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Hartz 4 - Regelsatz, Voraussetzungen und Kritik am Arbeitslosengeld II

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Von: Vincent Büssow

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Ein Schild vom Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit.
Das örtliche Arbeitsamt ist für die Betreuung der leistungsberechtigten Personen zuständig. © Martin Schutt/dpa

Im Jahr 2005 wurde Hartz 4 eingeführt, und seitdem viel kritisiert. Alle wichtigen Informationen zu der Grundsicherung erfahren Sie hier.

Hartz 4 ist der umgangssprachliche Begriff für das Arbeitslosengeld 2. Diesen Namen erhielt die Sozialreform durch den Leiter der zuständigen Kommission, Peter Hartz. Dieser entwickelte die sogenannten Hartz-Reformen im Jahr 2005 mit dem Ziel, der Sicherung des Lebensunterhaltes zu dienen. Das Arbeitslosengeld II beruht auf dem Sozialgesetzbuch, und ist eine Leistung der Bundesagentur für Arbeit.

Voraussetzungen für Hartz 4 - Wann gelten die Auszahlungen?

Um Anspruch auf Hartz 4 zu bekommen, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Können Antragsteller:innen keine drei Stunden am Tag arbeiten, oder haben nicht das richtige Alter, kann stattdessen Sozialgeld beantragt werden.

Höhe der Hartz 4-Regelsätze

Bei der Einführung von Hartz 4 lag der Regelsatz bei 345 Euro pro Monat. Bis ins Jahr 2021 ist er auf 446 Euro gestiegen. Das gilt jedoch nur für Alleinstehende und Alleinerziehende. Paare und Bedarfsgemeinschaften erhalten pro Person 401 Euro, während Volljährige in Einrichtungen und nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25, die im Haushalt der Eltern leben, 357 Euro beziehen können. Wie viel Geld es für Kinder dazugibt, hängt von deren Alter ab. So bekommen Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren 373 Euro, Kinder im Alter zwischen sechs und 13 Jahren 309 Euro, und Kleinkinder von null bis fünf Jahren 283 Euro.

Hartz 4 - Zusammensetzung der Regelsätze

Der monatliche Bedarf der genannten Gruppen wird regelmäßig neu ermittelt und angepasst. Dabei werden folgende Kategorien berücksichtigt:

KategorieErmittelter Regelbedarf (Einpersonenhaushalt 2021)
Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren150,93 Euro
Bekleidung und Schuhe36,09 Euro
Wohnen inkl. Energie und Instandhaltung36,87 Euro
Einrichtungs- und Haushaltsgegenstände26,49 Euro
Gesundheitspflege16,60 Euro
Verkehr39,91 Euro
Post und Telekommunikation38,89 Euro
Freizeit, Unterhaltung und Kultur42,44 Euro
Bildungswesen1,57 Euro
Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen11,36 Euro
Andere Waren und Dienstleistungen34,71 Euro

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Hartz 4

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden bestimmte Erleichterungen des Zugangs zu Hartz 4 erlassen. Darunter fallen eine eingeschränkte Vermögensprüfung, die Übernahme von Unterkunfts- und Heizungskosten, sowie die Bewilligung vorläufiger Leistungen. Außerdem werden die sogenannten November- und Dezemberhilfen zur Abfederung von Einnahmeausfällen durch die Pandemie nicht bei der Einkommensprüfung berücksichtigt.

Hartz 4 stärkt Existenzangst - Debatte und Kritik

Die Hartz-4-Reform steht seit ihrer Einführung in der Kritik. Infolge ihrer Umsetzung sank die Zahl der Arbeitslosen zwar, Oppositionelle führen diese Entwicklung jedoch auf kosmetische Änderungen der Statistiken zurück. Demnach habe das Konzept sein Ziel verfehlt und sorge vielmehr dafür, das gesellschaftliche Problem der Arbeitslosigkeit auf Einzelne abzuwälzen. Außerdem stärke die Grundsicherung die Existenzangst mehr, statt sie zu nehmen. So würde das System zu Falschdarstellungen und Schwarzarbeit motivieren.

Insbesondere der Betrag, welcher nach Hartz 4-Satz für die Ernährung übrig bleibt, stößt auf Kritik. So hatte der wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz im August 2020 festgestellt, dass die Grundsicherung nicht für eine gesunde Ernährung ausreicht. Nur um die 5 Euro blieben pro Tag für Lebensmittel übrig, weshalb die Opposition eine Erhöhung des Regelsatzes forderte. Im Vorlauf auf die Bundestagswahl 2021 haben sich auch einige Parteien von Hartz 4 losgesagt, inklusive der SPD, welche die Reform ursprünglich einführte. Die neugebildete Ampel-Koalition möchte die Sozialleistung 2022 oder 2023 durch das Bürgergeld ersetzen. (vbue)

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