Uran-Anreicherung

Iran eskaliert Atomstreit

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Teheran will Uran höher anreichern. Die USA bleiben bei ihrer harten Linie.

In der Konfrontation zwischen den USA und dem Iran ist keine Entspannung in Sicht. Am Wochenende kündigte Teheran an, man werde die Beschränkungen des Atomvertrags bei Forschung und Entwicklung nicht mehr respektieren und 40 Hochleistungszentrifugen zur Uran-Anreicherung in Betrieb nehmen, was das Abkommen eigentlich bis 2026 verbietet. Die Produktion von genügend Spaltmaterial für eine Atombombe lässt sich dadurch erheblich verkürzen. Erlaubt sind derzeit lediglich 5060 Alt-Zentrifugen der ersten Generation, die weitaus weniger effizient sind. „Die gebrochenen Versprechen der Europäer lassen dem Iran kaum eine andere Möglichkeit“, sagte Atomchef Ali Akbar Salehi.

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Mit dieser Strategie der kalkulierten, reversiblen Vertragsbrüche möchte Teheran nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen den Druck auf die verbliebenen europäischen Partner erhöhen, sich dem US-Sanktionsdiktat entschiedener zu widersetzen und die vereinbarten Wirtschaftszusagen zu realisieren. Dabei beruft sich die iranische Seite auf Artikel 36 des Textes, in dem es heißt, eine Vertragspartei dürfe ihre Verpflichtungen teilweise oder ganz aussetzen, wenn es zu einer „signifikanten Nicht-Einhaltung“ seitens anderer Vertragsparteien komme.

Es geht ums Öl

Gleichzeitig stellte die iranische Führung klar, man werde sofort zur kompletten Vertragstreue zurückkehren, wenn der Wirtschaftsboykott gelockert und dem Land eine Exportquote von 750.000 Barrel Rohöl pro Tag zugestanden werde. In den Monaten zuvor hatte Teheran bereits zwei andere Passagen ausgesetzt. So überschreitet die Islamische Republik inzwischen die maximal erlaubte Lagermenge an angereichertem Uran. Zudem wird der Atombrennstoff wieder höher angereichert als die vereinbarten 3,67 Prozent, bisher jedoch nicht auf ein bombenfähiges Niveau jenseits von 20 Prozent.

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Der kommissarische Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Cornel Feruta, reiste am Sonntag in die iranische Hauptstadt. Am Montag will sich der 35-köpfige IAEO-Governeursrat in Wien mit der Lage befassen.

Vor zwei Wochen hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron überraschend Außenminister Mohammad Javad Zarif zum G7-Gipfel nach Biarritz eingeladen. Als Ausweg aus der Krise schlug Paris vor, der Islamischen Republik eine Kreditlinie von 15 Milliarden Dollar pro Jahr zu eröffnen. Washington jedoch lehnt das europäische Ansinnen bisher ab. Mit eine Rolle für die unverändert harte Linie des Weißen Hauses dürfte auch Irans Umgang mit dem Supertanker „Grace 1“ spielen, der sechs Wochen lang vor Gibraltar beschlagnahmt war, bevor er in das Mittelmeer einfahren durfte.

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