Nominierung von Kanzlerkandidatin Baerbock: Für Grünen-Co-Chef Habeck der „schmerzhafteste Tag“
Die Grünen gehen mit Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Für ihren Co-Chef Robert Habeck ist es ein „schmerzhafter Tag“.
- Der Bundesvorstand der Grünen hat am Montag (19.04.2021) erklärt, wen er für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2021* vorschlägt.
- Die Parteivorsitzenden Robert Habeck* und Annalena Baerbock* sind sich einig geworden.
- Mitte Juni wird auf einem Parteitag der Grünen* entscheidend votiert.
+++ 14.10 Uhr: Der Grünen-Chef Robert Habeck hadert damit, dass er der Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock den Vortritt bei der Kanzlerkandidatur lassen musste. Der Tag von Baerbocks Nominierung sei für ihn „der schmerzhafteste Tag in meiner politischen Laufbahn“ gewesen, sagte Habeck der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut einer Vorabmeldung. Habeck meldete darin Anspruch auf ein Ministeramt an, sollten die Grünen der nächsten Bundesregierung angehören.
„Nichts wollte ich mehr, als dieser Republik als Kanzler zu dienen – und das werde ich nach diesem Wahlkampf nicht“, sagte Habeck. Für ihn sei das eine Niederlage. Sein Beitrag zum Erfolg werde daher nun sein, die „Entscheidung nach außen zu vertreten und daraus, obwohl sie für mich eine persönliche Niederlage ist, einen politischen Sieg zu machen“.
Habeck stellt in dem Interview klar, dass er dennoch keinen Rückzug erwogen habe. Die Grünen hätten nun die Chance, das Kanzleramt zu erobern – „und das ist größer als das, was man sich persönlich zutraut oder will“, sagte er zu seinen eigenen Ambitionen. Er habe sein Ministeramt in Schleswig-Holstein aufgegeben, um die Partei dahin zu bringen, wo sie nun sei. Der Grünen-Vorsitzende beklagt, seine Erfahrung in der politischen Exekutive habe nach seinem Wechsel in die Bundespolitik keine Rolle mehr gespielt. „Ich wurde auf einmal über Äußerlichkeiten beschrieben und nicht über meine Leistungsbilanz und Erfahrung“, sagte er. „Das hat genervt und war irritierend. Bei Frauen würde man das sexistische Zuschreibungen nennen.“
Baerbock-Nominierung: Grüne erobern Platz eins in Umfrage
Update vom Mittwoch, 21.04.2021, 10.30 Uhr: Drei Kanzlerkandidat:innen stehen jetzt fest, die sich bei der Bundestagswahl um das höchste Regierungsamt bewerben. Die Grünen und ihre designierte Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock können da auf ein stabiles Fundament bauen. Sie liegen seit Ende 2018 in den Umfragen zuverlässig auf Platz zwei hinter der Union und vor der SPD – und nun in einer aktuellen Forsa-Umfrage gar auf Platz eins. Dort lagen die Grünen vor der Union: In der Befragung stürzte die Union um sieben Prozentpunkte auf 21 Prozent ab. Die Grünen legten dagegen um fünf Punkte auf 28 Prozent zu. Die SPD verlor zwei Punkte und kam auf 13 Prozent.
Baerbock hat ihre Wahlkampagne bereits unmittelbar nach der Nominierung am Montag (19.04.2021) mit einer Interviewserie begonnen. Trotzdem muss sie formal noch auf einem Parteitag der Grünen vom 11. bis 13. Juni bestätigt werden. Eine große Mehrheit ist ihr da aber sicher.
