Masern

Impf-Verweigerer sollen Bußgeld zahlen

Minister Spahn will keine Kompromisse bei der Masernbekämpfung.

Mit der geplanten Pflicht zur Masernimpfung für Kinder und bestimmte Berufsgruppen müssten sich nach einem Medienbericht rund 600 000 Menschen nachträglich impfen lassen.

Das hätten Schätzungen des Gesundheitsministeriums ergeben, berichtete die „Bild“-Zeitung. Demnach befinden sich in Kitas und Schulen derzeit rund 361 000 nichtgeimpfte Kinder. In solchen Gemeinschaftseinrichtungen sowie in Krankenhäusern und Arztpraxen seien zudem schätzungsweise 220 000 Angestellte zur Impfung gezwungen. Mögliche Geldbußen bei Verstößen gegen die geplante Masern-Impfpflicht sollen nach den Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn der jeweiligen Schwere entsprechen. „Wer hartnäckig und dauerhaft trotz mehrfacher Aufforderung einer Pflicht nicht nachkommt, der wird anders behandelt als jemand, der es einfach nur vergessen hat“, sagte Spahn.

In den seltensten Fällen dürfte überhaupt ein Bußgeld verhängt werden, weil die allermeisten Menschen wahrscheinlich nach einer Aufforderung ihr Kind doch impfen lassen würden. In anderen Fällen sei nach der Verhältnismäßigkeit zu entscheiden. Spahn will verpflichtende Masernimpfungen für Kita- und Schulkinder mit Bußen bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kitabesuch durchsetzen. Die Pflicht soll ab März 2020 gelten, wie ein Gesetzentwurf vorsieht. Der Koalitionspartner SPD unterstützt die Pläne. (dpa)

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