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Kommunalwahlen

Hessen: Was ist eine Gemeindevertretung?

  • Joshua Schößler
    vonJoshua Schößler
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Bei den Kommunalwahlen in Hessen im März 2021 wird auch die Gemeindevertretung gewählt. Aber was war das eigentlich noch mal?

  • Am 14. März 2021 finden die Kommunalwahlen statt.
  • In Hessen werden auch die Gemeindevertretung gewählt, die die Gemeindebürger vertritt.
  • Der Vorsitz eines Stadtrates ist der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin.

Hessen – Die Gemeindevertretung ist das wichtigste Organ einer Gemeinde. Sie vertritt die Gemeindebürger und wird, abhängig von der landesrechtlichen Kommunalverfassung, für vier bis sechs Jahre gewählt.

Eine Gemeinde ist nach dem Bund, den Bundesländern und den Landkreisen die kleinste Einheit der bundesdeutschen Gebietskörperschaft. In Hessen gibt es 422 Gemeinden, wovon 191 Städte inklusive Vorstadtagglomerationen sind und 231 selbstständige Gemeinden.

Kommunalwahlen in Hessen: Bürgermeister:in hat Vorsitz der Gemeindevertretung

In Hessen liegt der Gemeindevertretung die Magistratsverfassung zugrunde. Die Angehörigen der Gemeindevertretung werden Gemeinderat beziehungsweise Stadtrat genannt. Den Vorsitz eines Stadtrates hat der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin.

Im Rathaus in Frankfurt hat der Magistrat seinen Sitz.

Obwohl eine Gemeindevertretung augenscheinlich Ähnlichkeiten mit einem Parlament besitzt, gehört sie nicht zu der Legislative (gesetzgebende Gewalt), sondern zur Exekutive (ausübende Gewalt), da Gesetze in Deutschland nur vom Bund oder den Ländern verabschiedet werden dürfen. Neben diesen beiden Gewalten gibt es zusätzlich noch die Judikative, also die richterliche Gewalt. Die Richter sollen unabhängig sein und darüber wachen, dass die Rechtsprechung korrekt angewendet wird.

Die Aufgaben der Gemeindevertretung bestehen in der allgemeinen Verwaltung der Gemeinde, für die nicht der Bürgermeister zuständig ist. Hier kümmert sie sich insbesondere um Angelegenheiten, die von grundlegender Bedeutung und nicht Teil des laufenden Geschäfts sind. Sie hat darüber hinaus die Aufgabe, die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister zu überwachen, der die Beschlüsse des Gemeinderats ausführt.

Gemeindevertretung soll Bürgermeister:in überwachen

Die Gemeindevertretung setzt sich aus ihrem Vorsitzenden, dem Bürgermeister, und den gewählten Ratsmitgliedern zusammen. Die Anzahl der Ratsmitglieder bestimmt sich wesentlich nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde und variiert zwischen sechs und neunzig Mitgliedern. Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten für ihre Arbeit eine Aufwandsentschädigung.

Der Gemeinderat wird bei den Kommunalwahlen entsprechend des jeweiligen Kommunalwahlrechts von den Gemeindemitgliedern gewählt. Hier stehen entweder Parteien oder Wählergemeinschaften zur Wahl. Als nächstes werden diese in Hessen bei den anstehenden Kommunalwahlen am 14. März 2021 gewählt. (Joshua Schößler)

Rubriklistenbild: © Nicolas Armer/dpa

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