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Groisman scheint zu ahnen, was ihm bevorsteht.
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Groisman scheint zu ahnen, was ihm bevorsteht.

Ukraine

Groisman will Jazenjuk beerben

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
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Der ukrainische Parlamentschef Wladimir Groisman soll neuer Regierungschef in Kiew werden. Diese Regierung würde die Macht von Poroschenko festigen. Noch aber ist die Mehrheit im Parlament nicht sicher.

Der ukrainische Parlamentschef Wladimir Groisman hat sich bereit erklärt, als Ministerpräsident zu kandidieren. Vorgeschlagen hat ihn die Präsidentenpartei „Block Petro Poroschenkos“. Auch die „Vaterlandspartei“ Julia Timoschenkos sowie die „Volksfront“ von Premier Arsenij Jazenjuks kündigten an, für Groisman zu stimmen.

Zuvor hatten sich nach Angaben der Zeitung „Segodnja“ Unterhändler Poroschenkos und Jazenjuks nach tagelangen Verhandlungen darauf geeinigt, dass der korruptionsumwitterte Premier freiwillig zurücktritt. Es wird spekuliert, dass Jazenjuk im Gegenzug einen neuen Chefposten in der Zentralbank oder dem Verfassungsgericht erhält. Außerdem soll die Volksfront künftig den Parlamentsvorsitzenden stellen.

Groisman (38), früher Bürgermeister von Winniza, danach Vizepremier, sagte in Kiew zu seiner Kandidatur: „Ich werde den Mächtigen dieser Welt nicht zu Diensten sein. Ich will mit Leuten arbeiten, die Vertrauen und keinen Ekel hervorrufen.“

Die politische Öffentlichkeit in Kiew ist sich weitgehend einig, dass Groismans Regierung Poroschenkos Macht festigen wird. „Groisman spinnt im Gegensatz zu Jazenjuk keine Intrigen im Interesse der Oligarchen Rinat Achmetow und Igor Kolomojski“, sagt der Politologe Wadim Karasjew der FR. „Er wird sich an Poroschenko orientieren.“ Aber es wird heftig diskutiert, ob Groisman, der als enger Gefolgsmann des Präsidenten gilt, die vom jetzigen Kabinett verschleppten Reformen wirklich in Gang bringen wird.

„Es hat keinen Sinn, den Premier zu wechseln, wenn das nichts zum Positiven verändert“, meint Sergej Gaidia, ein Kollege Karasjews. „In der heutigen politischen Klasse gibt es praktisch keine Kandidaten, die fähig wären, die Wirtschaft aus der Krise zu führen.“ Und der Finanzexperte Sergej Bursa twitterte: „Groisman ist ein Krankheitsbild. Groisman ist eine Verurteilung.“ Poroschenko habe beschlossen, dass die Zeit wirklicher Reformen noch nicht gekommen sei.

Behält Awakow sein Amt?

Verschiedene Medien berichten, der für seine Intrigen bekannte Innenminister Arsenij Awakow werde unter Groisman sein Amt behalten. Dagegen soll der aus Protest gegen den Reformstau zurückgetretene Wirtschaftsminister Aiwaras Abromavicius nicht zurückkehren. Unklar ist das Schicksal von Finanzministerin Natalja Jaresko, die selbst gern Chefin einer Reformregierung geworden wäre. Boris Loschkin, Chef der Präsidialverwaltung äußerte seine Hoffnung, dass sie zum Vizepremier aufsteigen werde.

Es wird erwartet, dass Jazenjuk am Montagabend offiziell seinen Rücktritt erklärt, am Dienstag soll das Parlament Groisman zu seinem Nachfolger wählen. Allerdings ist die nötige Mehrheit von 266 der Stimmen noch nicht gesichert. Die westlich orientierte Partei „Selbsthilfe“ hat sich aus der Regierungskoalition zurückgezogen, die „Radikale Partei“ des Nationalpopulisten Oleg Ljaschko drohte, am Montag offiziell aus der Fraktion auszutreten.

Beobachter mutmaßen allerdings, Ljaschko wolle auf diese Weise den politischen Preis für eine Unterstützung Groismans in die Höhe treiben. Wie mehrere Abgeordnete mitteilten, sind der Poroschenko-Block und die „Volksfront“ zur Zeit eifrig bemüht, unabhängige Parlamentarier in ihre Fraktionen zu locken, um die nötigen Stimmen für die Regierungsneubildung zusammenzubekommen.

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