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Historischer Tiefstand für Volksparteien

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Von: Steven Geyer

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Für die nächste Amszeit als Kanzlerin braucht Merkel die Hilfe von FDP und Grünen.
Für die nächste Amszeit als Kanzlerin braucht Merkel die Hilfe von FDP und Grünen. © dpa

Die großen Parteien werden kleiner, die AfD wird drittstärkste Kraft: Die Bundestagswahl ist eine Zäsur für Deutschland.

Die Volksparteien sind aus der Bundestagswahl mit Ergebnissen  auf historischem Tiefstand hervorgegangen. Die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz erreicht ihren schlechtesten Wert der Nachkriegsgeschichte und schloss daraufhin eine weitere Regierungsbeteiligung mit der Union aus. Damit muss CDU-Chefin Angela Merkel für eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin sowohl die FDP, als auch die Grünen für eine gemeinsame Koalition gewinnen. Außer diesem sogenannten Jamaika-Bündnis gäbe es nur eine rechnerische Mehrheit für die große Koalition aus Union und SPD.

Die Union erreichte ihr schlechtestes Bundestagswahl-Ergebnis seit 1949. Besonders hohe Verluste verzeichnete sie in Baden-Württemberg und Bayern, wo die CSU mehr als 10 Prozentpunkte einbüßte. Merkel betonte dennoch, CDU/CSU hätten beide ihrer strategischen Ziele erreicht: „Wir sind klar stärkste Kraft geworden“, sagte sie. Zudem sei es nicht möglich, eine Regierung gegen sie zu bilden.

Historisch ist auch der Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag, der es zudem klar gelang, drittstärkste Kraft zu werden. Damit wird erstmals seit den 50er-Jahren eine Partei, die politisch rechts der CDU/CSU steht, im nationalen Parlament vertreten sein. „Wir werden Sie jagen“, rief AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland Angela Merkel zu. Vor vier Jahren hatten ihr noch 0,3 Punkte zum Überwinden der 5-Prozent-Hürde gefehlt. Im Osten Deutschlands ist die AfD laut einer Hochrechnung zweistärkste Partei geworden.  Wahlsieger ist auch im Osten die Union.

Auch die FDP, die 2013 erstmals den Einzug knapp verpasst hatte, schaffte es nun zurück in den Bundestag. Grüne und Linke blieben gegenüber 2013 nahezu stabil. Damit wird es künftig sechs Fraktionen im Bundestag geben. Sowohl FDP-Chef Christian Lindner, als auch Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Goering-Eckardt machten eine Regierungsbeteiligung am Abend von den Inhalten einig, die sie dabei durchsetzen könnten.

Die SPD hatte bereits kurz nach der ersten Prognose ihres historischen Absturzes überraschend schnell verkündet, dass sie in die Opposition gehen werde. Darauf verständigte sich die Parteispitze am Sonntag unmittelbar nach Bekanntwerden des Ergebnisses. Martin Schulz, der im März mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt worden war, will sein Amt aber behalten. Auch er schloss eine neue große Koalition definitiv aus. Schon am frühen Abend griff er Merkel scharf an und gab  ihr eine Mitschuld am Einzug der AfD ins Parlament. Oppositionsführer im Bundestag will Schulz aber nicht werden. Er kündigte an, der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch einen Vorschlag unterbreiten zu wollen. Als aussichtsreiche Kandidatin gilt Arbeitsministerin Andrea Nahles.

Die Wahlbeteiligung lag mit 75 Prozent der 61,5 Millionen Wahlberechtigten nur etwas höher als vor vier Jahren, als 71,5 Prozent teilnahmen – nur knapp über dem historischen Tiefstand von 2009.

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