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Hat entschieden, dass es Zeit ist, zu gehen: Irans unter Druck geratender Außenminister Dschawad Sarif.

Iran

Plötzlicher Rückzug in Teheran

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Der iranische Außenminister Sarif wirft hin, aber Präsident Ruhani will ihn nicht gehen lassen.

Auf dem internationalen Parkett galt er als das freundliche Gesicht Teherans. Stets lächelnd und charmant vertrat Mohammed Dschawad Sarif in den vergangenen fünf Jahren sein Land – zuletzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz. In der Nacht zu Dienstag nun warf Irans Außenminister abrupt das Handtuch. „Vielen Dank für die Großzügigkeit des tapferen iranischen Volks und seiner Führung“, verabschiedete sich der 59-Jährige auf Instagram, dem einzigen noch offenen sozialen Medium in der Islamischen Republik. Gleichzeitig entschuldigte er sich für alle Mängel und Unzulänglichkeiten seiner Amtsführung.

Irans Präsident Hassan Ruhani allerdings will seinen Minister nicht gehen lassen. Er lehnte das Rücktrittsgesuch offiziell ab. Das gab das Präsidialamt am Dienstagabend auf seiner Instagram-Seite bekannt. „Sarif bleibt, Sarif ist nicht allein“, schrieb das Präsidialamt in einer Presseerklärung. Mit Spannung wurde erwartet, wie sich Sarif nun entscheiden werde. Gegen seinen Willen kann Ruhani den Minister zwar nicht im Amt halten. Sollte Sarif aber auf seinem Ausscheiden bestehen, würde er nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran als Verräter kritisiert werden und könnte schnell ins politische Abseits geraten.

Die Hardliner jubelten über Sarifs Ankündigung. Ihnen war der weltgewandte Chefdiplomat, dem sie den Ausverkauf iranischer Interessen vorwarfen, schon lange ein Dorn im Auge. Sarif dagegen verkörperte als Hauptarchitekt des Atomvertrags mit den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland eine Politik, die auf Entspannung setzte und den Iran aus seiner globalen Isolation befreien wollte.

Assads Kurzbesuch bringt Fass zum Überlaufen

Das Fass zum Überlaufen brachte am Montag offenbar der überraschende Kurzbesuch von Syriens Diktator Baschar al-Assad in Teheran beim Obersten Revolutionsführer Ali Khamenei. Von dem Treffen wurde der Außenminister gezielt ausgeschlossen. Neben Präsident Ruhani nahm stattdessen der Chef der Revolutionären Auslandsbrigaden teil, General Ghassem Soleimani, der den iranischen Militäreinsatz in Syrien befehligt. „Nach den Fotos von dem heutigen Treffen hat Dschawad Sarif als Außenminister keinerlei Glaubwürdigkeit mehr in der Welt“, zitierte das Nachrichtenportal „Entekhab“ eine SMS von Sarifs Handy.

Die neue Sanktionspolitik von US-Präsident Donald Trump brachte den iranischen Chefdiplomaten daheim ebenfalls in die Defensive, auch wenn die drei europäischen Unterzeichnermächte Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Boykott der USA zu durchkreuzen versuchen. Dafür jedoch fordert Brüssel von Teheran tiefgreifende Reformen im hochkorrupten Bankensektor, die von Hardlinern und Regimeprofiteuren mit allen Mitteln bekämpft werden. Sarif, der sich bereits als Jugendlicher den Zielen der Islamischen Republik verschrieb, studierte in den Vereinigten Staaten an den Universitäten von San Francisco und Denver, wo er 1988 über das Thema „Sanktionen in internationalem Recht“ promovierte.

In seiner populären Autobiografie mit dem Titel „Herr Botschafter“ bekannte er, als Sohn aus tief religiösem Hause habe er bis zum 15. Lebensjahr niemals Musik gehört. In den USA habe seine Frau, eine kämpferische Anhängerin von Staatsgründer Ajatollah Chomeini, zehn Jahre lang verhindert, dass sich die Familie einen Fernseher gekauft habe, um die verderblichen Einflüsse des Westens abzuwehren. Inzwischen habe sie sich gewandelt, versicherte ihr Ehemann schmunzelnd, und sei zu einem „ruhigen Menschen mit Geduld und Toleranz“ geworden. Von 2002 bis 2007 war Sarif Irans UN-Botschafter. Aus dieser Zeit stammt sein Ruf, der mit dem Establishment der USA am besten vernetzte persische Politiker zu sein. Unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad wurde er kaltgestellt. Nachfolger Hassan Ruhani holte ihn dann 2013 ins Außenministerium.

Die Zerrissenheit der ideologischen Lager im Iran sei ein „tödliches Gift für jede Außenpolitik“, sagte Sarif in einem Interview, das am Dienstag erschien. Er hoffe allerdings, das Außenministerium werde durch seinen Rücktritt wieder seine angestammte Rolle in den internationalen Angelegenheiten bekommen, fügte er hinzu und beschwor das verstörte diplomatische Personal, weiter im Dienst zu bleiben und anders als ihr scheidender Chef „von solchen Handlungen abzusehen“.

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