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Kommunalwahl in Hessen: Was ist ein Ortsbeirat?

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Von: Joshua Schößler

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Für die Errichtung neuer Fahrradwege ist der Ortsbeirat ein guter Ansprechpartner.
Für die Errichtung neuer Fahrradwege ist der Ortsbeirat ein guter Ansprechpartner. © Silas Stein/dpa

Am 14. März 2021 finden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Hierbei wird auch der Ortsbeirat gewählt. Doch was ist das eigentlich?

Der Ortsbeirat ist auf kommunaler Ebene das Organ, das die Interessen bestimmter Orts- oder Stadtteile gegenüber einer gesamtstädtischen oder gesamtgemeindlichen Verwaltung vertritt. In Hessen können Ortsbeiräten eigene Budgets zur Verwaltung übertragen werden.

In Hessen können die Städte und Gemeinden durch Beschluss der Gemeindevertretung für ihr jeweiliges Gebiet Ortsbezirke bilden, deren Einrichtung und Abgrenzung zu anderen Ortsbezirken in der Hauptsatzung der Gemeinde geregelt wird. In jedem Ortsbezirk wird sowohl ein Ortsbeirat, als auch ein Ortsvorsteher gewählt. Letzterer wird von den Ortsbeiratsmitgliedern bestimmt.

Der Ortsbeirat hat mindestens drei und höchstens neun Mitglieder. Bei Ortsbezirken mit über 8000 Einwohnern kann der Ortsbeirat bis zu neunzehn Mitglieder haben. Sämtliche Mitglieder des Ortsbeirats arbeiten ausschließlich ehrenamtlich.

Kommunalwahl in Hessen: Ortsbeirat vertritt die Interessen eines Stadt- oder Ortsteils

Der Ortsbeirat wird zu allen wichtigen Themen angehört, die den jeweiligen Ort betreffen, beispielsweise beim Entwurf des Haushaltsplans. Darüber hinaus muss er sich sämtlichen Fragen stellen, die ihm von der Gemeindevertretung oder vom Gemeindevorstand vorgelegt werden. (Joshua Schößler)

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