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Herrenaufstand bei den Christdemokraten

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Von: Daniela Vates

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Daumen hoch ist lange her: Angela Merkel und Roland Koch 2003 bei einer Wahlkampfveranstaltung in Kassel.
Daumen hoch ist lange her: Angela Merkel und Roland Koch 2003 bei einer Wahlkampfveranstaltung in Kassel. © rtr

Koch, Merz, Rühe und Co. sägen am Stuhl der Kanzlerin - eine späte Rache?

Eine grimmige Garde rückt da auf die CDU-Zentrale und aufs Kanzleramt vor. „Demütigung!“, ruft der Schmalste von ihnen, Friedrich Merz sein Name. Die CDU lasse offenbar „alles mit sich machen“, beschwert sich der mit der Brille. Er heißt Roland Koch. Angela Merkel habe „desaströs verhandelt“, donnert der Älteste namens Volker Rühe, der mit dem sehr vierkantigen Kopf. Die drei scheinen nichts Gutes im Sinn zu haben mit der Frau, die ihre Partei führt und die sich gerade anschickt, das vierte Mal Bundeskanzlerin zu werden.

Eine bedrohliche Front steht ihr gegenüber, nicht von der SPD, sondern aus den eigenen Reihen. Ein paar Jüngere sind auch dabei: Carsten Linnemann warnt vor dem Ende der Volkspartei CDU, weil Merkel der SPD das Finanzministerium überlassen habe. Jens Spahn befindet, seine Partei sei keine Monarchie, in dem die Chefin ihre Nachfolge festlegen könne. Paul Ziemiak fordert Erneuerung. Der Chef des Unions-Wirtschaftsflügels, ein Finanzstaatssekretär, der Vorsitzende der Jungen Union vereint mit dem Ex-Unions-Fraktionschef, einem Ex-Ministerpräsidenten und einem ehemaligen Verteidigungsminister – war es das mit der Führungskraft Angela Merkels? „Empfinde ich nicht“, sagt die im ZDF und setzt ihr freundlichstes Lächeln auf. Hat sie sich bei der Ressortverteilung von der SPD über den Tisch ziehen lassen? „Ich stehe vollkommen zu dieser Entscheidung“, so Merkel. Man habe die Verhandlungen nicht an solch einer Frage scheitern lassen können.

Nun ist es das eine, was jemand behauptet, und was tatsächlich ist. Und es gibt ja kaum einen CDU-Politiker, der gerade nicht von „Erneuerung“ redet. Aber es ist gut möglich, dass Merkel sich gerade fühlt, als wäre sie zurückkatapultiert um 15 oder 20 Jahre und dass sie daraus eine gewisse Gelassenheit schöpft. Damals war die Konstellation ähnlich: CDU-Männer stellten sich gegen Merkel. Sie war die ostdeutsche Frau, die nach der Wiedervereinigung sozusagen von Jetzt auf Gleich in die große Politik eingetaucht war, ohne all die mühsamen Jahre des Papiereschreibens, Konferenz-Durchsitzens in der Jungen Union, ohne die gemeinsame Erfahrung im Sich-Belauern und Netzwerken. Der „Anden-Pakt“, ein gegenseitiger Karriereschwur von CDU-Männern auf einer gemeinsamen Südamerika-Reise, wurde zur Chiffre für die angebliche Aussichtslosigkeit Merkels.

Aber es war dann so: Als erst Helmut Kohl abgewählt wurde und dann Wolfgang Schäuble über die Spendenaffäre stürzte, übernahm Merkel den Parteivorsitz. Rühe hatte den eigentlich für sich vorgesehen, er wurde dann noch nicht einmal schleswig-holsteinischer Ministerpräsident, woran mehr die Spendensache schuld war als Merkel.

Die galt weiter als Übergangslösung, so sehr, dass die CDU-Spitze 2002 den damaligen CSU-Chef Edmund Stoiber als Kanzlerkandidat bevorzugte. Der verlor, Merkel übernahm den Vorsitz der Bundestagsfraktion, Merz musste weichen. Wenige Jahre später schied er verärgert aus der Politik aus. Merkel war drei Jahre später Kanzlerin, es galt als sicher, dass der Hesse Koch in Bälde übernehmen würde oder auch sein damaliger Amtskollege aus Niedersachsen Christian Wulff. Beide sind mittlerweile aus der Politik ausgeschieden. Koch ging 2010, weil er seiner Hessen-CDU nicht mehr als Siegertyp galt.

