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In Port-au-Prince brennen Barrikaden aus Autoreifen.

Armut

Haitis Aufstand gegen die Perspektivlosigkeit

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Die verarmte Bevölkerung in Haiti rebelliert gegen Präsident Moïse. Bislang sind mindestens sieben Tote zu beklagen.

Mindestens sieben Tote, brennende Barrikaden, geplünderte Geschäfte und ein fast völlig paralysiertes Land, dazu die Wirtschaft und die Währung im freien Fall. Das ist die Bilanz einer Woche regierungskritischer Proteste in der karibischen Armenrepublik Haiti.

Die Menschen, in ihrer Mehrzahl Jugendliche und organisiert von der Opposition, verlangen den Rücktritt des ungeliebten Staatchefs Jovenel Moïse, dem sie Korruption und Misswirtschaft vorwerfen. Zudem fühlen sie sich von ihm nicht repräsentiert. Der Bananen-Unternehmer hat in seinen zwei Amtsjahren keine Ideen und Perspektiven für das ärmste Land der westlichen Hemisphäre entwickelt. Mehr als die Hälfte der zehn Millionen Haitianer muss mit umgerechnet zwei Dollar am Tag überleben. 60 Prozent der Menschen haben keine Arbeit.

Die Hauptstadt Port-au-Prince erwachte auch am Donnerstag, den siebten Tag infolge mit geschlossenen Geschäften, Banken und Schulen. Lediglich im bürgerlichen Stadtteil Pétionville öffneten einige wenige Händler. Der Nahverkehr war aus Angst vor Ausschreitungen fast völlig eingestellt.

Begonnen haben die Proteste am 7. Februar, als Moïse in sein drittes Amtsjahr ging. Angeführt werden sie von der Plattform „Secteur démocratique et populaire“ (etwa: Demokratie- und Volkssektor), in dem sich Oppositionsparteien und Gruppen der Zivilgesellschaft zusammengeschlossen haben. Sie fordern den bedingungslosen Rücktritt von Moïse und lehnen jede Verhandlung mit der Regierung ab. Für die kommenden Tage haben sie eine Intensivierung der Proteste angekündigt.

Parallelen zu Venezuela

„Das ist ein Volksaufstand, wir sind auf der Straße, und der Präsident kann nur noch gehen“, sagte ein junger Demonstrant in der Hauptstadt Port-au-Prince. „Eine Regierung, die uns nicht zu Essen geben kann, hat ihre Legitimation verloren“.

Der Konflikt in Haiti erinnert an den Aufstand gegen Machthaber Nicolás Maduro in Venezuela. Auch die haitianische Opposition fordert die Einsetzung eines Interimspräsidenten und die Ansetzung von Neuwahlen. Der 51-jährige Moïse, der vor seiner Wahl zum Staatschef Haitis über keinerlei politische Erfahrung verfügte, äußerte sich am Donnerstagabend und warf der Opposition vor, mit den Drogenkartellen gemeinsame Sache zu machen, um das Land zu destabilisieren. In einer Ansprache schloss der Präsident implizit seinen Rücktritt aus. „Ich werde das Land nicht den Gangs überlassen“.

Die Demonstranten werfen der Regierung vor, Geld aus einem Hilfsfonds veruntreut zu haben, das eigentlich für den Wiederaufbau des Landes nach dem verheerenden Erdbeben 2010 verwendet werden sollte. Bei der Naturkatastrophe starben rund 220 000 Menschen.

Zudem steht die Regierung im Verdacht, Gelder veruntreut zu haben, die im Rahmen des Petrocaribe-Abkommens nach Haiti geflossen sind. Das vom verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez 2005 geschlossene Abkommen sieht vor, dass karibische Staaten zum Vorzugspreis Öl erhalten. Haiti trat dem Abkommen 2008 bei. Nach einem jüngst veröffentlichten Bericht des haitianischen Rechnungshofes sollen bis mindestens 2016 illegal Millionen abgezweigt worden sein. Betroffen von den Vorwürfen sind 15 Minister der amtierenden Regierung. Auch der Präsident selbst soll über eines seiner Unternehmen noch vor seiner politischen Karriere Geld abgezweigt haben.

Die Auseinandersetzung zwischen der Bevölkerung und den Sicherheitskräften hatte zunächst in den Armenvierteln des Landes begonnen, sich dann aber immer weiter auf das ganze Land ausgedehnt. Zur politischen Krise gesellt sich die wirtschaftliche. Die haitianische Währung Gourde verlor in den vergangenen Wochen kräftig an Wert zum US-Dollar, wodurch sich die importierten Lebensmittel deutlich verteuert haben.

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