Atomstreit

Iran bekräftigt seine Gesprächsbereitschaft

Außenminister Sarif weilt in New York für Gespräche bei den UN.

Ein mehrtägiger Besuch des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif in den USA nährt Spekulationen über mögliche Annäherungsversuche zwischen Teheran und Washington. Sarif traf am Sonntag in New York ein. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna will er am Mittwoch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen eine Rede halten. Weitere Details über seine Termine in den USA sind bislang noch nicht bekannt. In Teheran kursieren Gerüchte, Sarif wolle eventuell ein Treffen mit der amerikanischen Seite am Rande der UN-Vollversammlung im September vorbereiten.

Parallel zu Sarifs Reise bekräftigte der iranische Präsident Hassan Ruhani erneut, seine Regierung sei – unter Bedingungen – gewillt, mit der US-Regierung zu reden. „Für Verhandlungen sind wir immer bereit, auch diese Stunde, sogar jetzt gleich“, sagte Ruhani am Sonntag. Aber über sein Webportal ließ er wissen: Vor einer Rückkehr zur Diplomatie müssten die USA zur Vernunft kommen, den Druck beenden und die Sanktionen gegen den Iran aufheben.

Das internationale Atomabkommen mit dem Iran sieht vor, dass Teheran auf industrielle Aktivitäten verzichtet, die den Bau einer Atombombe ermöglichen könnten. Im Gegenzug wurde die Aufhebung von Sanktionen zugesagt. Trump aber kündigte 2018 im Alleingang das Abkommen auf – die europäischen Vertragspartner versuchen nun zu retten, was noch zu retten ist, während Washington versucht, Teheran mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen, um ein neues, strengeres und erweitertes Abkommen auszuhandeln. Der Iran lehnt das bislang ab.

Nach mehreren Zwischenfällen auf den Schifffahrtswegen im Persischen Golf und im Golf von Oman wuchsen jüngst die Befürchtungen, der Streit zwischen den beiden Ländern könne in einer militärischen Eskalation münden. Vertreter der US-Regierung beharrten aber immer wieder, man sei um eine diplomatische Lösung bemüht. Die Wirtschaftssanktionen wolle man aber aufrechterhalten - und eher sogar noch verstärken.

Im Juni hatten Trumps Leute angekündigt, dass auch Sarif mit Sanktionen belegt werden solle. Dies hätte de facto bedeutet, dass er nicht mehr in die USA hätte einreisen dürfen. Die Amerikaner beließen es aber bislang bei der Drohung – was als Zeichen gewertet werden könnte, dass sie die Tür für diplomatische Bemühungen nicht zuschlagen wollten.

Sarif wollte einen möglichen Kontakt mit der US-Seite mit Blick auf seinen Besuch weder bestätigen noch dementieren. „Derzeit sind nur Treffen im Rahmen der UN geplant“, sagte Sarif iranischen Reportern. Zum vierten Jahrestag des Atomabkommens verteidigte er den Deal erneut: Er würde ihn auch heute wieder unterschreiben, das eventuelle Scheitern des Abkommens habe nichts mit dem Deal selbst zu tun, sondern mit dem „unrechtmäßigen Ausstieg“ der USA.

Der Iran versichert zwar, an dem Abkommen festhalten zu wollen, aber nicht alleine. Mit der Begründung hat Teheran seine Verpflichtungen in zwei Phasen bereits reduziert und will noch nachlegen. Das Land hält sich nicht mehr an die vorgeschriebene Menge der Uranvorräte und auch nicht an die 3,67-ProzentObergrenze bei der Urananreicherung. Im September soll der Grad sogar bis auf 20 Prozent erhöht werden. (dpa)

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