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Wahlboykott

Parlamentswahlen im Irak: Wahlbeteiligung auf Rekordtief

  • Ares Abasi
    VonAres Abasi
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Im Irak finden Parlamentswahlen statt. Die Menschen hoffen auf eine kompetente Regierung. Doch viele boykottieren die Wahl.

Update vom Montag, 11.10.2021: Der Frust vieler Iraker über die politische Elite des Landes hat die Beteiligung bei der Parlamentswahl am Sonntag auf ein Rekordtief fallen lassen. 42 Prozent der Wähler gaben ihre Stimme ab, wie die irakische Wahlkommission in der Nacht zum Montag nach Medienberichten mitteilte. Das ist bei insgesamt fünf Wahlen die geringste Beteiligung seit dem Sturz von Langzeitherrscher Saddam Hussein 2003. Bereits 2018 war sie mit 44,5 Prozent auf den bis dahin niedrigsten Stand gesunken. 
 

Parlamentswahlen im Irak: Boykott und großes Sicherheitsaufkommen

Bagdad – Im Irak haben am Sonntag (10.10.2021) die Parlamentswahlen begonnen. Aufgrund von Massenprotesten gegen die aktuelle Regierung zog Ministerpräsident Mustafa al-Kasimi die Wahlen um mehrere Monate vor. Nach Angaben der irakischen Militärführung sind mehr als 250.000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um Zwischenfälle zu verhindern. Der Irak wird immer wieder Opfer von Anschlägen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Laut dem arabischen Nachrichtensender Al Jazeera werden Boykotte von Wähler:innen erwartet, die den öffentlichen Versprechungen einer neuen Reform misstrauen.

25 Millionen Menschen wurden aufgerufen, die 329 Abgeordneten im Parlament zu bestimmen. Ein Viertel der Sitze sei für Frauen reserviert. Morgen (11.10.2021) sollen die ersten Ergebnisse der Wahlen vorliegen, die um 7.00 Uhr Ortszeit begannen. Einige Wähler:innen erschienen bereits früher, wie Al Jazeera mitteilte. „Ich muss heute wählen, damit sich das Land zum Besseren wandelt und damit die inkompetente Regierung einen Wechsel erlebt“, sagte Jimand Khalil, der als einer der ersten seine Stimme abgab, dem Nachrichtensender Al Jazeera. „Sie versprachen uns viel aber haben fast nichts für uns getan.“

Bei der Parlamentswahl im Irak sind Zwischenfälle nicht ausgeschlossen.

Parlamentswahlen Irak: Großes Sicherheitsaufkommen

Das Sicherheitsaufkommen in der Hauptstadt war strikt, die Wähler:innen wurden vor dem Einlass in die Wahlkabinen zweifach kontrolliert. Die Flughäfen im Irak, an denen Terroristen der IS immer wieder Anschläge verüben, wurden bis zur Morgendämmerung geschlossen. „Iraker sollten das Selbstbewusstsein haben, zu wählen, wie es ihnen beliebt, in einer Umgebung, die frei von Druck, Einschüchterung und Bedrohung ist“, sagte die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen im Irak vor den Wahlen.

Die Wahlkabinen bleiben noch bis 18 Uhr Ortszeit geöffnet. Die ersten Wahlergebnisse werden 24 Stunden nach Abschluss des Wahlprozesses bekannt gegeben. Dutzende Mitarbeiter:innen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen wurden eingesetzt, um die Wahlen zu beaufsichtigen. 

Parlamentswahlen Irak: Geringe Wahlbeteiligung erwartet

Nach dpa-Angaben haben der höchste Geistliche des Landes, der schiitische Großajatollah Ali al-Sistani, sowie die Vereinten Nationen zur Stimmabgabe aufgerufen. Dennoch erwarten Beobachter:innen eine niedrige Wahlbeteiligung. Bei der Abstimmung im Mai 2018 war sie auf ein Rekordtief von 44,5 Prozent gefallen.

Die Strömung des schiitischen Geistlichen Muktada al-Sadr, die bereits 2018 bei der Wahl die meisten Sitze gewann, gilt auch dieses Mal als Favorit. Die Iran-nahe Fatah-Koalition rechnet sich ebenfalls gute Chancen aus. Sie ist laut dpa-Angaben mit den von Teheran unterstützten schiitischen Milizen verbunden. Beide Gruppen wollen den Abzug der US-Truppen. (Ares Abasi)

Rubriklistenbild: © Hadi Mizban/AP/dpa

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