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Kommunale Verwaltung
Kommunalwahl in Hessen: Was ist ein Ortsbeirat?
VonJoshua Schößlerschließen
Am 14. März 2021 finden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Hierbei wird auch der Ortsbeirat gewählt. Doch was ist das eigentlich?
- Am 14. März 2021 finden in die Kommunalwahlen statt.
- Dabei wird in Hessen auch der Ortsbeirat gewählt.
- Der Ortsbeirat ist ein Organ, das die Interessen von Orts- oder Stadtteilen vertritt.
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Der Ortsbeirat ist auf kommunaler Ebene das Organ, das die Interessen bestimmter Orts- oder Stadtteile gegenüber einer gesamtstädtischen oder gesamtgemeindlichen Verwaltung vertritt. In Hessen können Ortsbeiräten eigene Budgets zur Verwaltung übertragen werden.
In Hessen können die Städte und Gemeinden durch Beschluss der Gemeindevertretung für ihr jeweiliges Gebiet Ortsbezirke bilden, deren Einrichtung und Abgrenzung zu anderen Ortsbezirken in der Hauptsatzung der Gemeinde geregelt wird. In jedem Ortsbezirk wird sowohl ein Ortsbeirat, als auch ein Ortsvorsteher gewählt. Letzterer wird von den Ortsbeiratsmitgliedern bestimmt.
Aktuell im Ortsbeirat Bockenheim-Westend: Grüne Rechtsabbieger-Pfeile für Radfahrer. Antrag der @FDPffm. @nimmerfroh #radfahren #frankfurt #fahrrad pic.twitter.com/dNEnCkMrkp
— Ralph Lange (@savange99) August 24, 2020
Der Ortsbeirat hat mindestens drei und höchstens neun Mitglieder. Bei Ortsbezirken mit über 8000 Einwohnern kann der Ortsbeirat bis zu neunzehn Mitglieder haben. Sämtliche Mitglieder des Ortsbeirats arbeiten ausschließlich ehrenamtlich.
Kommunalwahl in Hessen: Ortsbeirat vertritt die Interessen eines Stadt- oder Ortsteils
Der Ortsbeirat wird zu allen wichtigen Themen angehört, die den jeweiligen Ort betreffen, beispielsweise beim Entwurf des Haushaltsplans. Darüber hinaus muss er sich sämtlichen Fragen stellen, die ihm von der Gemeindevertretung oder vom Gemeindevorstand vorgelegt werden. (Joshua Schößler)