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Die EU-Kommissarin möchte Georgien unterstützen.

Georgien

EU hilft mit Beobachtern und 500 Millionen

Der fünftägige Krieg zerstörte weite Teile von Georgiens Infrastruktur. Jetzt möchte die EU dem Land mit einer kräftigen Finanzspritze und 200 zivilen Beobachtern beim Wiederaufbau helfen.

Brüssel (rtr) - Die Europäische Union will Georgien nach seinem Krieg mit Russland bis zum Jahr 2010 mit bis zu 500 Millionen Euro unterstützen. Diese Summe werde die EU-Kommission als Hilfe für Flüchtlinge sowie für den wirtschaftlichen Wiederaufbau zur Verfügung stellen, sagte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero Waldner vor dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

Sie hoffe, die Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft würden weitere 500 Millionen Euro bereitstellen. Bei dem fünftägigen Krieg zwischen Georgien und Russland um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien war die Infrastruktur des Landes stark zerstört worden.Die EU-Außenminister wollten bei ihrem Treffen die Details für die Entsendung von 200 zivilen Beobachtern nach Georgien beschließen.

Diese sollen die Einhaltung des georgisch-russischen Waffenstillstands überwachen. Der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn sagte allerdings, es werde schwierig sein, die Beobachter auch nach Abchasien und Südossetien hineinzuschicken. Die Regierung in Moskau lehnt dies ab, da sie die Regionen als unabhängige Staaten betrachtet.Der deutsche Europa-Staatsminister Günter Gloser sagte, die EU-Beobachter sollten in einem ersten Schritt in die Sicherheitszonen um die beiden Gebiete geschickt werden.

Deutschland will ein Fünftel des Personals beitragen, also rund 40 Mann. Die unbewaffneten Beobachter sollen in den bisher von russischen Truppen besetzten "Pufferzonen" des Landes eingesetzt werden und am 1. Oktober einsatzbereit sein. Ein Vorauskommando ist bereits in dem Kaukasusland.

Die Außenminister der 27 EU-Staaten ernannten den französischen Berufsdiplomaten Pierre Morel (64) zum Sonderbeauftragten für die Georgien-Krise. "Das ist ein Tempo, was ich bisher nicht kenne", sagte die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik. Sie hob das Krisenmanagement der EU in derGeorgien-Krise hervor, die Anfang August ausgebrochen war. Die Entsendung der EU-Beobachter war vor einer Woche bei einem Spitzentreffen des amtierenden EU- Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy und Kreml-Chef Dmitri Medwedew vereinbart worden. Die Russen hatten ihrerseits einen Truppenrückzug zugesagt.

Ob die Mission auf das ganze georgische Staatsgebiet ausgeweitet werden könne, sei von Verhandlungen abhängig, die für Mitte Oktober vorgesehen sind. Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik sagte, die Ankündigung Russlands, noch mehr Soldaten in Abchasien und Südossetien zu stationieren, sei Grund zur Sorge.

Außerdem entsendet die EU 200 zivile Beobachter nach Georgien. Sie sollen bis zum 1. Oktober in den bisher von russischen Truppen besetzten "Pufferzonen" an den Grenzen zu den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien stationiert werden.

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