entwicklung“. Sie berge zudem die Gefahr, „dass die wichtige Gelegenheit für eine Rückkehr zur Diplomatie mit der künftigen US-Regierung in Frage gestellt wird“. Der Iran müsse die Anreicherung unverzüglich einstellen und zu den vereinbarten Grenzwerten zurückkehren.

Das internationale Atomabkommen von 2015 sollte sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump hatte die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung jedoch im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Seitdem hat sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurückgezogen.

Urananreicherung im Iran: Präsident Ruhani sieht das Atomgesetz als Gefahr für Atomabkommen

Erstmeldung vom 04.01.2020, 16.13 Uhr: Teheran – Der Iran setzt sein Atomprogramm um und hat mit der umstrittenen Erhöhung seiner Urananreicherungen in der Atomanlage Fordo begonnen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wurde über das Vorgehen unterrichtet, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf den Regierungssprecher Ali Rabiei. Die IAEA habe das Handeln des Iran beobachtet und werde die Mitgliedsstaaten zeitnah informieren, teilte die Behörde mit.

Die Urananreicherung ist im neuen Atomgesetz des Irans vorgesehen. Es wurde im November 2020 von Hardlinern und Regierungsgegnern im Parlament verabschiedet. Demnach soll die iranische Atomenergieorganisation AEOI 120 Kilogramm Uran auf 20 Prozent anreichern. Das Gesetz sieht außerdem den Ausstieg aus einem Zusatzprotokoll der IAEA vor, sodass UN-Inspekteuren der Zugang zu iranischen Atomanlagen erschwert oder verboten werden könnte.

Die Regierung und die AEOI müssen das Gesetz umsetzen. Präsident Hassan Ruhani hat allerdings Bedenken. Er hält das Gesetz für politisch unklug. Er ist der Ansicht, dass es die Versuche, das Wiener Atomabkommen von 2015 nach dem Amtsantritt des gewählten US-Präsidenten Joe Biden zu erhalten, gefährdet. Die Regierung hoffe, dass die amerikanischen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden, berichtet die dpa.

Atomprogramm: Israel sieht Urananreicherung als weitere Realisierung des militärischen Nuklearprogramms

Israel sieht sich durch das Atomprogramm des Iran bedroht und wertet die Erhöhung der Urananreicherung als eine weitere Realisierung eines militärischen Nuklearprogramms. Das sagte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag (04.01.2021). Netanjahu erklärte erneut, dass Israel dem Iran keine Herstellung von Atomwaffen gestatten werde.

Die höhere Anreicherung von Uran ist aus EU-Sicht ein Verstoß gegen das Wiener Atomabkommen. Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borell sagte, dass ein solches Vorgehen eine erhebliche Abweichung von den Verpflichtungen des Irans sei. Die EU warnte den Iran, dass jeder Schritt, der den Erhalt des Abkommens schwächt, unterlassen werden solle. Die EU entscheide allerdings auf Grundlage von IAEA-Bewertungen, so der Sprecher des EU-Außenbeauftragten. (Max Schäfer mit dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare