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Fertig zum Verschrotten: Panzer der Bundeswehr.
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Fertig zum Verschrotten: Panzer der Bundeswehr.

Ukraine

Hindelang braucht keine Panzer

  • Thomas Kröter
    VonThomas Kröter
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Trotz Putin, trotz Ukraine: Um sich zu verteidigen, benötigt Deutschland keine Rückkehr zur Strategie des Kalten Krieges. Und die Armee, die dazu passte, braucht es ebenso wenig.

Trotz Putin, trotz Ukraine: Um sich zu verteidigen, benötigt Deutschland keine Rückkehr zur Strategie des Kalten Krieges. Und die Armee, die dazu passte, braucht es ebenso wenig.

In seinem früheren Leben als Verteidigungspolitiker hat der heutige Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) seine Kritik an der Neuausrichtung der Bundeswehr einmal auf den Begriff gebracht: „Zur Verteidigung gehört Hindelang genauso wie der Hindukusch.“ Das richtete sich gegen die berühmte Formulierung des Sozialdemokraten Peter Struck, Deutschlands Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt. Ein Jahrzehnt später ist die Bundeswehr damit beschäftigt, ihren Abzug aus Afghanistan vorzubereiten. Doch die Krise um die Ukraine wirft nun für manchen die Frage auf, ob die deutsche Politik besser auf den CSU-Politiker gehört hätte, als auf den inzwischen verstorbenen Verteidigungsminister Struck.

Die Art, wie Wladimir Putin seinem Land die Halbinsel Krim per Handstreich einverleibt, seine unverhohlenen Ambitionen auf den Anschluss des östlichen Teils der Ukraine, seine Weigerung schließlich, über diese Politik auch nur ansatzweise zu diskutieren – all das beschwört Erinnerungen an den Kalten Krieg herauf. Der sozialdemokratische Vizekanzler Sigmar Gabriel heizt diese Stimmung an, wenn er unterstellt, „dass Russland offensichtlich bereit ist, Panzer über europäische Grenzen rollen zu lassen“.

Bedroht Putin Westeuropa?

So war das damals, vor dem Fall von Mauer und Stacheldraht in Deutschland und Europa: In West und Ost unterstellte man einander nur das Schlimmste. Zwar wahrten immense Atomwaffenarsenale ein „Gleichgewicht des Schreckens“ zwischen den beiden verfeindeten Blöcken. Aber beide Seiten unterhielten auch riesige Armeen, die in der Lage sein sollten, zu Lande, zu Wasser und in der Luft die Grenzen des jeweils anderen Machtbereichs zu überschreiten.

Heute beklagt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, es sei „eine falsche Entscheidung“ gewesen, die Wehrpflicht auszusetzen und die Bundeswehr für Einsätze in aller Welt zu optimieren. Auf diese Weise seien die Verteidigung des eigenen Landes und des Bündnisgebietes der Nato sträflich vernachlässigt worden.

Aber bedroht Wladimir Putin Westeuropa wirklich? Und was heißt das aktuell für die Sicherheit von Hindelang, von Hildesheim oder Hiddensee? Ursula von der Leyen von der CDU, die amtierende Verteidigungsministerin, hält Spekulationen für schlicht „abwegig“, der Konflikt um die Krim und den Osten der Ukraine könne sich zum Krieg ausweiten. Einmal abgesehen davon, was der starke Mann im Kreml womöglich will, bleibt zu fragen: Was kann er?

Die russische Aggression ist beschränkt

Abgerüstet hat seit dem Ende des Kalten Krieges nämlich nicht nur der Westen, sondern auch das, was vom Osten übrig geblieben ist – also Russland. Dessen Regierung plant nun in der Tat, die Armee binnen zehn Jahren zu modernisieren. Kostenpunkt: rund 500 Milliarden Euro. Ein gigantischer Betrag auf den ersten Blick. Allerdings geben die USA in etwa genauso viel für ihr Militär aus, und zwar pro Jahr. Das aufstrebende China lässt sich seine Soldaten und deren Waffen Jahr für Jahr mehr als eineinhalb Mal so viel kosten wie Moskau.

Russland versteht seine Aggression gegen die Ukraine offenbar als, nun ja, defensive Ordnungsmaßnahme im eigenen Einflussbereich. An den sind aus seiner Sicht die USA und ihre Verbündeten seit dem Ende des Kalten Krieges unverhältnismäßig nahe herangerückt. Man muss diese Perspektive nicht teilen. Aber ihren Charakter angemessen zu interpretieren, ist wichtig, um die eigene Sicherheitslage einzuschätzen. Denn russische Aggressionsabsichten jenseits dieser eher engen eigenen Einflusssphäre oder gar die Fähigkeit, sie in die Tat umzusetzen, sind nicht erkennbar.

Daher bleibt es richtig, dass die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt und die Bundeswehr von fast 500 000 auf nur noch gut 180 000 Soldaten reduziert wurde. Sie braucht keine 4800 Kampfpanzer wie im Jahr 2000. Die 225, die ihr am Ende der aktuellen Planungsphase bleiben, sind auf dem neuesten Stand. Wer wäre heute auch bereit, eine Armee à la Kalter Krieg zu bezahlen? Das internationale Friedensforschungsinstitut Sipri hat festgestellt, dass die Bundesrepublik, anders als unsere europäischen Nachbarn, ihre Militärausgaben in den letzten zehn Jahren sogar ein wenig (um zwei Prozent) gesteigert hat. Von Vernachlässigung kann also keine Rede sein.

Es bleibt auch ein anderer Satz aus den Anfangstagen der Bundeswehrreform richtig. Er lautet: Wir sind von Freunden umzingelt. Dennoch fehlt eine Debatte über die Ziele deutscher Sicherheitspolitik. Muss Berlin seine Sicherheit in Zukunft wirklich in Afrika verteidigen statt in Afghanistan? Schneller als uns lieb ist, könnte bald die Frage gestellt werden, ob sich Deutschland und seine Verbündeten zu früh vom Hindukusch zurückgezogen haben – weil dort die Taliban die Macht übernommen haben könnten. Nicht die Russen.

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