Grüne stellen LNG-Terminal auf Rügen infrage
Ministerin Lemke zweifelt am Bedarf eines LNG-Terminals vor Mukran auf der Ostseeinsel Rügen.
Bei den Grünen wächst der Widerstand gegen das geplante Flüssiggasterminal vor Mukran auf der Insel Rügen. Nach Bundesumweltministerin Steffi Lemke rückt auch die Grüne Jugend von dem durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorangetriebenen Projekt ab. In grünen Fraktionskreisen heißt es, man wolle sich das Gesetz noch einmal genau anschauen.
„Das geplante Flüssiggasterminal auf Rügen bedroht nicht nur ein sensibles Ökosystem, es gefährdet auch unsere Klimaziele“, sagte der Bundessprecher der Grünen Jugend, Timon Dzienus, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Angesichts der Tatsache, dass die Fortschritte der Ampelkoalition beim Klimaschutz deutlich langsamer als notwendig sind, muss auch das LNG-Terminal vor Rügen grundsätzlich zur Debatte stehen.“
Die Erzählung von sauberem Gas bleibe falsch, fügte er hinzu. „Denn LNG ist ähnlich schädlich wie dreckige Braunkohle. Solange es keine belastbaren und transparenten Daten dazu gibt, ob das Terminal vor Mukran wirklich für die Energieversorgung gebraucht wird, dürfen vor Ort keine Fakten geschaffen werden. Denn schon jetzt ist klar, dass die geplanten LNG-Anlagen eine massive Überkapazität produzieren werden.“ Im Übrigen hätten die Menschen auf der Insel sehr deutlich gemacht, dass sie das Terminal nicht wollen.
Hafen auf Rügen schon 2024?
Lemke hatte in einer Protokollerklärung zum Kabinettsbeschluss über die Änderung des LNG-Gesetzes die Notwendigkeit des Flüssiggasterminals in Zweifel gezogen. „Ich gehe davon aus, dass bei der Festlegung von Standorten für LNG-Terminals ein sorgfältiger Bedarfsnachweis erfolgt, der Überkapazitäten vermeidet“, schreibt sie.
Das Bundeskabinett hatte vergangene Woche die Aufnahme des Hafens Mukran bei Sassnitz in das sogenannte LNG-Beschleunigungsgesetz gebilligt, über das nun noch im Bundestag beraten wird. Das Wirtschaftsministerium hält eine Inbetriebnahme „zur Sicherung der Energieversorgung“ Anfang 2024 für möglich. Dem Vernehmen nach dringt vor allem das Kanzleramt auf maximale Versorgungssicherheit.
Spätestens 2027 sollen alle in Deutschland geplanten LNG-Terminals einsatzbereit sein. Nicht zuletzt aufgrund nachlassender Nachfrage nach Gas wird allerdings damit gerechnet, dass die deutsche LNG-Kapazität dann um 40 Prozent höher liegt als die Versorgungslücke. Die viel diskutierte Frage ist, ob man dies noch als Sicherheitspuffer werten kann oder als Überkapazität werten muss.