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Ampel-Koalition

Flügelkampf: Özdemir setzt sich durch - Grüne in Erklärungsnot

  • Katja Thorwarth
    VonKatja Thorwarth
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Nach einer Krisensitzung einigen sich die Grünen auf die Besetzung ihrer Ministerien. Umstritten bleibt die Vergabe des Landwirtschaftsministeriums.

  • Nach den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien werden die Ministerien vergeben.
  • SPD und FDP erledigen die Personalien mehr oder weniger geräuschlos. Doch dei den Grünen gestaltet sich die Besetzung der Posten als schwierig.
  • Jetzt stimmt die grüne Basis über den Koalitionsvertrag und die Ministerposten ab. Die Ereignisse im Ticker.

Berlin - Nach zähem Ringen konnte sich der Vorstand der Grünen auf die Verteilung der Ministerposten in der Ampel-Regierung einigen. Eigentlich war die Bekanntgabe der Personalien für Donnerstag vor 16 Uhr angekündigt worden, doch offenbar entbrannte ein Machtkampf um die Vergabe des Landwirtschaftsministeriums, den Cem Özdemir für sich entscheiden konnte.

Dass Ex-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Außenministerin wird und Robert Habeck die Vize-Kanzlerschaft und das Wirtschafts- und Klimaressort übernimmt, galt bereits im Vorfeld als sicher. Streit entbrannte nun darüber, wie das Landwirtschaftsministerium zu besetzen sei. Hier galt Beobachter:innen zufolge der Partei-Linke Anton Hofreiter als gesetzt; Realo Cem Özdemir hingegen wurde stets als Experte der Bildung und des Außenpolitischen gehandelt. Nun war die Bildung bereits an die FDP vergeben worden, und Annalena Baerbock wollte man wohl nicht mit dem Familienministerium abspeisen.

Die Grünen Cem Özdemir und Anton Hofreiter stehen symbolisch für den Machtkampf zwischen Linkem und Realo.

Machtkampf bei den Grünen: Frauenquote verantwortlich für Özdemir-Zusschalg?

Doch warum musste es ausgerechnet das Landwirtschaftsministerium sein, um das der Machtkampf schließlich Fahrt aufnahm? Als Grund wurde vielfach die Frauenquote angegeben, sprich: Hätte man Özdemir beispielsweise das Umweltministerium überlassen, wären die Männer auf den Ministerposten in der Überzahl gewesen - aber auch nur, wenn man die Staatsministerin für Kultur und Medien, neu besetzt durch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, nicht mitzählt.

Denn mit dieser Position, der im Gegensatz zu den anderen Ressorts kein eigens Ministerium unterstellt ist, zählen die Grünen nun vier Frauen und zwei Männer in den hohen Ämtern. Neben Baerbock und Roth sind dies Steffis Lemke für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und Anne Speigel, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Realos gegen Linke bei den Grünen: Machtkampf zwischen Hofreiter und Özdemir hat Vorgeschichte

Hätte Anton Hofreiter das Landwirtschaftsministerium erhalten, wäre das Geschlechterverhältnis nur in Bezug auf die Gewichtung eines Ressorts ungleich. Insofern steht die These im Raum, dass die Linke ausgebootet worden sein könnte, um den Realos die Hoheit in der Ampel-Koalition zu sichern. Hierzu sei an 2019 erinnert, als Cem Özdemir für das Amt des Fraktionsvorsitzenden kandidierte und damit die bisherigen Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter ablösen wollte. In der Kampfkandidatur unterlag der Schwabe jedoch Hofreiter, der mit 58,21 Prozent im Amt bestätigt wurde.

Auch in den sozialen Medien wird die Causa kommentiert. „Özdemir ist offenbar im Kabinett, Hofreiter nicht. Der jahrelang eingehegte Flügelkampf bricht bei den Grünen gerade heftig aus“, schreibt etwa eine Nutzerin. „#Özdemir statt #Hofreiter als Agrarminister. Aha. Das Wort ‚Landwirtschaft‘ kommt in Özdemirs Vita nicht ein einziges Mal vor. Karriereambitionen schlagen also mal wieder Qualifikation bei der Kabinettsbesetzung“, heißt es in einem anderen Tweet.

Endgültig entscheidet jedoch die grüne Basis. Am Freitag (26.11.2021) startet die Urabstimmung über die Ministerpersonalien ebenso, wie über den Koalitionsvertrag. (ktho)

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

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