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Annalena Baerbock und Robert Habeck lassen sich nicht aus der Reserve locken.

Neuwahlen

Grüne bleiben in der Deckung

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Die Partei ist bereit für Neuwahlen, fordert sie aber nicht.

Annalena Baerbock ließ sich am Montag nicht locken. Auf die Frage, ob sie denn Lust habe, Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zu werden, sagte die 38-Jährige: „Ich habe auf vieles Lust.“ Damit war das Pingpongspiel zwischen den Journalisten und der Grünen-Chefin endgültig beendet. Zwar richten sich die Augen seit dem Wochenende noch etwas mehr auf die Ökopartei. Erstens, weil sie das Meinungsforschungs-Institut Forsa zuletzt bei 27 Prozent taxierte. Und zweitens, weil immer mehr Bürger den Eindruck gewinnen, die große Koalition sei von ihrem Ende nur noch einen Schritt entfernt. Gleichwohl halten die Grünen den Ball flach.

Zwar betonen sie seit Sonntagabend, nicht als „Reserverad“ (Baerbock) oder „Ersatzspieler“ (Bundesgeschäftsführer Michael Kellner) zur Verfügung zu stehen, wenn Union und SPD demnächst tatsächlich getrennte Wege gehen sollten. Sie wären also heute – anders als nach der Bundestagswahl 2017 – nicht bereit, in eine Jamaika-Koalition einzutreten. Vielmehr sagte Baerbock nun ganz klar: „Wenn die Regierung nicht mehr handlungsfähig ist, haben die Menschen das Recht, neu zu wählen.“

Was Baerbock nicht sagte: Träten die Grünen heute in die Bundesregierung ein, dann täten sie das auf der Basis jener 8,9 Prozent, die sie 2017 holten – und nicht auf der Basis jener jüngsten Umfragen, die sie bei mehr als 20 Prozent sahen. Andererseits gehen die Grünen nicht so weit, Neuwahlen zu fordern. Sie warten allenfalls darauf, dass sie sich von selbst ergeben.

Worauf sich die Partei definitiv nicht einlässt, ist die Frage nach der Kanzlerkandidatur. „Wir werden in jedem Fall mit einer Doppelspitze antreten“, sagte Baerbock am Montag – wobei diese Doppelspitze gewiss aus ihr und ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck bestehen würde. Entscheiden müssten über diese und weitere Fragen die Parteimitglieder bei einer Urwahl oder ein Parteitag.

Die Grünen-Spitze weiß natürlich, dass sich die Frage nach einer Kanzlerkandidatin oder einem Kanzlerkandidaten stellen wird, wenn sie mit den aktuellen Umfrageergebnissen in einen Wahlkampf ziehen sollte. Doch Baerbock pochte am Montag darauf, dass sie „im Team“ agierten. Während zu Beginn ihrer Amtszeit im Januar 2018 übrigens Habeck als der Stärkere von beiden erschien, hat sich die Wahrnehmung zuletzt geändert. Neuerdings gilt Baerbock als „die Handfestere“ von beiden.

Fest steht, dass sich die Grünen nach wie vor im Aufwind befinden. Nicht allein die Umfragen werden stetig besser, sondern auch die Wahlergebnisse. Außerdem treten immer neue Frauen und Männer in die Partei ein. Und wenig spricht dafür, dass sich das so rasch ändert. Denn die Grünen haben mit dem Klimaschutz das Megathema dieser Tage auf ihrer Seite. Fest steht ebenso, dass den Grünen vor der Europawahl vor Neuwahlen ein wenig bange war. Die Führung sei schließlich noch relativ neu, hieß es – und größere Teile des Apparats ebenfalls. Nach der Europawahl sieht dies anders aus. Jetzt, so heißt es, seien die Grünen für den Ernstfall bereit.

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