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Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas begrüßte Frank-Walter Steinmeier (r.) wie einen alten Bekannten.
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Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas begrüßte Frank-Walter Steinmeier (r.) wie einen alten Bekannten.

Steinmeier in Nahost

Nur Inseln der Hoffnung

  • Steven Geyer
    VonSteven Geyer
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Bei seiner Reise in den Nahen Osten tritt Bundespräsident Steinmeier als skeptischer Mittler auf. Die Visite wirft ein Schlaglicht auf den stockenden Friedensprozess und Deutschlands Rolle darin.

Laila Kabha und Dor Nussbaum sind ganz normale Teenager. Aber an diesem sonnigen Vormittag werden sie kurz zu einem Hoffnungsschimmer für die Weltpolitik. Ihr Kinder- und Jugendtreff Givat Haviva nördlich von Tel Aviv empfängt gerade einen Staatsgast: „Willkommen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier“, grüßt ein Banner. Dem deutschen Staatsoberhaupt werden Projekte vorgeführt, die hier entstehen, die Arbeit von Laila und Dor ist dabei.

Dass Steinmeier Givat Haviva besucht, hat dieser Tage Symbolkraft, denn hier werden seit Jahrzehnten junge Juden und Araber zu Bildungs- und Austauschprogrammen zusammengebracht. Als Keim für ein dauerhaft friedliches Zusammenleben. Und gerade weil es dafür derzeit nicht gut aussieht, wollte sich Steinmeier bei seinem ersten Israel-Besuch als Bundespräsident diesen Ort ansehen, an dem schon Generationen jüdischer und palästinensischer Schüler ihre Vorbehalte überwunden haben – indem sie miteinander lernen, kreativ sind oder ihre Sommer in Camps verbringen.

„Wir haben dort gesehen“, wird Steinmeier später über den Besuch sagen, „wenn man sich bemüht, dann geht es.“ Unter denen, die sich bemühen, sind wie gesagt die zierliche Palästinenserin Laila, 16, und der stämmige Jude Dor, 17. Sie erklären Steinmeier ihr Fotoprojekt, in dem sie Vorurteile thematisieren.

Und mühevoll war das tatsächlich, denn weder ihre Eltern noch ihre Freunde waren begeistert von den ungewöhnlichen Kontakten. „Ich musste mir immer wieder anhören, dass Juden und Araber nun mal nicht zusammenleben können“, erzählt Laila. „Aber wohin hat uns denn all die Gewalt geführt?“ Dor klagt: „Die meisten Juden haben ja mit Arabern nie persönlich zu tun.“ Hier freunde man sich an, gerade weil man offen miteinander über die Konflikte rede.

Steinmeier nickt anerkennend. Am Ende seines Besuches nennt er Givat Haviva eine „Insel der Hoffnung“: „Während die Politiker bei der Zwei-Staaten-Lösung versagen, haltet ihr das Fenster zu einer Lösung offen.“ Deutschland unterstützt die Begegnungsstätte finanziell. Der Gast verspricht, sich für eine Aufstockung der Mittel einzusetzen.

Die Visite wirft ein Schlaglicht auf den stockenden Friedensprozess und Deutschlands Rolle darin. Kommt es dem ehemaligen Außenminister Steinmeier nun als repräsentativem Staatsoberhaupt überhaupt zu, sich als Vermittler anzubieten? Er selbst ist skeptisch. Aber sowohl Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu als auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begrüßen ihn als alten Bekannten, auf den man weiter setzt.

Am nächsten Morgen das Kontrastprogramm zum lockeren Besuch im „Givat Haviva“: Über dem Amtssitz von Präsident Abbas in Ramallah wehen deutsche und palästinensische Flaggen, Soldaten und Militärkapelle stehen bereit, eine Hauswand zeigt den Palästinenserführer Yassir Arafat und kleiner davor seinen Nachfolger Abbas. Bevor Steinmeier ihn trifft, legt er einen Kranz am Grab des 2004 verstorbenen Arafat ab. Anders als bei Treffen mit Menschenrechtsgruppen beklagt sich Israels Regierung nicht offen darüber– obwohl Netanjahu Steinmeier am Sonntag sehr wohl die Beschwerde über die Hetze der islamistische Hamas mitgab: „Gerade erst haben sie den Anschlag von München auf Facebook als Heldentat bezeichnet!“ In den Terror von 1972 war Arafat verwickelt.

Die Deutschen können darauf verweisen, dass Steinmeier auch die Gräber von Yitzchak Rabin und Schimon Peres besuchte, die 1994 mit Arafat den Friedensnobelpreis erhielten – „für ihre Anstrengungen zur Lösung des Nahostkonflikts“.

Diese ist seitdem nicht nähergerückt, im Gegenteil: Die Ausweitung des jüdischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten lässt kaum Raum für einen eigenen Palästinenserstaat, weder politisch noch geografisch.

In Ramallah besucht Steinmeier eine Krankenpflege-Ausbildungsstätte für Palästinenser, die von Deutschland mitfinanziert wird. Die Azubis erzählen von der Besatzung und unberechenbaren Grenzkontrollen auf dem Weg zur Arbeit in den Kliniken Jerusalems – aber auch davon, dass jeder Absolvent einen gut bezahlten Job findet. Gegenüber Abbas lobt Steinmeier das Projekt als vorbildlich: Deutschland wolle mit Entwicklungshilfe und dem Aufbau von zivilen Einrichtungen und Infrastruktur an einer Perspektive für Palästina arbeiten.

Abbas geht es vor allem um die ungleich schwierigere Mission: Einen eigenen Staat „in den Grenzen von 1967 und mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt“, wie er betont, „damit wir mit unseren Nachbarn sicher und in Frieden leben können“. Steinmeier strahlt Ruhe aus, aber seine Worte klingen alarmistisch: Auch er sieht das als „einzige verhandelbare Lösung“. Nach vielen ergebnislosen Bemühungen sei es „dringlich geworden, an den Voraussetzungen für eine Zwei-Staaten-Lösung zu arbeiten“.

Allen Beteiligten ist klar, dass die Aussichten schwinden – auch, weil die Palästinenser nicht mit einer Stimme sprechen und Abbas, inzwischen 82, wegen des Streits zwischen seiner gemäßigteren Fatah-Partei und der islamistischen Hamas unter Druck steht. Ähnlich geht es Netanjahu in Israel: Nach einem Rechtsruck der Gesellschaft, den er durch eine Politik der Angst selbst mit herbeiführte, ist die Bereitschaft zum Kompromiss auf einem Tiefpunkt.

Bei Israelis und Palästinensern richten sich nun viele Hoffnungen auf Donald Trump. Abbas, der den US-Präsidenten vor wenigen Tagen in Washington traf, berichtet Steinmeier von seinen Gesprächen, die ihm nach Trumps einseitig proisraelischen Wahlkampfversprechen Hoffnung gäben. Ähnlich hatte sich Israels Oppositionsführer, Yitzhak Herzog geäußert: Vielleicht bringe gerade Trumps unkonventionelle Art neue Impulse.

Steinmeier ist kein Außenminister mehr, der sich um akute Krisendiplomatie sorgen muss. Als Präsident muss er jetzt in langen Linien denken. In Nahost könnte sich das allerdings als schwieriger herausstellen.

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