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Der Düsseldorfer Vize-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann von den grünen konnte für die Partei nicht viel reißen.
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Der Düsseldorfer Vize-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann von den grünen konnte für die Partei nicht viel reißen.

NRW-Wahl

Grüne schieben sich die Schuld zu

  • Markus Decker
    VonMarkus Decker
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Nach dem mageren Ergebnis rechnen Grünen-Politiker mit den "Parteifreunden" in Nordrhein-Westfalen ab. Die nächsten Monate werden für die Partei besonders schwierig.

Der Kontrast zum Sonntag davor hätte größer nicht sein können. Als um 18 Uhr die erste Hochrechnung für NRW über die Bildschirme flimmerte, war es mucksmäuschenstill im Saal der grünen Parteizentrale.

In der vergangenen Woche, als das Resultat aus Schleswig-Holstein vermeldet wurde, brach noch ein Jubelsturm los. Auch war in dem Moment, anders als vor sieben Tagen, kein Vertreter der Parteiführung anwesend. Die erschien erst eine knappe viertel Stunde später – allen voran Parteichef Cem Özdemir, der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter und Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.

Zwar betonte Özdemir, dass die NRW-Grünen immerhin mit sechs Prozent erneut im Landtag vertreten seien; die Nord-Grünen hatten den doppelten Stimmanteil eingefahren. Mehr Positives sei aber auch nicht zu vermelden, fügte er hinzu. „Das ist definitiv kein schöner Abend. Die Niederlage werden wir mit Demut akzeptieren.“ Dies entsprach der Stimmung seiner Parteifreunde, die mit hängenden Mundwinkeln dastanden.

Wer ist schuld?

Die Verantwortlichen für das Beinahe-Desaster sind bei den Grünen längst ausgemacht: die da an Rhein und Ruhr. Der einstige Parteivorsitzende und heutige Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer erklärte via E-Mail: „Offenkundig haben wir in der Regierungsverantwortung erhebliche Fehler gemacht. Dass deshalb dieser Niederlage eine selbstkritische Analyse folgen muss, liegt auf der Hand.“

Dies wird in erster Linie der Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und ihrer Bildungspolitik zugeschrieben. Auch gibt es Klagen darüber, dass die NRW-Grünen eine Jamaika-Koalition am Ende ausgeschlossen hätten. Özdemir unterstrich: „In demokratischen Parteien redet man miteinander.“ Er sei dafür, den „Kurs der Unabhängigkeit“ fortzusetzen. Und das bedeutet, kein Bündnis von vornherein auszuschließen – außer eines mit der AfD, versteht sich.

Die entscheidende Frage lautet allerdings: Was bedeutet der gestrige Tag für die Zukunft? Der Parteichef monierte, die Grünen hätten das Klischee, eine wirtschaftsfeindliche Partei zu sein, offenbar nicht abstreifen können. Das heißt im Umkehrschluss, das Profil als wirtschaftsfreundliche Partei zu stärken.

Bundesgeschäftsführer Kellner, ein Vertreter des linken Parteiflügels, befand, es müsse darum gehen, „Überzeugungen deutlicher zu kommunizieren“. Er fuhr fort: „Ökologisch, weltoffen, gerecht – das müssen wir klarer zuspitzen. Wir müssen zeigen, wofür man uns braucht.“

Hofreiter argumentierte ähnlich. „Das war eine bittere Wahlniederlage“, sagte er der FR. „Die Koalition ist abgewählt. Sowohl SPD als auch Grüne haben verloren. Auf der Bundesebene müssen wir jetzt mit klaren inhaltlichen Botschaften rüberkommen. Dann ist, wie man an den beiden unterschiedlichen Landtagswahlen sieht, noch alles drin.“

So oder so werden die nächsten Monate für die Partei schwierig. In Schleswig-Holstein muss sie sich entscheiden zwischen einer Ampel mit SPD und FDP oder Jamaika mit CDU und FDP. Das eine wie das andere hätte Signalwirkung für Berlin. Im Juni folgt der Parteitag, auf dem das Wahlprogramm beschlossen werden soll. Und schließlich steht die Wahl am 24. September selbst an. 2013 holten die Grünen 8,4 Prozent. Nach jetzigem Stand und zumal gemessen an der NRW-Wahl wäre eine Wiederholung dieses Resultats fast schon ein Erfolg.

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