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Moskau

Groteske im Gerichtssaal

  • Stefan Scholl
    vonStefan Scholl
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Der Verleumdungsprozess gegen Alexej Nawalny in Moskau endet vorläufig im Terminchaos.

Die Szene wirkt wie in einem Theater: Der Kriegsveteran Artemenko symbolisiere alles, was Nawalny an Russland hasse, sagt Staatsanwältin Jekaterina Frolowa. Der Angeklagte habe ihn als Verräter bezeichnet und damit die Verfassung missachtet, die das Gedächtnis der Vorfahren zu achten verlange. „Die Anklage fordert …“, setzt Frolowa an und der Angeklagte Alexej Nawalny ruft dazwischen: „Tod durch Erschießen“.

Im Verleumdungsprozess gegen Alexej Nawalny hat die Staatsanwältin am Dienstag eine Geldstrafe von umgerechnet gut 10 600 Euro gefordert. Sie begründete das damit, dass Nawalny keine Reue zeige, in Interviews die Rhetorik General Wlassows verwende, der zur Wehrmacht übergelaufen sei. Und Nawalny habe die Würde eines Veteranen beleidigt, der im Krieg den Sieg geschmiedet und so allen Teilnehmern an dem Prozess erst das Leben geschenkt habe.

Kurz darauf schloss Richterin Wera Akimowa die Verhandlung, obwohl es in Moskau noch Vormittag war. Es wäre noch bis zum Abend Zeit für das Schlusswort des Angeklagten und für die Urteilsverkündung gewesen. Die Richterin vertagte den Prozess auf Samstag, obwohl dann schon das Berufungsverfahren Nawalnys wegen einer in 32 Monate Haft umgewandelten Bewährungsstrafe stattfindet. Die Terminkollision machte das Chaos dieses Verleumdungsprozesses perfekt.

„Absurd selbst nach russischen Maßstäben“, nannte das liberale Portal meduza.io das Verfahren. „Es ist ähnlich absurd wie das Verfahren gegen Pussy Riot 2012. Wieder sucht die Staatsmacht nach neuen moralischen Heftklammern“, sagte Mark Fejgin der Frankfurter Rundschau. Er war damals Anwalt der angeklagten Protestkünstlerinnen. „2012 bemühte man sich um sakrale und mythologische Argumente, jetzt verliest die Anklage stundenlang die Kriegserinnerungen des Veteranen Artemenko, als hätte Nawalny seine Heldentaten als Partisan verleumdet.“

Es geht um einen Tweet Nawalnys aus dem Juni 2020, in dem er die Teilnehmer an einem Reklamevideo für Putins Verfassungsreform angriff, darunter auch den 94-jährigen Veteranen Ignat Artemenko. Nawalny nannte die Teilnehmer „käufliche Lakaien“, „Schande des Landes“, „Menschen ohne Gewissen“ und „Verräter“. Der Enkel Artemenkos erstattete Anzeige.

Allerdings stellten vor Gericht sowohl Sachverständige der Anklage wie der Verteidigung in Zweifel, dass Nawalny mit diesen Kraftausdrücken wirklich falsche Tatsachen über Artemenko geäußert habe. Beide sprachen von negativen Bewertungen, deren Wahrheitsgehalt nicht überprüfbar sei. Die Verteidigung forderte einen Freispruch mangels Straftatbestand.

Der Kreml, der eigentlich Äußerungen zu laufenden politischen Prozessen vermeidet, teilte durch seinen Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag mit: „In diesem Land darf man zumindest Veteranen nicht beleidigen.“ Das könnte man als ein Zeichen werten.

„Wie im Fall Pussy Riot geht es darum, Angst zu verbreiten“, sagt Fejgin. „Nawalny ist das Exempel, an dem die Staatsmacht dem Volk zeigt, was mit denen passiert, die gegen die Korruption und das Regime im Kreml ankämpfen.“

Unabhängige Medien durften im Gericht nicht filmen, die Staatssender aber veröffentlichten immer wieder Videomitschnitte. Veteran Artemenko wurde per Video zugeschaltet, verschwand aber nach einem angeblichen Schwächeanfall, laut Staatsanwaltschaft war das Verhalten des Angeklagten daran schuld. Nawalny agierte tatsächlich heftig, drohte der Richterin, er werde sie aus dem Saal verweisen, der Staatsanwältin, sie werde in der Hölle schmoren, den Veteranen nannte er eine „mit Orden behängte Puppe“, Zitate mit hohem Nutzwert fürs Staatsfernsehen.

Staatsanwältin Frolowa beschuldigte Nawalny, er habe vorsätzlich die Rolle der UdSSR beim Sieg im Großen Vaterländischen Krieg diskreditiert. Zu Sowjetzeiten war so etwas als antisowjetische Propaganda strafbar.

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