1. Startseite
  2. Politik

Im Visier des Kreml?

Erstellt:

Kommentare

Ein russischer Abgeordneter will ein Gesetz, dass die Unabhängigkeit Litauens unrecht machen soll. Dort diskutiert man nun, ob das schon auf Putins nächsten Krieg hindeutet

Litauens Unabhängigkeit sei nicht rechtmäßig und somit auch die Mitgliedschaft des Landes in der Nato, sagte diese Woche der Duma-Abgeordnete Jewgenij Fjodorow, Mitglied der russischen Regierungspartei „Einiges Russland“.

Auf der offiziellen Ebene reagierte Litauen darauf bislang entspannt: „Rechtlich und politisch ist das völlige Dummheit“, entgegnete der Oberkommandierende der litauischen Streitkräfte Valdemaras Rupsys. Der Offizier sieht jedoch in der Initiative auch eine „psychologische Vorbereitung“ für einen möglichen Angriff. In den litauischen Medien herrscht der Tenor vor, dass es sich um eine „Verrücktheit“ aus Russland handelt. Das Amt des litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda weigert sich, die Äußerung des Russen zu kommentieren. „In Zukunft kann es mehr als eine solche Aussage geben. Sie ist an sich nicht überraschend“, so Außenminister Gabrielius Landsbergis. Die Ankündigung nehme er nicht sehr ernst, aber Russland und sein Regime sollten die Litauer ernst nehmen.

Keine leeren Worte: Nach der Annexion der Krim und der von Russland gestützten Aggression im Donbass 2014 hat sich Litauen auf eine mögliche russische Aggression vorbereitet – dazu gehörte die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Erhöhung des Verteidigungshaushalts und Luftschutzübungen für Schüler.

Fjodorow hingegen gilt selbst in Russland als Nationalist und steht der „Nationalen Befreiungsbewegung“ (NOD) vor, eine Organisation, die es sich zum Ziel gemacht hat, Russland auf der Landkarte den Ausmaßen der Sowjetunion anzunähern.

Lehren aus der Geschichte

Der studierte Ingenieur kann in seiner Funktion als Nachfolger des kürzlich verstorbenen Wladimir Schirinowski gesehen werden – dieser sprach, obwohl Chef einer Oppositionspartei, die Drohungen gegen die Feinde Russlands aus, die nicht aus dem Mund der offiziellen Kreml-Vertreter kommen sollten. Kremlsprecher Dmitri Peskow reagierte auch auf die Initiative des Abgeordneten erst mal reserviert, dem Kreml sei sie nicht bekannt, wird er in der russischen Nachrichtenagentur TASS zitiert. Gegen ein Verabschieden der Novelle in der Duma spricht zudem, dass Russland damit weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken Angst einjagen würde.

Fjodorows Vorstoß, die vom Staatsrat der Sowjetunion am 6. September 1991 angenommene Resolution „Über die Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik Litauen“ zu widerrufen, berührt eine weiterhin offene Wunde in der Geschichte Litauens.

Denn im Januar des Jahres 1991 versuchte die Sowjetunion unter Michail Gorbatschow sich Litauen, das sich bereits im März 1990 für unabhängig erklärt hatte, wieder einzuverleiben. Dabei starben in Vilnius 14 unbewaffnete Demonstrant:innen, sowie sieben litauische Grenzschützer durch sowjetische Angreifer. Damals war Vytautas Landsbergis, der Großvater des heutigen Außenministers, kommissarisches Staatsoberhaupt Litauens. Der 89-jährige Politikrentner warnt heute, sollte Russland den litauischen Staat als nicht existent betrachten, könnte wieder ein Angriff bevorstehen.

Auch interessant

Kommentare