Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich über die Eskalation vor dem Reichstagsgebäude in Berlin schockiert gezeigt.
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Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich über die Eskalation vor dem Reichstagsgebäude in Berlin schockiert gezeigt.

Reaktion auf Corona-Protest

„Das gehört massiv bekämpft“: Sebastian Kurz schockiert über Eskalation am Reichstag

Nach der Großdemo in Berlin verschärft der Senat die Corona-Regeln. Derweil zeigt sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz über die Eskalation vor dem Reichstagsgebäude schockiert.

  • Nach der Großdemo gegen die Corona-Politik in Berlin verschärft der Senat die Auflagen.
  • Österreichs Kanzler Sebastian Kurz äußert sich zu der Eskalation vor dem Reichtsag.
  • Er zeigt sich „unglaublich schockiert“ über die Ereignisse.

Update vom Dienstag, 01.09.2020, 18.27 Uhr: Nach der Besetzung der Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin durch Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen lässt Österreich prüfen, ob auch Bürger aus der Alpenrepublik dabei waren. „Es gibt Hinweise, dass einige an dieser Demonstration teilgenommen haben“, sagte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz der „Bild“-Zeitung. Jetzt gelte es festzustellen, ob sie sich strafbar gemacht hätten. Wenn ja, dann gehöre das sanktioniert, ganz gleich, ob das in Österreich oder in Deutschland passiert sei.

Sebastian Kurz über Eskalation vor dem Reichstag in Berlin „unglaublich schockiert“

Kurz zeigte sich „unglaublich schockiert“ über die Ereignisse. Es sei legitim, unterschiedliche Meinungen zu äußern und demonstrieren zu gehen, „aber Gewaltbereitschaft, Rassismus, rechtsradikale Parolen, Antisemitismus, das hat in unserer Gesellschaft einfach keinen Platz, das gehört auch massiv bekämpft“, so Kurz.

Erstmeldung vom Dienstag, 01.09.2020, 16.25 Uhr: Berlin - Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen verschärft das Land Berlin die Abwehrmaßnahmen bei Demonstrationen und privaten Feiern. So große Ausbrüche wie zu Beginn der Corona-Krise gebe es zwar nicht mehr, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Senatssitzung.

„Nichtsdestotrotz haben wir auch in Berlin steigende Infektionszahlen. Deswegen ist es nach wie vor wichtig, Hygieneregeln hochzuhalten“, so Kalyaci. Entsprechend wurde die Infektionsschutzverordnung gleich an mehreren Stellen verschärft, geltend ab Samstag.

Corona-Demos in Berlin: Maskenpflicht ab 100 Teilnehmern

MASKENPFLICHT BEI DEMONSTRATIONEN: Bei öffentlichen Versammlungen wie Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern gilt in Berlin künftig Maskenpflicht. Sie soll auch bei einer geringeren Teilnehmerzahl gelten, wenn bei der Demonstration skandiert oder gesungen wird. Ausnahmen sind etwa für Autokorsos vorgesehen. Nach der bisherigen Infektionsschutzverordnung war Teilnehmern von Demonstrationen nicht vorgeschrieben, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Bisher sei das im jeweiligen Hygienekonzept zu regeln gewesen, sagte Kalayci.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Montag im Innenausschuss für die neue Regelung plädiert und dabei auf das vergangene Wochenende hingewiesen. Am Samstag nahmen nach Schätzungen der Behörden an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin insgesamt rund 38 000 Menschen teil. Eigentlich wollten die Berliner Behörden die Versammlungen verbieten, sie unterlagen jedoch vor Gerichten. Als Grund für die Verbotsverfügung hatte die Polizei angeführt, durch die Ansammlung Zehntausender Menschen - oft ohne Maske und Abstand - entstehe ein zu hohes Gesundheitsrisiko.

Künftig wird es zur Pflicht, auf Demonstrationen in Berlin Masken zu tragen.

Berlin: Corona-Regelungen in Gastätten verschärft

PRIVATE FEIERN: Bei privaten Feiern wie Hochzeiten oder Geburtstagspartys müssen die Gastgeber in Berlin künftig ein Hygienekonzept vorlegen. Das gilt ab einer Größe von 50 Teilnehmern für Veranstaltungen drinnen wie draußen. Es muss zum Beispiel dafür gesorgt werden, dass die Abstandsregel von 1,50 Meter eingehalten wird. Die Gastgeber müssen auch sicherstellen, dass sich die Kontakte nachverfolgen lassen, wenn einer der Gäste positiv auf Covid-19 getestet werden sollte. An der Obergrenze für solche Veranstaltungen ändert sich nichts: Sie liegt bei 750 Teilnehmern in geschlossenen Räumen und 5000 im Freien.

FEIERN IN GASTSTÄTTEN: Verschärft wurden die bisherigen Regelungen für Gaststätten. Sie galten nicht für geschlossene Gesellschaften, also etwa Hochzeiten. „Deswegen haben wir das jetzt glatt gezogen“, sagte Kalayci. Alle Regeln gelten entsprechend nun auch in diesem Fall, also etwa die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, solange man nicht am eigenen Platz sitzt. Die Pflicht zur Erfassung von Gästedaten besteht künftig nicht nur für die Innenräume, sondern auch für die Außengastronomie. Die Gäste werden nun verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen - ansonsten droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro. Die Kontaktnachverfolgung sei ein Thema, „wo wir viel Nachlässigkeit beobachten“, sagte Kalayci. (dpa)

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