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Seenotrettung im Mittelmeer: Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ im Einsatz.

Flucht

Hoffnung für Bootsflüchtlinge

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Pro Asyl und UNHCR loben das Angebot Deutschlands, Gerettete aufzunehmen. 

Die Bundesregierung hat mit ihrem Angebot, Bootsflüchtlinge aus Italien zu übernehmen, Zustimmung geerntet. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR teilte mit, man hoffe, „dass die deutsche Initiative ein Schritt in Richtung auf ein berechenbares System ist, das die geordnete und zeitnahe Ausschiffung von Menschen ermöglicht, die auf See gerettet werden“. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, schrieb, die Ankündigung Seehofers sei „ein großer Fortschritt und müsste die anderen europäischen Länder in einer ‚Koalition der Willigen‘ nun auf jeden Fall dazu bringen, Ähnliches zuzusagen“.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt, die Gespräche liefen noch, wenn aber alles wie besprochen bleibe, „können wir 25 Prozent der aus Seenot geretteten Menschen übernehmen, die vor Italien auftauchen. Das wird unsere Migrationspolitik nicht überfordern.“ Nach Darstellung der Zeitung soll auch Frankreich bereit sein, 25 Prozent der in Italien anlandenden Geretteten aufzunehmen. Am 23. September wollen Deutschland, Frankreich, Italien und Malta bei einem Treffen mit dem EU-Ratsvorsitzenden Finnland im maltesischen Vittoriosa einen gemeinsamen Vorschlag für einen temporären Verteilmechanismus abstimmen. „Die Erwartung ist, dass weitere Staaten sich anschließen“, sagte Seehofer.

Auch die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl begrüßte die Zusage Seehofers. Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), es sei „gut, dass Deutschland die Bereitschaft zeigt, großzügig nach vorne zu gehen“. Er schränkte ein, man fordere einen Verteilmechanismus für alle ankommende Bootsflüchtlinge: „Der darf nicht nur die auf dem hohen Meer Geretteten umfassen, sondern auch die, die es auf eigene Faust auf maroden Booten bis an die Küsten Europas schaffen. Das gilt also auch für die auf Malta, Zypern oder den griechischen Inseln Gestrandeten. Dieser Mechanismus ist noch nicht in Sicht.“

In Abstimmung mit den italienischen Behörden brachte das Rettungsschiff „Ocean Viking“ am Wochenende 82 Bootsflüchtlinge zum Hafen der Insel Lampedusa. Die Ausschiffung mit Booten der Küstenwache begann in der Nacht zum Sonntag. Bis zum Vormittag hatte die Mehrzahl der Männer, Frauen und Kinder das Schiff verlassen, das vor dem Hafen auf Reede blieb.

„Ocean Viking“ in Italien 

„Nach 14 Monaten ist die Ocean Viking das erste zivile Rettungsschiff, das autorisiert Menschen an einen sicheren Ort in Italien bringt“, schrieb die Hilfsorganisation SOS Méditerranée und begrüßte die Entscheidung der neuen Regierung in Rom als ermutigendes Signal. Nach italienischen Presseberichten werden Deutschland und Frankreich je 24 der 82 Migranten übernehmen, weitere 24 bleiben in Italien. Acht gehen nach Portugal und zwei nach Luxemburg.

Unterdessen dringt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) weiter auf eine Verlängerung der Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich über den November hinaus. Diese seien dringend nötig: „Wir brauchen Grenzkontrollen vor allem aus migrations- und sicherheitspolitischen Gründen. Nach wie vor werden unsere EU-Außengrenzen noch nicht ausreichend geschützt“, sagte er und verwies auf die zuletzt gestiegenen Flüchtlingsankünfte in Griechenland. 

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