+++ 11.20 Uhr: „Klimaschutz ist die Aufgabe unserer Zeit, die Aufgabe meiner Generation“, sagte Annalena Baerbock in ihrer Antrittsrede. Die Politik der neuen Bundesregierung müsse Klimaschutz für alle Bereiche zum Maßstab machen, um das Pariser Klimaabkommen zu erfüllen. Weiter warb sie für einen Aufbruch in Deutschland: „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass dieses Land einen Neuanfang braucht“, sagte sie in Berlin. Sie wolle eine Politik anbieten, die vorausschaue.
Baerbock steht gemeinsam mit Habeck seit Januar 2018 an der Spitze der Grünen. Die studierte Völkerrechtlerin ist in der Partei gut vernetzt. Sie gilt als ausgewiesene Expertin für Klimafragen. Über Regierungserfahrung verfügt sie bisher nicht.
Die am 15. Dezember 1980 in Hannover geborene Baerbock war von 2009 bis 2013 Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg, bevor sie 2013 in den Bundestag einzog. Bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen Ende 2017 machte sich Baerbock nicht nur in der Klima-, sondern auch der Europapolitik einen Namen.
+++ 11.00 Uhr: Annalena Baerbock wird Kanzlerkandidatin für die Grünen. Gemeinsam mit Robert Habeck wird sie die Grünen in den Bundestagswahlkampf 2021 führen. Der Bundesvorstand der Grünen nominierte sie am Montag für den Spitzenposten, wie die Partei in einem Rundschreiben an Unterstützer mitteilte. Die Entscheidung muss noch auf einem Parteitag vom 11. bis 13. Juni bestätigt werden, die Zustimmung gilt aber als sicher.
+++ 10.30 Uhr: Bevor um 11 Uhr verkündet wird, ob Annalena Baerbock oder Robert Habeck als Kanzlerkandidat:in für die Grünen ins Rennen gehen, wird in den sozialen Netzwerken über das Vorgehen der Grünen diskutiert. Immerhin ist es ein Novum, dass Baerbock und Habeck die Kandidatenfrage unter sich ausmachten. Grünen-Gründungsmitglied Ludger Volmer zur Causa: „Beide haben ja bei den Wahlen zum Bundesvorstand exzellente Ergebnisse eingefahren. Jeder von beiden hätte eine sehr große Mehrheit in der Partei.“
Betont wird auch, dass die K-Frage im Unterschied zu der politischen Konkurrenz von der Union unkompliziert und in Einigkeit über die Bühne geht.
Update vom Montag, 19.04.2021, 09.30 Uhr: Um 11.00 Uhr wollen die Grünen die Entscheidung zu ihrer Kanzlerkandidatur bekannt geben. Die Partei befindet sich seit längerem in einem Umfragehoch und hofft deshalb, die Union bei der Bundestagswahl als stärkste Kraft ablösen zu können.
Von den beiden Kandidaten Annalena Bearbock und Robert Habeck galt Habeck lange Zeit als der bekanntere. Bearbock hat allerdings aufgeholt und erzielte zuletzt in den Umfrage sogar höhere Zustimmungswerte als ihr Ko-Vorsitzender. Hoffnungen auf das Kanzleramt könnten sich die Grünen insbesondere in einem Dreierbündnis machen - etwa in einer Ampel mit SPD und FDP oder Grün-Rot-Rot.
Berlin – „Fröhlich und souverän“ soll sie klingen, die Entscheidung der Grünen über ihre Spitzenkandidatur*. Das kündigt Robert Habeck bereits im Vorfeld des morgigen Montags an, berichtet die dpa. An diesem Tag will der Grünen-Bundesvorstand verkünden, wer der beiden Parteivorsitzenden – Annalena Baerbock oder Robert Habeck – die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl im September übernehmen soll. Endgültig festlegen wird sich die Partei wohl aber erst zwischen dem 11. und 13. Juni, auf einem Bundesparteitag.
Bis dahin sind Habeck und Baerbock auf sich zurückgeworfen. Die beiden wollen sich untereinander einig werden, das haben sie im Vorfeld immer wieder erklärt. Annalena Baerbock möchte außerdem ihr Bundestagsmandat verteidigen, das sie seit 2013 ausübt. Sie kandidiert dafür im Potsdamer Wahlkreis 61 in Brandenburg, wo für die SPD Kanzlerkandidat Olaf Scholz antritt. In der Landesliste der Grünen ist sie ebenfalls vertreten, nach einem Landesparteitag am Samstag (17.04.2021) auf Listenplatz eins. Robert Habeck, der bis Januar 2018 noch Umweltminister in Schleswig-Holstein war, tritt nach einem Votum der Grünen-Kreisverbände von Flensburg und dem Kreis Schleswig-Flensburg als Direktkandidat an. Innerhalb des schleswig-holsteinischen Landesverbandes hält er den Listenplatz zwei.
Während die Union bereits seit einer Woche mit ihrer Kandidatenfindung beschäftigt* ist und hier eine zunehmende Spaltung zu beobachten ist, steuern die Grünen stoisch auf den Tag der Entscheidung zu, ohne dabei viel Lärm zu machen. Im Gegensatz zu CDU/CSU scheint der Drang nach Einmischung durch Parteimitglieder der Grünen begrenzt zu sein. Das liegt auch an den verhältnismäßig ausgeglichenen Umfragewerten. Markus Söders Hauptargument für sich als Kandidaten sind aktuelle Bevölkerungsumfragen, laut denen eine klare Mehrheit der Befragten Söder für geeigneter hält als CDU-Chef Armin Laschet*. So eindeutig sehen die Werte bei den Grünen nicht aus.
Das sah Ende 2019 noch anders aus: Baerbock hielten damals lediglich 11 Prozent der Befragten einer „Spiegel“-Umfrage für geeigneter, die Spitzenkandidatur zu übernehmen. Im April 2021 ist der Wert auf komfortable 25 Prozent angestiegen – Habeck liegt mit 32 Prozent vorne, aber nicht mehr so deutlich wie noch vor rund anderthalb Jahren, als 42 Prozent der Befragten Habeck für geeigneter hielten. Innerhalb der Grünen fällt die Zustimmung sogar deutlich zugunsten Baerbock aus, 45 Prozent sehen in ihr die aussichtsreichere Kandidatin.
Dass Annalena Baerbock in einer feministisch geprägten Partei viel Rückhalt erfährt, weiß sie selbst. Viele Beobachter:innen, viele Journalist:innen sind entsprechend der Ansicht, dass sie nur ihren Willen bekunden müsste, um ihn in einer Sie-oder-Er-Frage auch zu bekommen. Allerdings sind beide aufeinander angewiesen. Als Parteivorsitzende sind sie binnen der letzten drei Jahre enger zusammengewachsen. Und einem Verzicht auf die Kandidatur würde vorerst sicher kein Rückzug aus der Spitze folgen.
Wer von beiden es auch wird: Die Person wird im Wahlkampf nicht nur auf die eigene Popularität, sondern auch auf die des Unterlegenen angewiesen sein. Das macht auch ein Zitat eines führenden Grünen-Mitglieds deutlich, dass Mitte März dieses Jahres in der „Zeit“ zu lesen war: „Mit Annalena als Spitzenkandidatin landen wir zwischen 17 und 19 Prozent. Mit Robert zwischen 14 und 24 Prozent.“ (mp) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA