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Jede Stimme zählt. In Dresden wurde am Sonntag bestimmt keine übersehen.

Kommunalwahlen

Grüne Feierlaune im Südwesten

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Am Sonntag waren auch Kommunalwahlen in sieben Bundesländern. Wegen der Europawahl liegen viele Ergebnisse noch nicht vor. Ein erster Trend schon. Die Rechten verlieren. Von Bernhard Honnigfort

In Sachsen war das Städtchen Neustadt im Vogtland am schnellsten: Von 491 Kreisen und Gemeinden im Ostfreistaat hatten die Vogtländer ihr Kommunalwahlergebnis als erste heraus. Nach einer guten Stunde stand fest: Die Wählervereinigung bekam 97,6 Prozent, 1367 von 1400 gültigen Stimmen. Zwölf von zwölf Sitzen. Sie kann alleine weiter regieren. Die Grünen bekamen 33 Stimmen und keinen Sitz, andere Parteien gab es nicht.

Gut 20 Millionen Deutsche zwischen Ost- und Bodensee waren am Sonntag zu Kommunalwahlen aufgerufen. In den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Baden-Württemberg galt es Gemeinde- und Stadtvertretungen zu wählen.

Weil zunächst die Europawahl ausgezählt wurde, lagen vorläufige Ergebnisse der Kommunalwahlen erst sehr spät am Sonntagabend oder noch gar nicht vor. In Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen wurde mit ersten Resultaten erst am heutigen Montag gerechnet. Auch im Saarland kam es zu Verzögerungen.

Im Südwesten Deutschlands, das deutete sich schon früh an, waren die Grünen der große Sieger: Nach Zahlen von infratest dimap legte die Ökopartei in Stuttgart deutlich zu. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt, so die Wahlforscher, könnten die Grünen stärkste Fraktion werden und die CDU überholen. Nach den Wahlen 2004, wo die Grünen 18,7 Prozent erreichten, schafften sie laut Infratest dimap 27 Punkte.

Grüner Höhenflug in Stuttgart und Mainz

Die CDU soll in Stuttgart um gut 6,4 Punkte auf 26,4 Prozent eingebrochen sein. FDP und Freie Wähler kamen auf rund zehn Prozent. Ursache des grünen Aufschwungs sei ein Prestigeprojekt des Landesregierung gewesen: Stuttgart 21. Der umstrittene Bahnhofsumbau war von der CDU stets gefordert, von den Grünen aber abgelehnt worden.

Auch in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz schossen die Grünen in die Höhe. Dort kamen sie nach einer Prognose des SWR auf 22 Prozent, was 7,7 Punkte mehr wären als bei der letzten Wahl vor fünf Jahren.

"Das ist eine schmerzliche Schlappe", sagte der Mainzer SPD-Oberbürgermeister Jens Beutel. Der umstrittene Bau eines neuen Kohlekraftwerkes für 1,2 Milliarden Euro habe wohl deutlichen Anteil am guten Abschneiden der Grünen und dem Einbrechen von CDU und SPD.

Grünen-Landeschef Daniel Köbler nannte das Mainzer Ergebnis einen "Feiertag für uns Grüne". Er forderte einen Politikwechsel in der Landeshauptstadt. SPD-Innenminister Karl Peter Bruch erklärte ernüchtert: "Dass in Mainz das Ergebnis so ist, das war zu befürchten, nachdem sich die beiden großen Parteien hier nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben."

Freuen dürfte sich nach dem vergangenen Sonntag auch Frieder Haase, der parteilose Bürgermeister von Königstein. Seine hübsche Stadt in der Sächsischen Schweiz machte in den vergangenen Jahren oft Schlagzeilen mit NPD-Wahlergebnissen um 20 Prozent und mehr. 2004 erzielte die NPD noch 20,7 Prozent bei 757 Stimmen. Diesmal sank sie auf 302 Stimmen und - immer noch - 8,9 Prozent.

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