Grüne Kanzlerkandidatin: Annalena Baerbock gratuliert Armin Laschet – Spott für Pro Sieben
Update vom Dienstag, 20.04.2021, 14.55 Uhr: Annalena Baerbock hat Armin Laschet zu seiner Nominierung als Kanzlerkandidat der CDU gratuliert. Auf Twitter schreibt die Kanzlerkandidatin der Grünen: „Ich gratuliere Armin Laschet zur Kanzlerkandidatur. Ich setze auf einen fairen Wahlkampf um die Führung dieses Landes. Und darum, wer die nötigen Veränderungen energisch vorantreibt, damit wir die Herausforderungen meistern.“
Unterdessen setzt es Spott für die als sexistisch empfundene Interview-Führung der Pro7-Medienleute Katrin Bauerfeind und Thilo Mischke („Braucht man da Eier oder – in Ihrem Fall – Eierstöcke?“). Medienkritiker Lorenz Meyer schreibt auf Twitter: „Medienleute, die Annalena Baerbock fragen, ob sich Kinder und Kanzlerschaft vereinen lassen, sollten sich zuerst fragen, ob sich Journalismus und ein Weltbild aus dem Mittelalter vereinbaren lassen.“ Timon Dzienus, Bundesvorstandsmitglied der Grünen Jugend, twittert: „Wird Armin Laschet eigentlich jetzt auch gefragt, wie der das mit Kanzlerschaft und seinen drei Kindern unter einen Hut bringt?!“
Grüne Kanzlerkandidatin: Schräge Interview-Fragen für Annalena Baerbock auf Pro Sieben
Update vom Dienstag, 20.04.2021, 12.15 Uhr: Schon bevor klar war, dass Annalena Baerbock Kanzlerkandidatin für die Grünen wird, wurde der Sendeplatz ihres ersten Fernsehinterviews als solches diskutiert. Denn es fand nicht etwa in einer Politiksendung auf ARD oder ZDF statt, sondern beim Privatsender Pro Sieben. Zur bester Sendezeit um 20.15 Uhr am 19.04.2021 wurde sie eine Dreiviertelstunde lang von Moderatorin Katrin Bauerfeind und Moderator Thilo Mischke befragt.
Gerade die ersten Fragen ließen es so aussehen, als ob die Moderator:innen Baerbock als Politikerin nicht ernst nähmen. Immer wieder betonten sie in ihren Fragen, dass Baerbock eine Frau, Mutter und ohne Regierungserfahrung ist. So fragte Thilo Mischke Annalena Baerbock gleich nach fünf Minuten, wie sie im Privaten erkläre, dass sie möglicherweise bald Kanzlerin würde.
Entsprechend nichtssagend war ihre Antwort: „Mit meiner Familie habe ich das natürlich stark besprochen. Natürlich mit meinem Mann. Ich habe ja auch zwei Kinder. Das ist natürlich eine Frage, die man sich stellt, wie kann man das vereinbaren.“ Der große Schritt habe allerdings schon vor drei Jahren stattgefunden, als sie in die Spitzenpolitik gegangen sei.
Grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock im Pro Sieben-Interview
Bauernfeind fragte anschließend betont umgangssprachlich nach der mangelnden Regierungserfahrung. „Geht Ihnen da der Arsch auf Grundeis?“, und betonte, Baerbock sei die einzige „Nicht-Boomerin“ im Rennen ums Kanzleramt. „Woher nehmen Sie das Selbstvertrauen zu sagen, ja, ich übernehme Verantwortung für 80 Millionen Menschen?“ Genau wie bei der Frage zuvor, betonte Annalena Baerbock, dass sie die Herausforderung gemeinsam mit anderen angehe. „Dafür braucht man Mut, dafür braucht man Leidenschaft, um sich wirklich in Dinge tief reinzuarbeiten.“
Nachdem Thilo Mischke Baerbock noch gefragt hatte, was es mit ihr mache, dass sie als Kanzlerin mit der Limousine zum Kindergarten fahren könne, ging es nach ganzen dreizehn Minuten erstmals um Inhalte. Für ihre Fragen bekamen die Moderator:innen insbesondere auf Twitter Kritik. Kritisiert wurde auch, dass die beiden ihrer Interviewpartnerin nach dem Interview applaudierten.
