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Boris Johnson feiert und lügt – Ukraine-Krieg rettet ihn

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Von: Kim Hornickel

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Premierminister Boris Johnson verursacht einen Skandal nach dem anderen und bleibt trotzdem im Amt – dafür sorgt nicht nur die Angst der Tories. Eine Analyse.

London – Er ist wie ein Wechselbad der Gefühle: Von Reue zu Attacke in wenigen Sekunden. Eben noch wirkte Boris Johnson wie ein ertappter Schuljunge, versicherte, dass er in der „Partygate“-Affäre seine Lektion gelernt habe. Aber Pustekuchen: Schon feuerte der britische Premierminister eine neue Breitseite ab. Oppositionsführer Sir Keir Starmer, der im Lockdown mit Mitarbeitern Bier und Curry genossen hatte, verspottete er als „Sir Beer Korma“, dessen Vorgänger Jeremy Corbyn beleidigte er sogar als angeblich moskaufreundlichen „Wladimir Corbyn“. Hinter Johnson johlten die Abgeordneten seiner Tory-Partei.

„Sein Auftritt im Unterhaus zeigt, dass er sich nicht im Geringsten geändert hat“, sagte der Politologe Mark Garnett der Deutschen Presse-Agentur. Es ist das gleiche Muster: Johnson steht im Mittelpunkt einer Affäre, wird angezählt, auch aus dem eigenen Lager regt sich Kritik. Daraufhin gibt Johnson mutmaßlich klein bei, zeigt Demut, versichert Entgegenkommen. Und dann wendet sich der „Meister der Ankündigungen“, wie ihn Kritiker nennen, dem nächsten Thema zu. Wird er vom alten Skandal doch wieder eingeholt, dann teilt der 57-Jährige gerne mal aus oder deutet die Anklage zu seinen Gunsten um – wie nun bei der Affäre um Lockdown –Feiern im Regierungssitz.

Der britische Premierminister Boris Johnson steht regelmäßig in der Kritik, trotzdem hoffen viele Tories auf ihn.
Der britische Premierminister Boris Johnson steht regelmäßig in der Kritik, trotzdem hoffen viele Tories auf ihn. © Michael Kappeler/dpa/Archiv

Fall Boris Johnson: Untersuchung zeigt Verantwortung für Alkoholexzesse klar

Eben erst hatte das ganze Land gelesen, zu welcher Erkenntnis die interne Ermittlerin Sue Gray gelangt war: Dass die politische Führung die Verantwortung trage an den unglaublichen Zuständen in der Downing Street mit Alkoholexzessen während der Pandemie. Was aber las Johnson aus dem Bericht? Er sei reingewaschen worden, sagte er. Schließlich habe Gray keine weiteren Vorwürfe gegen ihn erhoben, und auch die Polizeiermittlungen hätten nur in einem Fall zu einem Strafbefehl geführt. Dass er damit dennoch der erste amtierende Premierminister ist, der wegen eines Gesetzesbruchs belangt wird? Geschenkt.

„Bullish“ habe sich der Premierminister gezeigt, kommentierten britische Blätter anschließend. Das Wort übersetzt sich als stur, trotzig, dickköpfig - und es passt zu Johnson. Wie ein Bulle, die Arme Richtung Gegenseite ausgestreckt wie Hörner, nimmt er im Parlament die Opposition ins Visier. Regelmäßig weisen ihm Kritiker Lügen nach. Doch oft verfängt seine Masche, schon allein deshalb, weil andere Abgeordnete ihm nach den strengen Vorschriften des Parlaments nicht vorwerfen dürfen, dass er lügt - und sei es noch so offensichtlich.

Johnson wettert im britischen Parlament und verbrüdert sich hinter den Kulissen

Hinter den Kulissen schafft er es dann dank seiner jovialen Art oft, die Aufregung wieder einzufangen. Dennoch ist es noch gar nicht lange her, dass Johnson vor dem Aus stand. Im Februar schien es eine Frage des Wann und nicht des Ob, dass seine Partei ihn aus dem Amt drängt. Als tröpfchenweise immer neue schockierende Details zu „Partygate“ ans Licht kamen, forderten immer mehr Tories ihren Chef zum Rücktritt auf. Mögliche Nachfolger wie Finanzminister Rishi Sunak gingen auf Distanz. Doch die Schwelle von 54 Stimmen unzufriedener Tory-Abgeordneter, die für ein internes Misstrauensvotum nötig sind, wurde offensichtlich nicht erreicht - schließlich rettete der russische Angriff auf die Ukraine den Premier. In einer solchen Krise dürfe man keine Machtkämpfe riskieren, versicherten nun auch bisherige Kritiker des Premiers.

Derzeit ist gut ein Drittel der notwendigen Stimmen erreicht: 19 Tory-Abgeordnete fordern öffentlich Johnsons Rücktritt. Das bedeutet aber auch, dass 340 Konservative den Premier stützen oder zumindest tolerieren. Dabei ist das Verhältnis beileibe keine Liebesbeziehung, wie Experten betonen. „Viele von ihnen mögen ihn nicht. Noch mehr von ihnen vertrauen ihm nicht“, kommentierte der Politikwissenschaftler Tim Bale. Und dennoch halten die Tories an Johnson fest. Woher rührt diese Nibelungentreue?

Boris Johnson unangefochten: Starker Wahlkampf und fehlender Nachfolger

Einerseits gilt Johnson nach wie vor als mit Abstand bester Wahlkämpfer der Partei. Der überwältigende Sieg bei der Parlamentswahl 2019 hat diesen Ruf untermauert. Viele Konservative stünden nach wie vor unter Johnsons Bann, so Bale. Trotz schlechter Umfragewerte klammerten sie sich an ihn in der Hoffnung, er werde sie bei der für 2024 vorgesehenen Abstimmung erneut zum Sieg führen. Tatsächlich sind sie ihm auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Im Gefolge von Johnsons fulminantem Wahlsieg waren viele Politiker neu ins Parlament eingezogen. Ohne ihn droht vielen dieser „2019er“ ebenfalls das Aus.

Experte Garnett sieht einen weiteren Mythos heranwachsen - dass Johnson sich aus jeder Krise herausreden könne. Und derzeit sieht sich das Land gleich mehreren Krisen gegenüber: außer dem Ukraine-Krieg belasten die Folgen der Corona-Pandemie und der Brexit die Wirtschaft, Verbraucher klagen über explodierende Kosten. Der Populist Johnson gilt als Symbol der Hoffnung auf bessere Zeiten.

Und noch ein Punkt spreche für Johnson, sagte Garnett. Es gebe keinen offensichtlichen Nachfolger, zumal der aussichtsreichste Kandidat Sunak mit wirtschaftlicher Not assoziiert werde. „Die Aussichten für Großbritannien werden so düster, dass kein vernünftiger Politiker den Posten des Premierministers haben möchte“, sagte der Politologe. Johnson kann somit auch weiterhin auf die Unterstützung aus seiner Tory-Partei rechnen. (dpa)

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