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Vereint gegen Putin – Europäisches Gipfeltreffen in Prag

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Von: Jan Oeftger

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Eine neue politische Gemeinschaft soll für einen engeren Austausch zwischen Nicht-EU-Staaten sorgen. Der Auftakt findet am Donnerstag in Prag statt.

Prag – Am Donnerstag (6. Oktober) treffen sich mehr als 40 Staats- und Regierungschefs in Prag. Es ist der Start einer neuen europäischen Gemeinschaft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dieses Format ins Leben gerufen. Es soll dazu dienen, den Austausch zwischen EU-Staaten und den anderen europäischen Ländern zu stärken. Das Hauptthema der sogenannten Europäischen Politischen Gemeinschaft wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Die Staaten wollen zeigen, dass sie gemeinsam als geeintes Europa gegen diesen Krieg und Russland stehen.

Für das Treffen sind neben den 27 EU-Staaten weitere 17 Länder eingeladen. Die Türkei, Norwegen, die Schweiz sowie die Westbalkanstaaten Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo gehören dazu. Auch die Ukraine wird daran teilnehmen, vertreten durch Ministerpräsident Denys Schmyhal. Zudem soll Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video zugeschaltet werden. Mit der neuen Premierministerin Liz Truss wird auch eine Vertreterin Großbritanniens erwartet. Das Land hatte Anfang 2020 die EU verlassen.

Frankreichs Präsident Macron und der deutsche Kanzler Scholz (rechts) treffen sich bei der Europäischen Politischen Gemeinschaft wieder. Da sind über 40 Staaten dabei.
Frankreichs Präsident Macron und der deutsche Kanzler Scholz (rechts) treffen sich bei der Europäischen Politischen Gemeinschaft wieder. Da sind über 40 Staaten dabei. © Fabian Sommer/dpa

Europäische Politische Gemeinschaft möchte über Frieden, Sicherheit und Energie sprechen

Die Amtskollegen um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden sich über die Themen Frieden und Sicherheit, Energie und Klima, Migration sowie zur wirtschaftlichen Lage beraten. Bilaterale Gespräche zwischen Staats- und Regierungschefs sowie eine gemeinsame Abschlusssitzung mit Arbeitsabendessen sollen ebenfalls stattfinden.

44 Staaten sind für das Treffen eingeladen worden. Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen wird aller Voraussicht nach, aus innenpolitischen Gründen fehlen. Das neue Format dient nach dem Willen Macrons dazu, die Beziehungen mit den Nicht-EU-Staaten auszubauen, die in absehbarer Zeit nicht in die EU aufgenommen werden können. Dies gilt unter anderem für den EU-Beitrittskandidaten Ukraine. Eine Aufnahme ist nach derzeitigen EU-Regeln aber wohl frühestens im nächsten Jahrzehnt möglich. Scholz unterstützt das neue Format, forciert dennoch die Erweiterung der EU.

Am Freitag (7. Oktober) treffen sich die 27 EU-Mitgliedsländer dann ebenfalls in Prag. Themenschwerpunkte werden auch dann der Ukraine-Krieg und die Energiekrise sein. Das Treffen findet in der tschechischen Hauptstadt statt, da das Land derzeit turnusgemäß den Vorsitz der EU-Staaten innehat. (jo/dpa)

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