Grüne nominieren Kanzlerkandidatin: Annalena Baerbock geht in die Offensive
+++ 16.56 Uhr: Die Grünen haben Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin nominiert und die spart zum Start der Wahlkampagne nicht mit großen Worten: „Wir haben eine klare Idee einer Kanzlerschaft für Deutschland“, sagte Baerbock. Es gehe nun darum, Deutschland grundlegend zu verändern. „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass dieses Land einen Neuanfang braucht“, so Baerbock. „Zukunft ist nichts, was einfach so passiert“, betonte Baerbock bei der Bekanntgabe ihrer Kandidatur. „Wir haben es in der Hand, deshalb stehe ich heute hier“, sagte sie.
Für die Bundestagswahl am 26. September formulierte Baerbock einen klaren Machtanspruch: „Verändern statt zu versprechen: Jetzt ist die Zeit, in diesem Sinne eine gute Regierung anzuführen.“ Baerbock betonte: „Ich trete an für Erneuerung. Für den Status quo stehen andere.“ Auch einen klaren Schwerpunkt setzte die vom Parteivorstand nominierte Baerbock: „Klimaschutz ist die Aufgabe unserer Zeit, die Aufgabe meiner Generation.“ Die Politik der neuen Bundesregierung müsse Klimaschutz für alle Bereiche zum Maßstab machen.
Reichlich Vorschusslorbeeren gab es vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Baerbock habe das Zeug dazu, eine „wirkliche Kanzlerin für das ganze Land“ zu werden. „Sie ist eine Frau aus dem Westen, die aber im Osten seit vielen Jahren Politik gestaltet. Sie ist gewissermaßen die personifizierte Überwindung des Ost-West-Konfliktes.“ Kretschmann lobte Baerbock auch als „sehr willensstarke, selbstbewusste und durchsetzungsstarke Frau“. Dass ihr Regierungserfahrung fehle, falle nicht ins Gewicht. „Die hatte ich auch nicht, als ich 2011 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Und ich glaube, ich mache es nicht ganz so schlecht“, sagte der 72-Jährige.
Kanzlerkandidatin Baerbock: Söder unterstellt den Grünen Rückständigkeit
+++ 14.59 Uhr: Nach der Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin der Grünen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Partei in Teilen Rückständigkeit vorgeworfen. „Die Grünen haben in dem Programmentwurf, den sie letzthin vorgelegt haben, leider an einigen Stellen den Sprung in die Neuzeit nicht so gemacht, wie ich ihn erhofft hatte“, so Söder.
„Natürlich haben die Grünen in der Umweltpolitik frische und gute Ideen“, sagte Söder. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik gebe es dagegen Defizite. Die Union habe einen Führungsanspruch. Es komme darauf an, Wohlstand und Nachhaltigkeit zusammenzuführen, eine gesunde und moderne Lebensführung mit der Chance auf zukunftsfähige Arbeitsplätze zu verbinden.
„Es wird genau um den Platz eins gehen zwischen Schwarz und Grün, Grün und Schwarz, sagte Söder. Er gratulierte in diesem Zusammenhang der Grünen-Chefin Annalena Baerbock zu ihrer Nominierung als Kanzlerkandidatin. „Das wird sicher ein ganz spannender Wahlkampf werden“, sagte er.
Baerbock nach Nominierung als Kanzlerkandidatin: „Wir trotten nicht anderen hinterher“
+++ 12.45 Uhr: Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat nach ihrer Nominierung zur Kanzlerkandidatin an die Union appelliert, die Kandidatenfrage ebenfalls einvernehmlich zu klären. Es bereite ihr Sorgen, wenn eine deutsche Regierungspartei in Zeiten großer internationaler Herausforderungen „ins Schwanken kommt“, sagte Baerbock am Montag in Berlin. In anderen europäischen Ländern habe sich gezeigt, was es für die Stabilität Europas bedeute, „wenn zentrale demokratische Parteien auseinanderbröckeln“.
Deshalb wünsche sie den Vorsitzenden von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, „dass sie zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen“.
