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Grüne offen für fast alle Koalitionen

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Die schwächelnde Öko-Partei muss um Einzug ins Thüringer Parlament zittern.

Die Grünen unter ihrer Spitzenkandidatin, der bisherigen Umweltministerin Anja Siegesmund, sind in Thüringen weit von ihren bundesweiten Ergebnissen entfernt geblieben und konnten sich gegenüber der Landtagswahl von 2014 de facto nicht verbessern – trotz der großen Aufmerksamkeit, die sie im Bund für sich und ihre Themen inzwischen genießen. Sie müssen ebenso wie die FDP demnach um den Einzug in den Landtag zittern: In den Hochrechnungen der ARD lagen sie den Abend über bei zwischen 5,0 und 5,1 Prozent.

Dennoch hält Spitzenkandidatin Siegesmund für ihre Partei nach der Thüringer Landtagswahl Koalitionsgespräche mit allen Parteien außer der AfD für möglich. „Es ist unsere demokratische Pflicht, selbstverständlich mit den demokratischen Parteien – also Linke, SPD und FDP und gegebenenfalls auch mit der CDU – zu reden“, sagte sie am Sonntagabend. „Wir haben uns als Grüne ein deutlich besseres Ergebnis erhofft“, räumte Siegesmund ein. Die Aufgabe der Partei sei gewesen, das Thema Klimaschutz für Thüringen zu übersetzen, das sei „an der ein oder anderen Stelle nicht gut gelungen. Das schmerzt natürlich.“

Grünen-Bundeschef Robert Habeck schrieb das Ergebnis am Sonntag dem polarisierten, „geradezu unversöhnlichen“ Wahlkampf zu. Mit Blick auf mögliche Koalitionen sagte er, Thüringen stehe nun vor „kompliziertesten“ Verhandlungen, zeigte sich aber auf einer Linie mit Siegesmund: „In einer Phase, wo sich die Demokratie neu sortiert, können wir ,Ausschließeritis‘ eigentlich nicht gebrauchen.“ Alle demokratischen Parteien müssten miteinander gesprächsfähig sein.

Sollten die Grünen den Einzug ins Landesparlament schaffen, ist das bisherige rot-rot-grüne Bündnis nicht mehr möglich. Rechnerisch kommen Linke, SPD und Grüne, sofern auch die FDP ins Parlament einzieht, nur auf knapp über 44 Prozent.

Allerdings ist auch ein Kenia-Bündnis aus CDU, SPD und Grünen – wie es in Sachsen künftig regieren soll und wie es auch vor der Thüringen-Wahl diskutiert wurde– weit von einer Regierungsmehrheit entfernt. Selbst wenn die FDP die Fünf-Prozent-Hürde knapp überwindet und erneut ins Erfurter Parlament einzieht, würde es dann nicht reichen. (mit dpa/afp)

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