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Heiko Maas trifft seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.

Moskau

Heiko Maaß in Russland: Herzlich bis bärbeißig

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Bei ihren gestrigen Gesprächen diskutierten Heiko Maas und Sergei Lawrow vor allem über die Ukraine.

Man sprach über die neuen Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib und über die Eskalationsgefahr im Persischen Golf. Und man sprach über Wolodymir Selenski, den neuen ukrainischen Präsident. Im Donbas-Konflikt habe es in den letzten Jahren praktisch keine Fortschritte gegeben, klagte Heiko Maas. „Aber Selenskis Wahl habe ein Momentum geschaffen, das Fortschritte verspricht.“

Gestern ist Maas in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergei Lawrow zusammengetroffen. Der deutsche Außenminister weilt für zwei Tage in der russischen Hauptstadt, ein Besuch im politischen Sommerloch, bei seinen Gesprächen mit Lawrow ging es vor allem um das Endlos-Thema Ukraine.

Beide Minister äußerten ihre Hoffnung, dass der Minsker Friedensprozess unter Selenski neuen Schwung bekommt. Und Maas ließ durchblicken, man strebe wieder Gespräche im Normandie-Format an, zunächst sollten sich die Außenminister der Vermittler Deutschlands und Frankreich mit Lawrow und dem künftigen ukrainischen Außenminister zusammensetzen.

Die Zeitung Kommersant hatte gestern gemeldet, russische und ukrainische Unterhändler stünden kurz vor einer Einigung über einen Gefangenenaustausch, der auch die 22 im vergangenen November von der russischen Küstenwache aufgebrachten ukrainischen Matrosen betreffe. Lawrow bestätigte, man verhandle über einen Austausch der eigenen Staatsbürger, die im jeweils anderen Ländern festgehalten werde, konkret auch über die Seeleute. Das seien „Männer mit Familien, die allerdings einen verbrecherischen Befehl ausgeführt haben.“ Für den bärbeißigen russischen Chefdiplomaten eine sehr ausgewogene Formulierung, die tatsächlich Hoffnung macht.

Allerdings ist ein vergangener Monat ausgehandelter Waffenstillstand an der Donbasfront schon wieder gescheitert, die ukrainische Seite meldete gestern sieben feindliche Beschüsse und einen Verletzten. Und Selenski wird ab der kommenden Woche zuerst einmal mit der Bildung eines neuen Kabinetts beschäftigt sein. Noch ist kein Außenminister seines Vertrauens im Amt, die Konturen der neuen ukrainischen Diplomatie gegenüber Russland sind noch unklar.

Moskaus Außenpolitik aber spürt Rückenwind. Die russischen Medien verbreiteten schon am Vorabend die CNN-Meldung, Donald Tramp unterstütze einen Vorschlag seines Amtskollegen Emmanuel Macron, Wladimir Putin 2020 wieder zu einem G8-Gipfeltreffen einzuladen. Sergei Lawrow sagte dazu, G8 als internationale Institution existiere zurzeit gar nicht. „Aber wenn die G7-Führer solche Vorschläge an uns herantrügen, werden wir sie prüfen.“

2014 hatten die „großen Sieben“ Putin wegen der russischen Militäraktionen in der Ukraine ausgeladen, aber in jüngster Vergangenheit bemühen sich nicht nur die Präsidenten Frankreichs und der USA wieder um eine gewisse Herzlichkeit gegenüber dem Kreml.

Auch Maas hat seine Ausführungen mit einem „vielen Dank, lieber Sergei“ eröffnet. Trotzdem stritten beide Außenminister vor der Presse wiederholt. Darüber, ob Russland oder die USA zuerst gegen den Vertrag über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen verstoßen hätte. Und darüber, ob der russische Staatssender Russia Today in Deutschland oder die Deutsche Welle in Russland mehr in ihrer Arbeit behindert würden. „In Deutschland werden keine russischen Medien gebloggt oder ausgebremst“, erklärte Maas und fügte etwas salopp hinzu: „Sonst würden sie auch nicht überall herumstehen.“

Das Kleingedruckte im Moskauer Programm von Heiko Maas aber zeugte von mehr Harmoniebedürfnis: Heute stand unter anderem Besichtigung des Nowospasski-Klosters auf dem Plan, außerdem ein Spaziergang mit Teilnehmern des deutsch-russischen Jugendforums an der Moskwa, beides eher Schönwetter-Termine.

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