Weiter äußerte sich Baerbock zur Koalitionsfrage: „Wir trotten nicht anderen hinterher“, sagte die Parteivorsitzende. Gleichzeitig machte sie ganz klar, dass die Grünen das Ziel haben, bei der Bundestagswahl am 26. September das Kanzleramt zu erobern. „Wir möchten am liebsten diese Regierung anführen“, sagte die 40-Jährige. „In diesem Jahr ist alles drin und alles möglich. Und dafür geben wir unser Bestes.“
K-Frage der Grünen geklärt: Annalena Baerbock setzt direkt den ersten Schwerpunkt
+++ 11.20 Uhr: „Klimaschutz ist die Aufgabe unserer Zeit, die Aufgabe meiner Generation“, sagte Annalena Baerbock in ihrer Antrittsrede. Die Politik der neuen Bundesregierung müsse Klimaschutz für alle Bereiche zum Maßstab machen, um das Pariser Klimaabkommen zu erfüllen. Weiter warb sie für einen Aufbruch in Deutschland: „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass dieses Land einen Neuanfang braucht“, sagte sie in Berlin. Sie wolle eine Politik anbieten, die vorausschaue.
Baerbock steht gemeinsam mit Habeck seit Januar 2018 an der Spitze der Grünen. Die studierte Völkerrechtlerin ist in der Partei gut vernetzt. Sie gilt als ausgewiesene Expertin für Klimafragen. Über Regierungserfahrung verfügt sie bisher nicht.
Die am 15. Dezember 1980 in Hannover geborene Baerbock war von 2009 bis 2013 Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg, bevor sie 2013 in den Bundestag einzog. Bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen Ende 2017 machte sich Baerbock nicht nur in der Klima-, sondern auch der Europapolitik einen Namen.
Die Grünen gehen mit Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin in den Wahlkampf
+++ 11.00 Uhr: Annalena Baerbock wird Kanzlerkandidatin für die Grünen. Gemeinsam mit Robert Habeck wird sie die Grünen in den Bundestagswahlkampf 2021 führen. Der Bundesvorstand der Grünen nominierte sie am Montag für den Spitzenposten, wie die Partei in einem Rundschreiben an Unterstützer mitteilte. Die Entscheidung muss noch auf einem Parteitag vom 11. bis 13. Juni bestätigt werden, die Zustimmung gilt aber als sicher.
Annalena Baerbock und Robert Habeck klären K-Frage unter sich
+++ 10.30 Uhr: Bevor um 11 Uhr verkündet wird, ob Annalena Baerbock oder Robert Habeck als Kanzlerkandidat:in für die Grünen ins Rennen gehen, wird in den sozialen Netzwerken über das Vorgehen der Grünen diskutiert. Immerhin ist es ein Novum, dass Baerbock und Habeck die Kandidatenfrage unter sich ausmachten. Grünen-Gründungsmitglied Ludger Volmer zur Causa: „Beide haben ja bei den Wahlen zum Bundesvorstand exzellente Ergebnisse eingefahren. Jeder von beiden hätte eine sehr große Mehrheit in der Partei.“
Betont wird auch, dass die K-Frage im Unterschied zu der politischen Konkurrenz von der Union unkompliziert und in Einigkeit über die Bühne geht.
Grünen-Kanzlerkandidatur: Baerbock oder Habeck - Umfragen mit klarer Favoritin
Update vom Montag, 19.04.2021, 09.30 Uhr: Um 11.00 Uhr wollen die Grünen die Entscheidung zu ihrer Kanzlerkandidatur bekannt geben. Die Partei befindet sich seit längerem in einem Umfragehoch und hofft deshalb, die Union bei der Bundestagswahl als stärkste Kraft ablösen zu können.
Von den beiden Kandidaten Annalena Bearbock und Robert Habeck galt Habeck lange Zeit als der bekanntere. Bearbock hat allerdings aufgeholt und erzielte zuletzt in den Umfrage sogar höhere Zustimmungswerte als ihr Ko-Vorsitzender. Hoffnungen auf das Kanzleramt könnten sich die Grünen insbesondere in einem Dreierbündnis machen - etwa in einer Ampel mit SPD und FDP oder Grün-Rot-Rot.
Annalena Baerbock oder Robert Habeck – Wen schicken die Grünen ins Rennen?
