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In Slowenien könnte Jansa stürzen

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Von: Thomas Roser

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Vor der Parlamentswahl im April setzt die slowenische Opposition auf die Ablösung des rechten Premiers Jansa. Das Rennen dürfte bis zuletzt offen sein.

An Selbstbewusstsein mangelt es Sloweniens amtierendem Platzhirsch keineswegs. Seine Regierung habe dem Land „Stabilität, Erholung und Entwicklung“ gesichert und trotz der oppositionellen „Schüsse in den Rücken“ erfolgreich die EU-Präsidentschaft geführt – mit diesen Worten reagierte Premier Janez Jansa vergangene Woche auf die Ausschreibung der Parlamentswahl für den 24. April.

Die Opposition hingegen hofft, dass der streitbare Rechtsausleger abgelöst wird, dem sie Korruption, Medienknebelung und die Aushebelung des Rechtsstaats vorwirft. Bis zur Wahl erwarte die Opposition „Blut, Schweiß und Tränen – und danach harte Arbeit“, so Ex-Premier Marjan Sarec (SMS).

Die Prognosen sehen Jansas SDS mit einem Fünftel bis Viertel der Stimmen bisher unverändert als stärkste Partei. Der Mangel an Partnern könnte Jansa dennoch auf die Oppositionsbank zwingen: Zwei Monate vor der Wahl scheint eine rechte Regierungsmehrheit für ihn noch nicht in Sicht.

Doch gelaufen ist das Rennen keineswegs. Die Parteienlandschaft gilt in Slowenien traditionell als sehr beweglich. Neue, oft erst vor wenigen Wochen gegründete Parteien drohen sowohl im Regierungs- als auch im Oppositionslager bisherige Parlamentsparteien an der Vierprozenthürde straucheln zu lassen – und erschweren der Meinungsforschung ihre Prognosen. Vor allem die Wähler:innen der linksliberalen Mitte setzen ihr Kreuzchen gerne bei neuen Hoffnungsträgern.

Ex-Staatssekretär Golob will in die Rolle des selbsterklärten Staatserneuerers schlüpfen

Je später der Startschuss, desto größer die Aussicht auf Wahlerfolg: Dieses Mal könnte der frühere Staatssekretär Robert Golob mit seiner neuen „Freiheitsbewegung“ in die Rolle des selbsterklärten Staatserneuerers schlüpfen. Die Umfragen notieren die Bewegung des Jansa-Kritikers bereits knapp hinter dessen SDS.

Golobs steiler Aufstieg sowie die Gründung der neuen Öko-Partei Vesna dürften auf Kosten des oppositionellen KUL-Bündnisses von vier bisherigen Parlamentsparteien der linken Mitte gehen: Vor allem die SAB der früheren Regierungschefin Alenka Bratusek, aber auch die LMS von Ex-Premier Sarec müssen um den erneuten Parlamentseinzug bangen.

Mit Golob haben die KUL-Parteien zwar bereits lose eine Kooperation nach den Wahlen vereinbart. Doch die vermehrte Konkurrenz um die Wähler:innen der Mitte könnten Jansa in die Karten spielen. Gleichzeitig buhlen Parteineulinge wie die populistische, von Impfgegner:innen gegründete „Resnica“ (Wahrheit) oder das wirtschaftsliberale „Povezimo Slovenija“ auch um Wählerschaft rechts der Mitte. Erst in der letzten Woche vor der Wahl könnten die Umfragen „ein realistisches Bild des Ergebnisses vermitteln“, fürchtet die Agentur STA.

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