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Der Kernauftrag der Mission ist nicht die Rettung von Flüchtlingen, in der Praxis wurden aber viele gerettet.
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Der Kernauftrag der Mission ist nicht die Rettung von Flüchtlingen, in der Praxis wurden aber viele gerettet.

Marinemission

Harte Kritik an Sophia-Rückzug

  • Tobias Peter
    VonTobias Peter
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Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 etwa 22.500 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Nun wird die Mission vor der libyschen Küste beendet.

Deutschland wird sich nicht länger mit einem Schiff an der EU-Marinemission „Sophia“ beteiligen. Die EU-Militärmission hatte den Auftrag, kriminelle Schleusernetzwerke vor der libyschen Küste zu bekämpfen.

Der Kernauftrag ist zwar nicht die Rettung von Flüchtlingen, aber in der Praxis haben die Soldaten viele gerettet. So haben deutsche Marinesoldaten seit Mai 2015 etwa 22 500 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Insgesamt wurden fast 50 000 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Die im Jahr 2015 beschlossenen Einsatzregeln sehen vor, dass die Flüchtlinge zunächst alle nach Italien gebracht werden. Italiens Innenminister Matteo Salvini hat aber zuletzt die Aufnahme von Bootsflüchtlingen verweigert.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erhebt schwere Vorwürfe gegen Italien. Das italienische Einsatzkommando habe die deutsche Marine im vergangenen Dreivierteljahr in die entlegensten Ecken des Mittelmeeres geschickt, sagte die CDU-Politikerin. Weil es dort „keinerlei Schmuggelrouten“ und „keinerlei Flüchtlingswege“ gebe, habe die deutsche Marine im Mittelmeer seit Monaten keine sinnvollen Aufgaben mehr gehabt. Der Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss, Fritz Felgentreu, verwies im Deutschlandfunk auf die Uneinigkeit darüber, wie die EU mit aus Seenot geretteten Flüchtlingen umgehen soll.

Die Opposition übt harte Kritik, weil die Regierungen Europas keine Alternative in Sachen Flüchtlingsrettung organsieren. „Nun einfach das Feld zu räumen, ohne eine zivile Rettungsmission auf den Weg zu bringen, ist an Zynismus kaum zu überbieten“, kritisierte der Außenpolitiker Jürgen Trittin von den Grünen. Auch die Linke verwies darauf, dass aufgrund des Fehlens einer zivilen Mission nun mehr Menschen sterben würde. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sprach mit Blick auf die fehlende Einigung in der Flüchtlingspolitik von einem „Armutszeugnis für Europa“.

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