Demütigung! Desaströs! Nicht alles mit sich machen lassen!, rufen Merz-Koch-Rühe also jetzt, sie sind mittlerweile Aufsichtsräte oder Berater von großen Vermögensverwaltern, Staatsweingütern, Finanzinvestoren. Und es klingt, als kommentierten sie ihre eigene Parteigeschichte, das Scheitern auch des Andenpakts. Als sähen sie jetzt ihre zweite Chance gekommen im Kampf gegen diese Frau, die sie erst nicht ernst genommen haben. Die Vertreter aus einer anderen Zeit der CDU werden nun als Kronzeugen zitiert für die Debatte nach Erneuerung der Partei.

Sicher ist: Der Machtkampf um die Merkel-Nachfolge hat begonnen. Die liberale saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gilt als aussichtsreichste Kandidatin. Es wirkt, als wollten die Männer von einst sicherstellen, dass einer nach oben kommt, den sie wohl als einen der Ihren betrachten: Der 37-jährige Jens Spahn, der sich als Vertreter derer profiliert hat, die sich von Merkel vernachlässigt fühlten. Die Konservativen, die Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik, die sich nach den Zeiten sehnten, als die Merz’sche Bierdeckel-Steuerreform als Ausweis der CDU-Wirtschaftskompetenz galt.

Dass Spahn selbst auch zu den Enttäuschten gehört, ist nur eine Randnote: Er wäre 2013 gerne Minister geworden, bekommen hat er damals einen Job als Staatssekretär. Spahn wird unterstützt vom Wirtschaftsflügel – und dessen Chef Linnemann. Er ist der Kandidat der Jungen Union. Auch Norbert Röttgen, den Merkel vor einigen Jahren als Umweltminister rausschmiss, hat sich kritisch zu Wort gemeldet. So passt alles zusammen, der Andenpakt hat gewissermaßen in der nächsten Generation seine Fortsetzung gefunden.

Es kann als ziemlich sicher gelten, dass Spahn einen Ministerposten bekommt, vielleicht im Bildungs-, vielleicht im Gesundheitsministerium. Am ehesten wird wohl der bisherige Gesundheitsminister Hermann Gröhe weichen müssen, auch ein Nordrhein-Westfale. Spahn hat ihn beim letzten Parteitag schon aus dem CDU-Präsidium gedrängt. Weil jetzt so viel getrommelt wurde, kann es so wirken, als habe Merkel dazu gezwungen werden müssen. Ein kleiner Triumph also für ihre Gegner. Vielleicht ist das auch so. Am Tag der Einigung auf einen Koalitionsvertrag zirkulierte schließlich in Berlin eine CDU-Ministerliste, auf der Spahns Name nicht stand. Allerdings ist so ein Blatt Papier auch schnell geschrieben. Und Merkel hat ihre Partei am Tag der Einigung um Geduld gebeten, weil die Personalentscheidungen noch nicht getroffen worden seien. Sie sollen nun noch vor dem für übernächsten Montag anberaumten CDU-Parteitag verkündet werden.

Auch Spahn demonstriert Gelassenheit: „Ich kann mit jeder Situation umgehen“, sagt er in der ZDF-Talkshow Lanz. Es ist die selbe Sendung, in der er über eine halbe Stunde lang von Merkel nur als „die Frau Bundeskanzlerin“ spricht. Respektvoll kann man das nennen. Es ist allerdings auch Teil einer politischen Strategie, auf Namensnennungen zu verzichten. Meist sprechen Politiker dann über ihren Gegner.

In gewisser Weise ist Spahn der Kanzlerin ohnehin schon seit ein paar Monaten ziemlich nahe gekommen. Seit dem Wechsel Schäubles an die Spitze des Bundestagspräsidiums hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier das Finanzministerium mit übernommen. Dessen Staatssekretär Spahn hat eine neue Urkunde bekommen, mit der Zuordnung zur Regierungszentrale. Einer seiner Unterstützer sagt: „Der Jens hat das Kanzleramt schon erreicht.“

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