+
Für sie ist das Ende einer Horrorfahrt endlich in Sicht: Migranten tanzen und singen an Deck des Rettungsschiffes „Ocean Viking“.

Seenotrettung

Hilfe für Italien und Malta zugesagt

Berlin und Paris wollen Flüchtlinge aufnehmen, die private Schiffe aus dem Mittelmeer retten.

Deutschland hat sich mit Frankreich, Italien und Malta auf eine Übergangslösung zur Verteilung aus Seenot geretteter Flüchtlinge geeinigt. Man habe sich auf ein gemeinsames Papier verständigt, sagte der maltesische Innenminister Michael Farrugia am Montag nach Verhandlungen mehrerer EU-Minister auf Malta. Dieses solle bei einem EU-Innenministertreffen Anfang Oktober den anderen EU-Staaten präsentiert werden.

Bislang sitzen gerettete Menschen teils wochenlang an Bord ziviler Rettungsschiffe im zentralen Mittelmeer fest, weil Italien und Malta den Schiffen die Einfahrt in ihre Häfen verbieten. Sie befürchten, mit der Verantwortung für die Migranten alleine gelassen zu werden, und fordern deshalb, dass andere EU-Staaten die Menschen aufnehmen. Erst nach dieser Zusage sind sie bereit, ihre Häfen zu öffnen.

Zuletzt musste in jedem Einzelfall geklärt werden, welche Länder zur Aufnahme der Migranten bereit sind. Deutschland hat seit Juli 2018 die Aufnahme von 565 aus Seenot geretteter Männer, Frauen und Kinder zugesagt. Nur 225 von ihnen erreichten die Bundesrepublik bislang.

Das Seerecht besagt, dass Menschen in Seenot gerettet werden müssen. Gerettete müssen dann an einen sicheren Ort gebracht werden – also in einen Hafen oder auf ein anderes Schiff. Nach dem Nothafenrecht muss die Einfahrt in den Hafen gestattet werden, wenn das Leben von Menschen in Gefahr ist.

Die Einigung vom Montag wurde bei einem Treffen der Innenminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Malta erzielt. Auch Finnland, das derzeit den Vorsitz der EU-Staaten innehat, und die EU-Kommission waren vertreten. Das Ergebnis soll jetzt als Vorschlag an die übrigen EU-Innenminister gehen. Dort sollen sich weitere Länder dem freiwilligen Notfallmechanismus anschließen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und sein französischer Kollege Christophe Castaner hatten zuletzt auf eine Lösung gedrungen. Details der Vereinbarung waren zunächst nicht bekannt. Seehofer hatte aber jüngst angekündigt, Deutschland könne bei einer Übergangslösung ein Viertel der Geretteten aufnehmen.

Am Montag sagte Seehofer: „Wir haben Regelungen gefunden für einen temporären Notfallmechanismus, (...) die Italien und Malta helfen“. Er sei mit dem Ergebnis des Treffens „hoch zufrieden“. Für die Zusammenarbeit seien nun „klare Vorgaben für die Verfahren“ und „klare Fristen“ für die Verteilung der Flüchtlinge erarbeitet worden, sagte Seehofer. Über die genaue Höhe der Verteilungsquoten müsse noch diskutiert werden, weil sie von der Zahl der beteiligten EU-Länder abhänge. Die Frage soll bei einem EU-Innenministertreffen am 8. Oktober abschließend geklärt werden.

Die EU streitet seit Jahren über den Umgang mit Migranten, die im Mittelmeer aus seeuntüchtigen Booten gerettet werden. Hintergrund ist, dass es wegen des Widerstands von Ländern wie Polen und Ungarn bislang kein System zur gerechten Verteilung von Flüchtlingen gibt.

Einen Tag vor der Einigung auf Malta, ließ Italien die 182 geretteten Flüchtlinge vom privaten Rettungsschiff „Ocean Viking“ an Land. Die italienische Seenotrettungsleitstelle habe am Sonntagabend die Anweisung gegeben, die Geretteten in Messina auf Sizilien an Land zu bringen, teilte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée am Montag in Berlin mit.

Malta hatte nach Angaben der Organisation bereits am vergangenen Dienstag 35 Gerettete an Land gelassen. Die 35 Menschen waren am Tag davor in der maltesischen Such- und Rettungszone von einem kleinen Holzboot gerettet worden. 182 Gerettete mussten weiterhin auf der Ocean Viking ausharren.

SOS Méditerranée betreibt das Schiff gemeinsam mit „Ärzte ohne Grenzen“. Die meisten der Flüchtlinge an Bord waren aus der libyschen Rettungszone aufgenommen worden. Libyen ist aus Sicht der NGOs kein sicherer Ort, da Flüchtlinge dort in Lagern interniert und gefoltert werden. (dpa/epd)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion