Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Der Anhang des amtierenden Premiers Paschinjan bei einer Kundgebung in Jerewan.
+
Der Anhang des amtierenden Premiers Paschinjan bei einer Kundgebung in Jerewan.

Paschinjan gegen Kotscharjan

Armenien vor der Wahl: Hassduell um die Macht

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
    schließen

Die Wahlen sind ein schmutziger Zweikampf zwischen dem Interimspremier Nikol Paschinjan und dem Ex-Präsidenten Robert Kotscharjan.

Paschinjan sei ein Versager, gegen den man keinen Nahkampf führen müsse. „Außerdem ist es schon unangenehm, sich mit diesem Typen in einem Zimmer zu befinden.“ Ex-Präsident Robert Kotscharjan weigerte sich im Wahlkampf strikt, an einer TV-Debatte mit Interimspremier Nikol Paschinjan teilzunehmen, bot ihm dafür ein „Duell mit freier Wahl der Waffen“ an. Paschinjan konterte, Kotscharjan sei kein Mann, sondern ein Nichts. „Nenne Zeit und Ort, nimm jede Waffe, die du willst, ich werde mit dem Volk kommen, und wir werden dich politisch schlachten.“

Am Sonntag finden in Armenien vorgezogene Parlamentswahlen ab. Fast 2,6 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über 105 Abgeordnetensitze abzustimmen. 26 Parteien und Wahlblöcke stellen Kandidaten, aber um die Mehrheit kämpfen nur Kotscharjans Block „Armenien“ und Paschinjans Partei „Bürgervertrag“. Nach der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup liegen sie mit 24,1 Prozent und 23,8 Prozent fast gleichauf. Aber der Trend spricht für Kotscharjans „Armenien“, das seinen Anteil seit März verdreifacht hat. Paschinjans Partei verlor seitdem mehr als sechs Prozent. Außerdem opponiert auch der Wahlblock „Habe die Ehre“, der mit derzeit 7,4 Prozent als dritte Kraft ins Parlament einziehen könnte, gegen Paschinjan.

Armenien: Parlament in Armenien nach Bergkarabach-Krieg gegen Aserbaidschan aufgelöst

Im März hatte der Regierungschef nach der Schmach im Bergkarabach-Krieg gegen Aserbaidschan und einem umstrittenen Waffenstillstand das Parlament aufgelöst. Die Opposition warf ihm Verrat vor. Und Kotscharjan, während des siegreichen ersten Karabach-Krieges 1992 bis 1994 Verteidigungsminister der armenischen Rebellenrepublik in Aserbaidschan, verkündete, der „ungerechte Frieden“ könne „nicht von langer Dauer“ sein. Inzwischen vermeidet er solche Revanche-Andeutungen, pflegt aber weiter das Image des harten Mannes. Er verspricht, Armeniens äußere Sicherheit wiederherzustellen, außerdem innenpolitisch Ordnung zu schaffen. Dazu beschwört er die Freundschaft zu Russland und persönliche Kontakte zu Wladimir Putin.

Und ganz in Putins Stil stellt er Paschinjans Anhängerschaft als Marionetten des Westens dar, kündigt an, man werde die in Armenien aktive US-Stiftung „Open Society“ verbieten oder zum „ausländischen Agenten“ erklären. Kotscharjan denkt auch laut über gesetzliche Wege nach, Paschinjans politisches Projekt dichtzumachen.

Paschinjan wirkt nicht wirklich wie ein Demokrat

Aber auch konservative russische Politologen zweifeln an Kotscharjan. „Er instrumentalisiert den Revanchismus“, erklärt Alexander Perendschijew, politischer Experte des Verbands der Offiziere Russlands. „Aber was bietet der Karabach-Klan an? Nichts, außer einem Leben wie zuvor.“ Kotscharjan gehört zu der politischen Generation, die der Sieg im Karabach an die Macht gebracht hatte, die aber dann alle Reformen verschleppte. Das gilt auch als eine der Hauptursachen für die Niederlage der mit veralteten Waffen kämpfenden armenischen Armee im Herbst. Die Massenproteste, die Paschinjan 2018 an die Macht brachten, richteten sich vor allem gegen Korruption und Bürokratie, die sich zuvor breitgemacht hatte. Nach seinem Sieg 2018 startete Paschinjan ein Ermittlungsverfahren gegen Kotscharjan, unter dessen Regime er selbst zehn Jahre vorher im Gefängnis gelandet war.

NameNikol PaschinjanRobert Kotscharjan
Höchste PositionEhemaliger Premierminister ArmenienEhemaliger Staatspräsident und Premierminister Armeniens
Alter75 Jahre (1. Juni 1975)66 Jahre (31. August 1954)
GeburtsortIdschewan, ArmenienStepanakert, Aserbaidschan

Paschinjan wirkt nicht wirklich wie ein Demokrat. Bei Wahlveranstaltungen schwingt er einen Hammer, kündigt „politische Vendettas“ an. Lokalpolitiker, die im Winter seinen Rücktritt gefordert hatten, seien „rostige Nägel“, die man ziehen müsse.

„Beide Seiten werden ihren Wahlsieg ausrufen“

Oppositionskandidaten fordern schon, sich gegen Paschinjans Hämmer mit Schlagstöcken zu bewaffnen. „Beide Seiten werden ihren Wahlsieg ausrufen“, prognostiziert der Jerewaner Politologe Alexander Iskandarjan. „Und sie werden demonstrieren.“ Einen Bürgerkrieg erwarte er allerdings nicht. „Dafür braucht es mehr als böse Worte.“ (Stefan Scholl)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare