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„Mega-Desaster“: Chaos in London – Truss in Not

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Von: Teresa Toth

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Nach nur einem Monat Amtszeit wackelt der Posten von Premierministerin Liz Truss. Schuld sind ihre erfolglosen Versuche, die Turbulenzen auf den Finanzmärkten zu beenden.

London – „Ich bin fest entschlossen, das umzusetzen, was ich versprochen habe – ein höheres Wachstum und mehr Wohlstand im Vereinigten Königreich, um uns durch den Sturm, der uns bevorsteht, zu bringen.“ Bei einer Pressekonferenz am Freitag (14. Oktober) in der Londoner Downing Street verkündete Premierministerin Liz Truss eine steuerpolitische Kehrtwende – und erntet scharfe Kritik.

Es ist bereits die zweite Kurskorrektur, nachdem Truss Anfang des Monats ihren Plan zur Abschaffung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer zurückgenommen hatte. Nun kassierte sie auch die Senkung der Unternehmenssteuer wieder ein, die sie zuvor als Herzstück ihrer Agenda angekündigt hatte. Damit sollen dem Fiskus 18 Milliarden Pfund (etwa 20,7 Milliarden Euro) in die Kassen gespült werden.

Seit dem 6. September ist Liz Truss Premierministerin in England und damit Nachfolgerin von Boris Johnson.
Seit dem 6. September ist Liz Truss Premierministerin in England und damit Nachfolgerin von Boris Johnson. © Daniel Leal/dpa

London: Premierministerin Liz Truss entließ Finanzminister Kwasi Kwarteng

Truss beharrte darauf, den richtigen Weg eingeschlagen zu haben. Teile ihres sogenannten Mini-Budgets seien aber „weitergehender“ gewesen und „rascher“ gekommen, als die Märkte erwartet hatten, so Truss. Sie fügte hinzu: „Wir müssen jetzt handeln, um die Märkte von unserer fiskalischen Disziplin zu überzeugen.“

Zuvor hatte die Premierministerin ihren Finanzminister und engen Verbündeten Kwasi Kwarteng entlassen, nachdem die Steuerpläne der beiden gescheitert waren. Nachfolger soll der frühere Außen- und Gesundheitsminister Jeremy Hunt werden. Kritiker wiesen jedoch darauf hin, dass er selbst noch weitergehende Steuergeschenke versprochen hatte, als er sich im Sommer auf die Nachfolge Johnsons bewarb.

Ein großes Problem ist, dass die Anleger das Vertrauen in die britische Regierung verloren hatten. Die Folge war, dass sowohl der Pfundkurs im Verhältnis zum Dollar abstürzte, als auch die Rendite für Staatsanleihen stieg. Das bedeutet, die Regierung muss mehr zahlen, um sich am Kapitalmarkt Geld zu leihen. Das wiederum beschleunigte den Anstieg der Zinsen bei Immobilienkrediten. Um den Trend zu stoppen, musste die Zentralbank 19 Milliarden Pfund Anleihen ankaufen.

London: Tory-Abgeordnete fordern Rücktritt der Premierministerin Liz Truss

Dass die Premierministerin mit ihrem Auftritt in der Downing Street nun das Vertrauen der Finanzmärkte in Großbritannien zurückgewonnen hat und die Krise überstehen kann, bleibt fraglich. Die Tory-Partei wendet sich zunehmend gegen Truss. Ein Tory-Abgeordneter sagte gegenüber BBC, die Partei befinde sich in einem „Zustand der Verzweiflung“. Ein anderer Abgeordneter nannte die Pressekonferenz von Frau Truss „ein Mega-Desaster“. Und weiter: „Sie wird zurücktreten müssen.“

Beth Rigby, Reporterin von Sky-News, zitierte eine Insider-Quelle, wonach eine erhebliche Zahl an Briefen beim Vorsitzenden des sogenannten 1922-Komitees eingegangen sei. Das Fraktionsgremium ist das Stimmungsbarometer dafür, ob ein Premier noch das Vertrauen seiner Abgeordnetenkollegen hat und könnte Truss gegebenenfalls zum Rücktritt zwingen. Forderungen nach ihrem Rücktritt wies Truss jedoch entschieden zurück: Sie sei entschlossen, ihre Versprechen einzuhalten. (tt/dpa)

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