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Hans-Georg Maaßen
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Hans-Georg Maaßen ist erneut wegen eines Videos in der Kritik.

Werteunion

Hans-Georg Maaßen glaubt immer noch nicht an die Hetzjagd in Chemnitz

  • Katja Thorwarth
    VonKatja Thorwarth
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Erneut macht Hans-Georg Maaßen auf sich aufmerksam. Und betont, dass es in Chemnitz nie eine Hetzjagd von extrem Rechten gegenüber nicht deutsch aussehenden Menschen gegeben habe.

Update von Freitag, 21.05.2021, 15.15 Uhr: Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hält an seiner umstrittenen Aussage fest, dass es im Jahr 2018 bei Demonstrationen in Chemnitz nicht zu „Hetzjagden“ auf Ausländer gekommen sei. „Es gab keine Hetzjagd in Chemnitz. Wer das Gegenteil behauptet, sagt die Unwahrheit“, sagte Maaßen in einem Streitgespräch mit dem FDP-Innenexperten Konstantin Kuhle in der Neuen Züricher Zeitung. Maaßen kandidiert bei der Wahl am 26. September in einem Südthüringer Wahlkreis für den Bundestag.

Er war als damaliger Verfassungsschutzpräsident im Spätsommer 2018 wegen seiner Aussage zu den Demonstrationen in Chemnitz massiv in die Kritik geraten. Zu den Demonstrationen in Chemnitz war es gekommen, nachdem ein Deutscher getötet worden war.

Auslöser für die Kontroverse um Maaßen war ein Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen zeigen soll. Maaßen hatte damals bezweifelt, dass es zu „Hetzjagden“ gekommen sei und entfachte damit eine Debatte auch um seine Person und seinen Job als Verfassungsschutzchef. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versetzte Maaßen nach langem Hin und Her in den einstweiligen Ruhestand.

In der NZZ bekräftigte Maaßen nun seinen damaligen Standpunkt: „Hat dieses Video eine Hetzjagd dargestellt?“, fragte er. „Es hatte nichts zu tun mit einer Hetzjagd. Insofern ist meine Analyse richtig gewesen.“

Hans-Georg Maaßen schießt gegen die Grünen: „Rassismus gegen eigene Nation“

Erstmeldung vom 10. Mai 2021: Berlin - Für den Verfassungsschutz war Hans-Georg Maaßen nicht mehr tragbar, weshalb er 2018 in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Zu oft soll er Gespräche mit AfD-Politikern geführt haben, gar wird ihm eine Nähe zu der Partei nachgesagt: So berichtet neben Alexander Gauland auch Stephan Brandner von Unterredungen mit dem damaligen Verfassungsschützer.

Maaßen wurde in der Vergangenheit, auch im Kontext der extrem rechten Ausschreitungen in Chemnitz 2018, eine falsche Einschätzung bezüglich der rechtsextremen Hetze angekreidet. So fragte beispielsweise der SPD-Politiker Ralf Stegner, „wen Herr Maaßen eigentlich schützt, die Verfassung oder eher die Verfassungsfeinde von rechts“.

Video auf Twitter, in dem Maaßen zu sehen ist und über die Grünen spricht

All dies hat nicht verhindern können, dass Maaßen Ende April von vier CDU-Kreisverbänden als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 in Südthüringen nominiert worden ist, was innerhalb der Union, aber auch von anderen Parteien zum Teil kritisiert wurde. Nun macht auf Twitter ein Video die Runde, dass Maaßen erneut in eine Ecke rücken könnte, die deutlich weiter rechts ist als jene, die die Union von sich behaupten mag.

„Es gibt grüne Politiker, die schon seit Jahren gegen Deutschland agitieren. Für mich ist das ein Rassismus gegen die eigene Nation, den die Grünen hier betreiben“, heißt es in dem Clip, der Teile eines Gesprächs vom 08. Mai 2021 mit einer Länge von 28.59 Minuten mit Peter Weber („Erfolgreicher Unternehmer“) abbilden soll. „Maaßens Wochenrückblick“ lautet der Titel des Videos auf der Seite „Hallo Meinung“. Dort war das Video (10.05.2021) jedoch nicht mehr verfügbar.

Maaßen: „Wir können nicht die Welt retten, wir haben schon zweimal versucht, die Welt zu retten“

Man habe es mit einer „ökosozialistischen Partei“ zu tun, die gegen die eigene Nation und gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung hier in Deutschland sei. Und weiter würden diejenigen, die bei den Bundestagswahlen am 26. September 2021 für Grüne stimmen beziehungsweise „ich sage mal, für den ökosozialistischen Block von Grün bis Tiefrot“, „ihren Schlächter selber“ wählen, heißt es in dem Video offenbar von Hans-Georg Maaßen.

Weiter sollten keine Maßnahmen mit Blick auf den Klimawandel „initiiert“ werden - mit „unabsehbaren Folgen für die Menschen und unsere Ökonomie“. Schließlich sei Deutschland nicht alleine am Klimawandel beteiligt, verantwortlich, sondern die ganze Welt. „Und wir können nicht die Welt retten, wir haben es schon zweimal versucht, die Welt zu retten, und es ist jedes Mal schiefgegangen.“ Maaßen wolle nicht mit einem „überzogenen moralischen Rigorismus uns selbst schaden und vielleicht auch noch unseren Nachbarstaaten einen großen Schaden zufügen“. Den Menschen würden die Themen „Meinungsfreiheit und Medienvielfalt auf den Nägeln“ brennen.

„Die sozialistische Bewegung, die eine zutiefst totalitäre Denkweise hat“, habe neue Themen zur Mobilisierung gefunden, die da wären Klima, Ökologie sowie „Antirassismus und die Black Lives Matter-Bewegung“.

Kritik von Luisa Neubauer bei Anne Will-Talk (ARD): Verbreitet Maaßen antisemitische Inhalte?

Klimaaktivistin Luisa Neubauer warf Hans-Georg Maaßen unterdessen in der ARD-Talkshow Anne Will ein Verbreiten „rassistischer und antisemitischer Inhalte“ vor. Gleichzeitig forderte sie Armin Laschet zum Handeln auf. Laschet entgegnete im Talk, wo er am Sonntagabend gemeinsam mit Neubauer saß: „Antisemitismus wäre nicht akzeptabel.“ Und weiter: „Ich sage ihnen, er ist nicht Antisemit und er verbreitet auch keine antisemitischen Texte und wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss. „Es gibt nichts, wo ich so rigoros werde, wie bei Antisemitismus.“

Neubauer warf Maaßen konkret vor, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. Laschet sagte, Neubauer müsse beweisen, dass Maaßen ein Antisemit sei. „Wenn er das ist, werde ich handeln, ich kenne die Texte nicht.“ Derweil hat Maaßen die Vorwürfe von Neubauer zurückgewiesen: „Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise, sagte er der dpa. Heutzutage könne über alle alles gesagt werden, so Maaßen. „Es ist eine Verrohung des politischen Diskurses, die man zur Kenntnis nehmen muss.“ (Katja Thorwarth)

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