Berlin – „Fröhlich und souverän“ soll sie klingen, die Entscheidung der Grünen über ihre Spitzenkandidatur*. Das kündigt Robert Habeck bereits im Vorfeld des morgigen Montags an, berichtet die dpa. An diesem Tag will der Grünen-Bundesvorstand verkünden, wer der beiden Parteivorsitzenden – Annalena Baerbock oder Robert Habeck – die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl im September übernehmen soll. Endgültig festlegen wird sich die Partei wohl aber erst zwischen dem 11. und 13. Juni, auf einem Bundesparteitag.
Bis dahin sind Habeck und Baerbock auf sich zurückgeworfen. Die beiden wollen sich untereinander einig werden, das haben sie im Vorfeld immer wieder erklärt. Annalena Baerbock möchte außerdem ihr Bundestagsmandat verteidigen, das sie seit 2013 ausübt. Sie kandidiert dafür im Potsdamer Wahlkreis 61 in Brandenburg, wo für die SPD Kanzlerkandidat Olaf Scholz antritt. In der Landesliste der Grünen ist sie ebenfalls vertreten, nach einem Landesparteitag am Samstag (17.04.2021) auf Listenplatz eins. Robert Habeck, der bis Januar 2018 noch Umweltminister in Schleswig-Holstein war, tritt nach einem Votum der Grünen-Kreisverbände von Flensburg und dem Kreis Schleswig-Flensburg als Direktkandidat an. Innerhalb des schleswig-holsteinischen Landesverbandes hält er den Listenplatz zwei.
Kanzlerkandidatur der Grünen: Robert Habeck und Annalena Baerbock müssen sich einig werden
Während die Union bereits seit einer Woche mit ihrer Kandidatenfindung beschäftigt* ist und hier eine zunehmende Spaltung zu beobachten ist, steuern die Grünen stoisch auf den Tag der Entscheidung zu, ohne dabei viel Lärm zu machen. Im Gegensatz zu CDU/CSU scheint der Drang nach Einmischung durch Parteimitglieder der Grünen begrenzt zu sein. Das liegt auch an den verhältnismäßig ausgeglichenen Umfragewerten. Markus Söders Hauptargument für sich als Kandidaten sind aktuelle Bevölkerungsumfragen, laut denen eine klare Mehrheit der Befragten Söder für geeigneter hält als CDU-Chef Armin Laschet*. So eindeutig sehen die Werte bei den Grünen nicht aus.
Das sah Ende 2019 noch anders aus: Baerbock hielten damals lediglich 11 Prozent der Befragten einer „Spiegel“-Umfrage für geeigneter, die Spitzenkandidatur zu übernehmen. Im April 2021 ist der Wert auf komfortable 25 Prozent angestiegen – Habeck liegt mit 32 Prozent vorne, aber nicht mehr so deutlich wie noch vor rund anderthalb Jahren, als 42 Prozent der Befragten Habeck für geeigneter hielten. Innerhalb der Grünen fällt die Zustimmung sogar deutlich zugunsten Baerbock aus, 45 Prozent sehen in ihr die aussichtsreichere Kandidatin.
Grünen-Spitzenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck tritt bei der Bundestagswahl an
Dass Annalena Baerbock in einer feministisch geprägten Partei viel Rückhalt erfährt, weiß sie selbst. Viele Beobachter:innen, viele Journalist:innen sind entsprechend der Ansicht, dass sie nur ihren Willen bekunden müsste, um ihn in einer Sie-oder-Er-Frage auch zu bekommen. Allerdings sind beide aufeinander angewiesen. Als Parteivorsitzende sind sie binnen der letzten drei Jahre enger zusammengewachsen. Und einem Verzicht auf die Kandidatur würde vorerst sicher kein Rückzug aus der Spitze folgen.
Wer von beiden es auch wird: Die Person wird im Wahlkampf nicht nur auf die eigene Popularität, sondern auch auf die des Unterlegenen angewiesen sein. Das macht auch ein Zitat eines führenden Grünen-Mitglieds deutlich, dass Mitte März dieses Jahres in der „Zeit“ zu lesen war: „Mit Annalena als Spitzenkandidatin landen wir zwischen 17 und 19 Prozent. Mit Robert zwischen 14 und 24 Prozent.“ (mp) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA