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Wladimir Putin: Russlands Präsident lebt in einer anderen Welt

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Von: Viktor Funk

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Der Schatten Putins 2018 bei einer Zeremonie zur Schlacht um Stalingrad.
Der Schatten Putins 2018 bei einer Zeremonie zur Schlacht um Stalingrad. © Maxim Shemetov/AFP

Wladimir Putin lässt nur die Wahrheit an sich ran, die er hören will. Das führte nicht nur zum Krieg gegen die Ukraine, sondern macht ihn zum Bittsteller in Peking – und noch gefährlicher.

Kurz vor dem neuen Jahrtausend beschäftigten zwei Themen immer wieder die deutschen Medien: ein möglicher Programmierfehler zum Jahreswechsel in digitaler Infrastruktur und ein scheinbar unberechenbarer Trinker im Kreml, Boris Jelzin.

Der Morgen des 1. Januars 2000 zeigte: Alle Computer funktionierten normal und in Russland war Boris Jelzin vernünftigerweise zurückgetreten. Damit endete in einem Teil der ehemaligen Sowjetunion eine kurze politische Phase, die demokratischer schien, als sie tatsächlich war.

Russland: Putin blieb stets ein Geheimdienstmann

Heute wissen wir, dass auf Jelzin ein Mann folgte, der die kümmerlichen Keime der Demokratie in Russland ganz zerstörte. Ein Mann, der die neue Realität nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht akzeptieren konnte, oder wie die ermordete russische Journalistin Anna Politkowskaja in ihrem Buch „In Putins Russland“ 2005 schrieb: „Putin, der dem finstersten aller russischen Geheimdienste entstammt, hat es nach seiner Wahl zum Präsidenten nicht vermocht, über sich hinauszuwachsen, will heißen, den Oberstleutnant des KGB in sich auszumerzen.“

Wladimir Wladimirowitsch PutinRussischer Politiker
Geboren7. Oktober 1952 in Leningrad (heute St. Petersburg)
AmtPräsident der Russischen Föderation

Jetzt lautet die Frage, ob Russlands Weg unter Wladimir Putin zwangsläufig in ein diktatorisches Regime führen musste, das Angriffskriege startet. Wäre Putin nach innen weniger repressiv vorgegangen, wenn er von der EU und besonders von den USA auf Augenhöhe behandelt worden wäre? Aber kann man jemanden, der die Opposition unterdrückt, und mit brutaler Härte Krieg im Kaukasus führte, ohne Kritik davonkommen lassen?

Gerhard Schröder kritisierte Wladimir Putin nie öffentlich

Anfang der 2000er Jahre wurde unter deutschen Korrespondent:innen in Moskau kolportiert, dass Putin und der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder auch deswegen gut miteinander auskamen, weil Schröder Putin nie öffentlich kritisierte. Nach Schröder wurde während der Ära Angela Merkel die Kritik aus Deutschland an Putin lauter, und erst recht die aus den USA.

Es gibt einige Marker in der jüngeren Geschichte Russlands, die den Graben zwischen dem Land und der westlichen Welt vertieften. Zum Beispiel im Jahr 2003, als die USA gemeinsam mit einer Koalition der Willigen den Krieg gegen den Irak begannen. Deutschland war offiziell dagegen, sicherte aber mit den US-Standorten in Deutschland, den Überflugrechten und anderen Hilfen den USA strategische Vorteile. Auch Frankreich war dagegen, ebenso Russland.

Der Krieg der USA gegen den Irak war ein Schock und ein Lehrbeispiel für Moskau

Für Russland war der Krieg aus verschiedenen Gründen ein Alarmsignal und ein Lehrbeispiel. Zum einen war Irak lange Abnehmer sowjetischer und russischer Waffen, nun sah der Kreml, wie wirkungslos die irakische Armee gegen die US-Streitkräfte war.

Zum anderen war die damalige Begründung, der Irak unterhalte Chemiewaffenlabore, ein konstruierter Grund für den Krieg. Die Regierung von George W. Bush, die diese Behauptung aufstellte, musste sich nicht dafür verantworten, auch keiner ihrer Unterstützer. Moskau lernte daraus. Auf den Irak-Krieg folgte die Orange Revolution in der Ukraine, ein Kampf der Straße für mehr Demokratie. Die Unterstützer des Präsidentschaftskandidaten Wiktor Juschtschenko blockierten das Zentrum Kiews. Die Spitze des ukrainischen Geheimdienstes verübte auf Juschtschenko einen Giftanschlag und setzte sich danach nach Russland ab.

Russland und die Ukraine: Schröder vermittelte 2004

Es war damals Gerhard Schröder, der auf Putin so viel Einfluss nehmen konnte, dass er Neuwahlen in der Ukraine zustimmte. Schon damals, davor und auch danach versuchte Moskau die Geschichte der Ukraine, die für Russland in ökonomischen Fragen extrem wichtig ist, zu bestimmen.

