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Christian Lindner (FDP) sieht seine FDP auf dem Vormarsch.

Jamaika

Die FDP hofft auf neue Chancen

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Ist Jamaika doch noch möglich? Wie die FDP auf den Teil-Rückzug der Kanzlerin reagiert.

Christian Lindner hat seine Sätze über Angela Merkels Rückzug vom CDU-Vorsitz fröhlich vorgetragen. Aber Spott und Bissigkeit schwangen mit. In der FDP verfestigt sich die Erkenntnis, dass für die eigene Partei die Umbrüche in der Union von Vorteil sein könnten. „Frau Merkel verzichtet auf das falsche Amt“, hat der FDP-Chef gesagt. Und er verzichtete auch nicht auf die Bemerkung, Merkel sei „in die Grünen verliebt“. Deshalb habe sich die FDP inhaltlich gegen das Jamaika-Bündnis entscheiden müssen. Die Botschaft: Wenn auch Merkel als Kanzlerin abtritt, lässt die FDP mit sich reden.

„In der Neuaufstellung der CDU liegen Chancen für die FDP.“ So sagt es der Düsseldorfer Parteienforscher Ulrich von Alemann. Es könnten sich neue Regierungschancen für die FDP ergeben, der viele die geplatzten Jamaika-Gespräche übelnehmen. So kritisiert von Alemann mit Blick auf die damaligen Koalitionsverhandlungen: „Christian Lindner lässt sich von taktischen Fragen leiten, ist aber kein wirklich guter Stratege – auch wenn er sich für einen solchen hält.“

Wer gibt den Ton an?

Als Lindner sich gegen die Jamaika-Koalition entschieden habe, sei er zu sehr vom Ärger darüber getrieben gewesen, dass Merkel bereit gewesen sei, den Grünen weit entgegenzukommen. „Eines hat er dabei aber übersehen: Die FDP-Wähler sind Menschen aus der Mitte des Lebens, denen die Verkündung einer reinen Lehre nicht ausreicht“, sagt von Alemann. „Sie wollen praktische Regierungspolitik, notfalls auch mit Kompromissen.“ Lindners Vorwurf gegen Merkel war stets, sie habe der FDP nicht zugestehen wollen, in einer schwarz-grün-gelben Koalition Punkte zu machen. Deswegen sei Jamaika nach dem „Modell Merkel“ nicht möglich gewesen. Von Alemann sagt, die FDP pflege „das alte Selbstbild: Wir sind die Profis, die Grünen sind politische Amateure“. Nur dass die vermeintlichen Amateure nach der Bundestagswahl bereit gewesen seien, Verantwortung zu übernehmen. „Diese Bereitschaft der Grünen honoriert der Wähler.“ 

Lindners Credo ist, dass die FDP im Vielparteiensystem erkennbar sein muss. Der Satz „Lieber nicht regieren als falsch“ entspricht diesem Credo. „Die FDP sollte bei ihrem Kurs der Eigenständigkeit bleiben und nur dann mit der Union zusammenarbeiten, wenn echte Zukunftsreformen möglich sind“, sagt der Bundestagsabgeordnete und frühere Chef der Jungen Liberalen, Konstantin Kuhle. Mit der Art ihres Rückzugs von der Parteispitze nötige Merkel ihm Respekt ab, so Kuhle. Gleichzeitig verbinde er als junger FDP-Abgeordneter mit einem Personalwechsel in der CDU auch die Hoffnung auf mehr Bereitschaft in der Bundespolitik zu echten Reformen, etwa bei Bildung und Digitalisierung.

Nun komme es darauf an, wer Merkel im Parteivorsitz beerbe und zum ersten Kandidaten für die Nachfolge im Kanzleramt werde. Annegret Kramp-Karrenbauer sei keine Freundin der FDP – sie habe als Ministerpräsidentin die Partei mal aus einer Jamaika-Koalition im Saarland geworfen. Mit Armin Laschet könne der FDP-Chef menschlich gut. „Besonders vorteilhaft“ wäre ein CDU-Vorsitzender Jens Spahn. Mit ihm würde Lindner ein Jamaika-Bündnis bilden, in dem Schwarz-Gelb den Ton angibt, „mit bestenfalls grünen Farbtupfern“.

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