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Hessen: Was ist eine Gemeindevertretung?

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Von: Joshua Schößler

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Bei den Kommunalwahlen in Hessen im März 2021 wird auch die Gemeindevertretung gewählt. Aber was war das eigentlich noch mal?

Hessen – Die Gemeindevertretung ist das wichtigste Organ einer Gemeinde. Sie vertritt die Gemeindebürger und wird, abhängig von der landesrechtlichen Kommunalverfassung, für vier bis sechs Jahre gewählt.

Eine Gemeinde ist nach dem Bund, den Bundesländern und den Landkreisen die kleinste Einheit der bundesdeutschen Gebietskörperschaft. In Hessen gibt es 422 Gemeinden, wovon 191 Städte inklusive Vorstadtagglomerationen sind und 231 selbstständige Gemeinden.

Im Rathaus in Frankfurt hat der Magistrat seinen Sitz.
Im Rathaus in Frankfurt hat der Magistrat seinen Sitz. © Nicolas Armer/dpa

In Hessen liegt der Gemeindevertretung die Magistratsverfassung zugrunde. Die Angehörigen der Gemeindevertretung werden Gemeinderat beziehungsweise Stadtrat genannt. Den Vorsitz eines Stadtrates hat der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin.

Kommunalwahlen in Hessen: Diese Aufgaben kommen auf die Gemeindevertretung zu

Obwohl eine Gemeindevertretung augenscheinlich Ähnlichkeiten mit einem Parlament besitzt, gehört sie nicht zu der Legislative (gesetzgebende Gewalt), sondern zur Exekutive (ausübende Gewalt), da Gesetze in Deutschland nur vom Bund oder den Ländern verabschiedet werden dürfen. Neben diesen beiden Gewalten gibt es zusätzlich noch die Judikative, also die richterliche Gewalt. Die Richter sollen unabhängig sein und darüber wachen, dass die Rechtsprechung korrekt angewendet wird.

Die Aufgaben der Gemeindevertretung bestehen in der allgemeinen Verwaltung der Gemeinde, für die nicht der Bürgermeister zuständig ist. Hier kümmert sie sich insbesondere um Angelegenheiten, die von grundlegender Bedeutung und nicht Teil des laufenden Geschäfts sind. Sie hat darüber hinaus die Aufgabe, die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister zu überwachen, der die Beschlüsse des Gemeinderats ausführt.

Gemeindevertretung soll Bürgermeister:in überwachen

Stadträte sind in Hessen Mitglieder:innen des Magistrats. Zudem gibt es Stadtverordnete, also Mitglieder:innen der Stadtverordnetenversammlung. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung ist ein Stadtverordnetenvorsteher oder eine Stadtverordnetenvorsteherin. Anders, als in anderen Bundesländern, wo der:die Bürgermeister:in zu den Stadtverordnetenversammlungen einlädt, übernimmt diese Aufgabe in Hessen der:die Stadtverordnetenvorsteher:in. Der:die Bürgermeister:in wiederum steht dem Magistrat vor. Die Anzahl der möglichen Stadtverordneten ist abhängig von der Einwohnerzahl der Stadt und liegt in Frankfurt aktuell bei 94 Sitzen.

Der Gemeinderat wird bei den Kommunalwahlen entsprechend des jeweiligen Kommunalwahlrechts von den Gemeindemitgliedern gewählt. Hier stehen entweder Parteien oder Wählergemeinschaften zur Wahl. Als nächstes werden diese in Hessen bei den anstehenden Kommunalwahlen am 14. März 2021 gewählt. (Joshua Schößler)

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