1. Startseite
  2. Politik

Hubertus Heils Weg zum Bundesarbeitsminister und Hartz 4-Reformator

Erstellt:

Von: Max Schäfer

Kommentare

Hubertus Heil ist seit 2018 Bundesminister für Arbeit und Soziales und konnte bereits thematische Akzente setzen. Alle Infos zum SPD-Politiker.

Berlin – Hubertus Heil hat seit Anfang 2018 das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales inne. Damit betreut der SPD-Politiker die bedeutenden Themenbereiche Hartz 4 und Rente – und möchte dabei Reformen vorantreiben. Im Bereich Arbeit war Heil dabei bereits erfolgreich: Die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro war eine seiner Forderungen.

NameHubertus Heil
Geboren3. November 1972 in Hildesheim
AusbildungStudium der Politikwissenschaft und Soziologie
ParteiSPD
AmtBundesminister für Arbeit und Soziales

Hubertus Heil: Früher Start in die Politik

Hubertus Heil ging bereits früh in die Politik. 1988, noch während seiner Schulzeit, trat der am 3. November 1972 in Hildesheim als Sohn einer Studienrätin geborene Heil der SPD bei. 1991 wurde der heutige Bundesarbeitsminister Bezirksvorsitzender der Jusos, der SPD-Jugendorganisation. Nach dem Abitur am Gymnasium am Silberkampf in Peine leistete Heil seinen Zivildienst beim Paritätischen Wohlfahrtsverband.

1995 begann Hubertus Heil sein Studium der Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Potsdam, das er 2006 mit einer Arbeit über den Wandel des deutschen Wohlfahrtsstaats in der Zeit von 1998 bis 2005 abschloss. Vor seiner eigenen Tätigkeit als Abgeordneter war Heil bereits in der Politik tätig. Er arbeitete für die sozialdemokratische brandenburgische Landtagsabgeordnete Heidrun Förster sowie für die Bundestagsabgeordnete Eva Folta.

Hubertus Heils Weg in die Bundespolitik

Es dauerte nicht lange, ehe Hubertus Heil selbst in den Bundestag einzog. 1998 gewann Heil seinen Heimatwahlkreis Gifhorn – Peine. Der Sozialdemokrat erhielt eine absolute Mehrheit von 53,4 Prozent der Erststimmen. Seitdem gelang es Heil, sein Direktmandat bei jeder Bundestagswahl zu verteidigen.

Auch innerhalb der SPD übernahm Hubertus Heil im Lauf der Jahre mehr Verantwortung. Angefangen als stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Peine, übernahm der heutige Minister für Arbeit und Soziales 2005 den Posten des SPD-Generalsekretärs. Von Juni bis Dezember 2017 hatte Heil erneut das Amt inne. Zudem gehört der Bundesarbeitsminister dem Bundesvorstand an und hat seit 2019 das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden inne.

Welche Ämter Hubertus Heil in der SPD innehat:

Seit 2018: Hubertus Heil ist Bundesminister für Arbeit und Soziales

Nach der Bundestagswahl 2017 und den gescheiterten Sondierungen von CDU/CSU, FDP und Grünen entschieden sich CDU und SPD zu einer Fortsetzung der Großen Koalition. Die Konsequenz für Hubertus Heil: Statt die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion weiterhin wahrzunehmen, übernahm er das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales im Kabinett der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Heil am 14. März 2018.

Hubertus Heil ist seit 1998 im Bundestag. Seit 2018 ist der SPD-Politiker zudem Bundesminister für Arbeit und Soziales.
Hubertus Heil ist seit 1998 im Bundestag. Seit 2018 ist der SPD-Politiker zudem Bundesminister für Arbeit und Soziales. (Archivbild) © Britta Pedersen/dpa

Nach vier Jahren als Minister in der Großen Koalition, der Bundestagswahl 2021 und den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP übernahm Hubertus Heil erneut das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Kabinett von Olaf Scholz.

Politische Positionen des Arbeits- und Sozialministers: Wofür steht Hubertus Heil?

Hubertus Heil vertritt die Position, dass der Sozialstaat dafür sorgen müsse, dass alle Menschen auch ohne finanzielle Rücklagen über die Runden kommen. Eines der ersten größeren Projekte des Sozialdemokraten war die am 1. Januar 2021 in Kraft getretene Grundrente. Zudem fiel die Durchsetzung des sogenannten Arbeitsschutzkontrollgesetzes in seine Zuständigkeit. Es beinhaltet unter anderem das Verbot von Werkverträgen und Zeitarbeit in der Fleischindustrie sowie die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten.

Zudem setzte sich Hubertus Heil für die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde ein. Perspektivisch soll der Mindestlohn auch darüber hinaus steigen, erklärt der SPD-Politiker auf seiner Internetseite. Heil möchte zudem die Tarifbindung ausweiten. Steuerliche Vorteile für Unternehmen, die tariftreu sind, nennt Heil auf seiner Internetseite als mögliches Mittel. Beim Thema Rente spricht sich der sozialdemokratische Bundesminister für Arbeit und Soziales gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit aus.

Aus Hartz 4 wird Bürgergeld: Hubertus Heil macht Reform der Grundsicherung zu seinem Projekt

Ein großes Projekt, das Hubertus Heil kurz nach Beginn seiner zweiten Amtszeit als Minister für Arbeit und Soziales anging, ist die Reform von Hartz 4, das nach Plänen der Ampel-Koalition in das sogenannte Bürgergeld umgewandelt werden soll. Heil sieht dabei etwa vor, dass Betroffenen in den ersten sechs Monaten keine Leistungen gekürzt werden. Zudem sollen Vermögen erst nach zwei Jahren angegangen werden. Ebenso lange soll die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden.

Heils Pläne zum neuen Bürgergeld sehen zudem vor, Auszubildenden, Schüler:innen und Studierenden, die von der Grundsicherung betroffen sind, höhere Freibeträge bei Zuverdiensten zu gewähren. Allgemein sollen 2023 auch die Regelsätze steigen und eine Bagatellgrenze für die Rückforderung zu viel gezahlter Leistungen eingeführt werden. Das Gesetz soll im Sommer 2022 vorgelegt werden. (ms)

Auch interessant

Kommentare