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Atomwaffen

Im Iran drängt die Zeit

  • Martin Gehlen
    vonMartin Gehlen
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Wollen sie den Atomvertrag retten, müssen sich die Präsidenten Biden und Ruhani beeilen.

Ali Chamenei gab sich gelassen. Der Ausgang der amerikanischen Präsidentenwahl habe keine Auswirkung auf die Politik Teherans, beteuerte Irans Revolutionsführer. Sein Land verfolge eine genau kalkulierte Politik, die nicht durch einen Wechsel des Personals in Washington beeinflusst werde.

Das demonstrative Desinteresse jedoch täuscht. Iran steckt in der tiefsten Wirtschaftskrise seit Jahren, Arbeitslosigkeit und Inflation grassieren. Die Corona-Pandemie droht außer Kontrolle zu geraten, wichtige Medikamente sind kaum noch zu bekommen. Die Misere könnte dem Regime gefährlich werden, wenn sich die Frustration der Bevölkerung – wie vor einem Jahr im November 2019 – erneut in landesweiten Unruhen entlädt.

Doch die Tage von Donald Trump und seiner Strategie des „maximalen Drucks“ sind gezählt, auch wenn er bis zum Machtwechsel im Januar noch Woche für Woche neue Sanktionen nachlegen will. Mit engsten Vertrauten diskutierte der scheidende US-Präsident nach einem Bericht der „New York Times“ kürzlich sogar Möglichkeiten, doch noch Irans Atomanlagen zu bombardieren. Vizepräsident Mike Pence, Außenminister Mike Pompeo und Generalstabschef Mark Milley jedoch rieten ab, berichtete das Blatt, weil dies „zu einem breiteren Konflikt eskalieren“ könne.

Trumps Nachfolger Joe Biden dagegen schlägt moderatere Töne an. Er versprach, Teheran „einen glaubwürdigen Weg zurück zur Diplomatie“ anzubieten, ein Signal, auf das Irans Präsident Hassan Ruhani mit vorsichtigem Optimismus reagierte. Er forderte Biden auf, die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und das Atomabkommen zu reaktivieren. Seine Regierung werde jede Gelegenheit ergreifen, um „den Druck der Sanktionen von den Schultern des Volkes zu nehmen“. So einfach allerdings wird der designierte US-Präsident nicht zu dem alten Zustand zurückkehren, zumal er die Atomfrage mit „Teherans unheilvollem Benehmen in der Region“ verknüpfen will.

Denn Trumps rabiate Konfrontation zeigt einen Nebeneffekt, den – wie die Europäer – auch Bidens Politikplaner begrüßen: Sie schwächt die schiitischen Milizen, die als iranische Statthalter im Libanon, Syrien und Irak die Autorität dieser Nationen immer stärker aushöhlen.

Ahmadinedschad steht bereit

Gleichzeitig ist von dem Atomvertrag kaum noch etwas übrig. Nach dem US-Ausstieg im Mai 2018 suspendierte auch Teheran seine Verpflichtungen. Wie die Internationale Atomenergiebehörde ermittelte, verfügt die Islamische Republik derzeit wieder über 3600 Kilogramm leicht angereichertes Uran – zwölfmal mehr als erlaubt.

Gleichzeitig tickt die politische Uhr. Wenn Biden und Ruhani den Atomvertrag retten wollen, müssen sie sich beeilen. Bidens Amtszeit beginnt am 20. Januar, Ruhanis Amtszeit endet am 18. Juni 2021. Nach diesem Intervall von fünf Monaten könnten sich die politischen Verhältnisse in beiden Nationen umkehren: Der Hardliner Trump ist weg, dafür könnte in Teheran ein Hardliner folgen, der den Atomvertrag von 2015 als politischen Irrweg abhakt.

Unter den möglichen Kandidaten läuft sich bereits Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinedschad warm. Er gilt als der Drahtzieher des Atomkonflikts, der sich während seiner beiden Amtszeiten von 2005 bis 2013 bis zum globalen Krisenfall hochschaukelte.

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