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Widerspricht dem US-Präsidenten, ohne ihn beim Namen zu nennen: Heiko Maas.

UN-Rede

Heiko Maas: "Together First!"

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In seiner Rede vor den UN wendet sich der deutsche Außenminister Heiko Maas entschieden gegen nationale Alleingänge, und gegen den Kernslogan von Donald Trump.

Der eigentliche Adressat der Ansprache war schon abgereist, als Heiko Maas am Freitagnachmittag ans Rednerpult der Generalversammlung der Vereinten Nationen trat. Doch die Rede des deutschen Außenministers klang wie ein direkter Konter auf den Vortrag von Donald Trump ein paar Tage zuvor.

„Wir lehnen die Ideologie der Globalisierung ab und huldigen der Doktrin des Patriotismus“, hatte der US-Präsident da gesagt. „Es gibt keinen Widerspruch zwischen Multilateralismus und Souveränität“, hielt Maas dagegen. Hatte Trump seinen Slogan „America First“ propagiert, schloss Maas seine Ausführungen mit dem Aufruf: „Together First!“ („Gemeinsamkeit geht vor“). 

Heiko Maas wirbt für Kooperation

Der Widerspruch ist kein Zufall. Bereits im August hatte Maas eine neue Transatlantikstrategie skizziert, derzufolge Deutschland ein Gegengewicht bilden soll, „wo rote Linien überschritten werden“. Auch hatte der Außenminister für eine selbstbewusstere Haltung der EU gegenüber den USA plädiert: „Wir Europäer dürfen nicht wie das Kaninchen vor der Schlange sitzen und warten, was am nächsten Tag getweetet wird.“

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen sprach der SPD-Politiker zwar die USA nicht direkt an. Doch waren die Bezüge unüberhörbar. So plädierte Maas vehement für internationale Zusammenarbeit und gegen nationale Alleingänge bei der Bewältigung von Krisen: „In einer Welt, die vor immensen globalen Problemen steht, kann Souveränität überhaupt nur durch Zusammenarbeit gewahrt werden.“

Der Außenminister bezog sich ausdrücklich auf die europäischen Erfahrungen: „Wir glauben an die Vereinten Nationen, weil Kooperation über Grenzen hinweg unser eigenes Schicksal zum Besseren gewendet hat.“

Diese Überzeugung will die Bundesregierung auch einbringen, wenn Deutschland zum Jahreswechsel für zwei Jahre einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhält. Im April 2019 wird die Bundesrepublik turnusmäßig den Vorsitz innehaben.

UN-Vollversammlung: Angela Merkel glänzte mit Abwesenheit

Mit Spannung wird in New York erwartet, ob dann auch Bundeskanzlerin Angela Merkel einmal zur UN anreist, die bei der diesjährigen Vollversammlung – wie im Vorjahr – mit Abwesenheit glänzte und das Feld ihren europäischen Kollegen Emmanuel Macron (Frankreich), Theresa May (Großbritannien) und Mark Rutte (Niederlande) überließ. Das Schwänzen der Kanzlerin hatte Deutschland in der Generaldebatte den ungünstigen Platz 134 auf der Rednerliste verschafft – unmittelbar vor der Karibikinsel St. Kitts und den Bahamas. 

Maas hatte bei seinem Besuch in New York zahlreiche Amtskollegen getroffen, darunter auch den amerikanischen Außenminister Mike Pompeo. In seiner Rede vor den UN ließ er keine Zweifel daran, dass man bei wichtigen inhaltlichen Fragen unterschiedlicher Meinung sei. 

So halte Deutschland am Pariser Klimaschutzabkommen ebenso entschlossen fest wie am Nuklearabkommen mit dem Iran. Der Deal sei zwar möglicherweise nicht perfekt, sagte Maas: „Er hat aber iranische Nuklearwaffen und eine vor drei Jahren noch höchst wahrscheinliche Eskalation bis heute erfolgreich verhindert.“ 

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