Im Winter 2013/2014 brachte der Euromaidan die eigentliche Wendung: Die Ukrainerinnen und Ukrainer vertrieben den Moskau-hörigen Wiktor Janukowitsch. Rückwirkend lässt sich relativ sicher sagen, dass spätestens da der Graben zwischen Russland und dem Westen unüberwindbar wurde.

Putin erkennt die Selbstbestimmung postsowjetischer Staaten nicht an

Vor diesem Ereignis hatten die Pläne für ein Nato-Raketenabwehrsystem in Osteuropa, der Arabische Frühling und besonders die Kriege in Syrien und in Libyen diesen Graben vertieft. Der Euromaidan brachte aber das Fass zum Überlaufen für das Regime im Kreml. Putins Reaktion darauf ist noch heute ein bemerkenswertes Zeugnis dafür, wie wenig er von Selbstbestimmung und Souveränität in ehemaligen Sowjetrepubliken hält.

Unmittelbar nach Janukowitschs Flucht nach Russland bat Wladimir Putin einige wenige Medienvertreter:innen zu einem Pressetermin. Etwa 25 Minuten lang belehrte er die Presse und damit die Öffentlichkeit darüber, wie Machtwechsel ablaufen dürfen. Anfangs ging es um die Ukraine. Je länger Putin sprach, desto klarer wurde aber, dass es vor allem um ihn, um seine Macht geht. Die Massenproteste gegen seine Wiederwahl 2011 in Moskau waren noch nicht so lange her. Doch es ging um noch etwas anderes, das wird erst im Nachhinein klar.

Ein Netzwerk Vertrauter, das die Realität so beschreibt, wie Putin sie sehen will

Dass Putin nach der Revolution in der Ukraine über sie sprach, aber sich – beziehungsweise Russland – meinte, passt gut in sein Bild vom postsowjetischen Raum. In seinen großen öffentlichen Reden über die Zusammenarbeit mit dem Westen, unter anderem in der Rede im Bundestag 2001, erwähnte Putin die postsowjetischen Staaten meistens nicht. Ihre Selbstständigkeit, ihr möglicher Wunsch nach einer eigenen, selbstbestimmten Entwicklung, passen bis heute nicht in die Vorstellungen Putins. Seine vielfach zitierte Aussage, laut der der Zusammenbruch der Sowjetunion die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts war, wird durch seinen Krieg gegen die Ukraine zu einer sich selbst bewahrheitenden Vorhersage.

Eine Umfrage des russischen staatlichen Umfrageinstituts Wziom vom 5. März zeigt, dass 71 Prozent der Befragten in Russland „die Entscheidung, eine militärische Sonderoperation in der Ukraine durchzuführen“ unterstützen. Dieses Umfrageergebnis überrascht nicht angesichts der Dominanz kremltreuer TV-Nachrichten. Ähnlich wie zur Zeit der Sowjetunion wissen die Machthabenden auch, dass die Umfragen staatlicher Institute nur die Ergebnisse liefern, die gewünscht sind. Zumindest für die Öffentlichkeit.

Putin vom FSB falsch informiert?

Interessanter ist, dass offenbar sowohl der Verteidigungsminister Sergej Schoigu als auch ein Vertrauter Putins aus dem Geheimdienst FSB, Sergej Beseda, jetzt unter Druck geraten. Der erste informiert Putin über den Zustand und die Fähigkeiten der Armee, der zweite war verantwortlich für Geheimdienstinformationen über und Kontakte in die Ukraine. War – weil er nun offenbar im Hausarrest festgesetzt worden ist. Darüber berichten die Journalist:innen Andrej Soldatow und Irina Borogan auf der Plattform „Meduza“.

Sie schreiben, dass der von Beseda geleitete „5. Dienst“ für die Informationen über die politischen Geschehnisse in der Ukraine vor dem Kriegsbeginn verantwortlich war. „Nach zwei Wochen Krieg scheint Putin verstanden zu haben, dass er getäuscht wurde: Aus Angst, ihn zu erzürnen, verschaffte der 5. Dienst dem Anführer das, was er hören wollte.“

Putin hat also ein Netzwerk aus Vertrauten um sich geknüpft, das ihm die Realität konstruiert, die er haben will. Und nun kracht diese Konstruktion zusammen.

Putin könnte sich lieber Peking unterordnen, als mit dem Westen Kompromisse zu schließen

Von außen sieht es so aus, als wäre Putin in die Falle getappt, die er selbst erschaffen hat. Seine Realität ist nicht die Realität an sich; er musste scheitern. Aber das heißt nicht zwangsläufig, dass er sich besinnt und konstruktive Verhandlungen mit ihm möglich sein werden. Es kann auch umgekehrt bedeuten, dass er noch destruktiver wird. Dass er dazu fähig und willens ist, zeigt er täglich.

Die mutmaßliche Anfrage der russischen Regierung nach Waffenhilfe in Peking zeigt noch etwas anderes: Lieber wird sich Moskau einer noch größeren Abhängigkeit von China unterwerfen, als Kompromisse mit der EU und der Ukraine zu schließen.

Peking könnte so der Gewinner in einem Krieg sein, den es gar nicht führt. Und Putin wäre auf absehbare Zeit dessen Bittsteller.

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