Iran stellt Atomsperrvertrag in Frage

Mit Massendemonstrationen heizt das Mullah-Regime in Teheran die Stimmung auch im Karikaturen-Streit an

Beirut · Bis zu einer Million Menschen zogen am Samstag durch Teheran, Isfahan und Maschad. Seit vielen Jahren hatte das abgewirtschaftete Mullah-Regime nicht mehr so viele Bürger zu Kundgebungen am Revolutionstag mobilisieren können. Demonstranten verurteilen die Doppelmoral des Westens und die "Besetzung" Iraks. "Der Holocaust ist eine Lüge" und "Nieder mit Dänemark" stand auf vielen Bannern.

Mit den Großdemonstrationen beabsichtigt das Regime, die Stimmung nicht nur im Atom-, sondern auch im Karikaturen-Streit weiter aufzuheizen, in dem es - international empfindlich isoliert - hofft, in der islamischen Welt eine führende Rolle spielen zu können. Zugleich drohte Präsident Mahmoud Ahmadinedschad: "Bis jetzt hat sich die Islamische Republik an die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages gehalten", in dem sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, keine Atomwaffen zu entwickeln, dafür aber die Zusage erhielten, Hilfe bei der Entwicklung von Nuklearenergie für friedliche Zwecke zu erhalten. "Doch wenn wir feststellen müssen, dass ihr (der Westen) die Rechte des iranischen Volkes verleugnet, obwohl wir diese Regeln einhalten, dann müsst ihr verstehen, dass das iranische Volk seine Politik revidieren wird." Damit drohte der Präsident indirekt mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag, sollte der UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen Iran beschließen. Er betonte: "Meine Empfehlung an die Welt ist: Spielt nicht mit unserer Geduld."

Das iranische Außenministerium betonte dagegen am Sonntag: "Wir bleiben den Vorgaben des Atomwaffensperrvertrags verpflichtet." Zugleich erhob Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi aber den Vorwurf, der Vertrag werde als politisches Instrument gegen Iran missbraucht. Nach dem Beschluss der Internationale Atomenergiebehörde (IAEO), den UN-Sicherheitsrat einzuschalten, beschloss die iranische Regierung als Reaktion, alle Kontrollmöglichkeiten zu beenden. Am Wochenende entfernten Mitarbeiter der IAEO daraufhin einen großen Teil der Überwachungskameras und Siegel aus den iranischen Atomanlagen.

Zugleich rief der Präsident Christen und Juden auf, den Muslimen die Hände zu reichen, um sich "zu erheben und ein paar Zionisten daran zu hindern, die Palästinenser zu besiegen und den Propheten Mohammed zu beleidigen. Ja, der Holocaust ist ein Mythos", wiederholte Ahmadinedschad. Wenn ihr den wahren Holocaust finden wollt, werdet ihr ihn in Palästina finden, wo Zionisten täglich Palästinenser töten."

Die EU wies diese Äußerungen zurück. Sie seien inakzeptabel, sagte die EU-Ratsvorsitzende Ursula Plassnik. Birgit Cerha

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