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Nicht immer im Gleichschritt: Spahn und Merkel.

Merkel und Spahn

Die Harmonie bröckelt

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Gesundheitsminister Spahn prescht beim Thema Krankschreibung vor. Kanzlerin Merkel schreitet ein und pfeift ihn zurück.

Lange hatte Angela Merkel vollstes Vertrauen zu ihrem Gesundheitsminister. Zu Beginn der Corona-Krise lobte die Kanzlerin Jens Spahn mehrfach öffentlich: „Ich finde, dass Jens Spahn einen tollen Job macht gerade, in einer schwierigen Situation“, sagte sie Anfang März. Zwischen ihnen beiden gebe es sehr schnell Gespräche und einen „Super-Austausch“.

Inzwischen scheint das Klima zwischen den beiden jedoch abgekühlt. Nach Recherchen des Redaktionsnetzwerks Deutschland hat es in den vergangenen Tagen tiefe Meinungsverschiedenheiten zwischen Spahn und Merkel gegeben.

Ende vergangener Woche stand im Gemeinsamen Bundesausschuss von Kassen, Kliniken und Ärzten (G-BA) die Entscheidung an, ob die Möglichkeit für eine telefonische Krankschreibung von Beschäftigten erneut verlängert werden soll. Nach Berichten mehrerer Teilnehmer hatte Gesundheitsminister Spahn zuvor unmissverständlich deutlich gemacht, dass er diese Ausnahmeregelung weghaben wolle.

Sein Argument: Durch die schrittweise Aufhebung der Beschränkungen könne man auch hier auf die Ausnahme verzichten. Ohnehin sieht es danach aus, als habe sich der Gesundheitsminister auf die Seite der schnellen Lockerer geschlagen, genauso wie der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, zu dessen Bewerberteam um den CDU-Vorsitz Spahn gehört.

Das ist aber nur einer der Gründe für Spahns Vorstoß. So berichten Teilnehmer, dass die Arbeitgeber enormen Druck gemacht hätten. Die Unternehmen vermuten, dass die Regelung auch missbraucht wird. Das verursacht bei den Firmen hohe Kosten, schließlich müssen die Arbeitgeber den Lohn bei Krankheit sechs Wochen weiterzahlen.

Am Freitag vergangener Woche stimmte dann der – eigentlich unabhängige – Bundesausschuss gegen eine Verlängerung. Den Ausschlag gab am Ende die Stimme des Ausschussvorsitzenden Josef Hecken. Der frühere CDU-Gesundheitsminister des Saarlandes hatte zwar in der Vergangenheit einige Streitigkeiten mit Spahn ausgetragen, grundsätzlich arbeiten beide aber gut zusammen.

Merkel greift zum Telefon

Die Nicht-Verlängerung löste allerdings heftige Proteste aus. Nicht nur Ärzte- und Klinikverbände äußerten sich empört, auch Gesundheitspolitiker der großen Koalition übten Kritik. Im Corona-Kabinett am Montag beschwerte sich dann auch die Kanzlerin bei Spahn. Merkel, so wurde in den vergangenen Tagen beispielsweise bei ihrer Regierungserklärung deutlich, hat große Sorge, dass schnelle Lockerungen zu einer neuen Infektionswelle führen.

Sie griff den Berichten zufolge selbst zum Telefon und stellte Hecken zur Rede. Kurz darauf veröffentliche der eine ungewöhnliche Pressemitteilung: Der Ausschuss werde sich nun doch noch einmal mit dem Thema beschäftigen und „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ eine Verlängerung beschließen. Und um klar zu machen, dass der Ausschuss zum politischen Spielball geworden war, wies er in verklausulierter Form eigens darauf hin, dass die erste Entscheidung unter Druck des Gesundheitsministers zustande gekommen war.

Spahn ließ gleichwohl durch seine Berater verbreiten, er selbst habe den Ausschuss zum Umdenken bewegt. Zumindest das ließ die Kanzlerin so stehen.

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